Diese Initiative ist etwas vom Besten, was Herrn Blocher in den letzten Jahren eingefallen ist. Auf dem Weg, unser Verhältnis mit und in Europa zu klären, kommen wir nicht darum herum, Schritt für Schritt die Grundsatzfragen klären. Das ist die Lehre aus dem InstA-Debakel. Die … [Weiterlesen...] ÜberNeutralitätsinitiative ist wichtig – danke Herr Blocher!
Rahmenabkommen
Milliardäre und Covid-Trychler: Dagegen waren die 68er ein lauwarmer Wind
Wir haben es gestern von der Transparenz gehabt. Transparenz über die Geldflüsse für politische Kampagnen. Kaum geschrieben, schon haben wir ein schönes Beispiel dafür, wie dringend eine Neuordnung ist. Nicht wegen der Handelskammer oder dem Gewerbeverband. Da ist diese Frau Wietlisbach, … [Weiterlesen...] ÜberMilliardäre und Covid-Trychler: Dagegen waren die 68er ein lauwarmer Wind
@enussbi, @stephanisrael, @feusl: „mal schauen“
Man muss ja zwischendurch auch mal etwas Positives bloggen. Also: Im Gegensatz zum abtretenden Basler Liberalen Christoph Eymann ist der Baslerbieter SP-Nationalrat Eric Nussbaumer ein Mann mit politischem Gewicht. In der Energiepolitik und bei der Europafrage. Das war nicht immer so. Lange … [Weiterlesen...] Über@enussbi, @stephanisrael, @feusl: „mal schauen“
Schweizer CO2-Gesetze werden in Brüssel gemacht. Punkt.
Die Sache ist die: Die EU will den CO2-Ausstoss bis 2030 um 55 Prozent senken. Also ungefähr gleich viel, wie es die Schweiz mit dem CO2-Gesetz vorhatte. Auch die Massnahmen sind über den Daumen gepeilt die selben. Für Autos gilt, dass bis 2030 der CO2-Ausstoss um über dreissig Prozent … [Weiterlesen...] ÜberSchweizer CO2-Gesetze werden in Brüssel gemacht. Punkt.
#horizon-europe: Das Problem, in der Schweiz künftig eine Professur zu erreichen
Ach kommt, es wird doch so sein, dass die EU die Schweiz als "unentbehrlich" einstuft. Weshalb "wir" weiterehin beim europäischen Forschungsprogramm Horizon-Europe dabei sein werden. Sagen Leute, die im Nebelspalter-Orbit schlingernd ihre Kreise ziehen. Sie setzen ihre Hoffung auf Berichte wie … [Weiterlesen...] Über#horizon-europe: Das Problem, in der Schweiz künftig eine Professur zu erreichen
#InstA-Entscheid: Ist der Bruch mit der EU ein Kollateralschaden von Corona?
Man könnte zum Beispiel übers Wochenende sich mit der Frage beschäftigen, inwiefern der Abbruch der InstA-Verhandlungen mit der EU mit der Corona-Pandemie zusammenhängt. Schliesslich haben wir es mit dem Entscheid einer Regierung zu tun, die sich seit über einem Jahr einen noch nie dagewesenen … [Weiterlesen...] Über#InstA-Entscheid: Ist der Bruch mit der EU ein Kollateralschaden von Corona?