Der Bundesrat hat entschieden, dass er nichts entscheiden will. Eine typisch schweizerische Entscheidung. Man will jetzt zuerst bis nächsten Frühling mit allen reden, um rauszufinden, was man nun tun soll. Das Ergebnis scheint bereits festzustehen: Man wird kein Rahmenabkommen … [Read more...] about Eine typisch schweizerische Entscheidung
EU
Die Tage der massgeschneiderten Bilateralen sind gezählt
Wenn heute der Bundesrat das Rahmenabkommen mit der EU entscheidet, dann tut er dies im Wissen darum, dass danach nichts mehr so sein wird, wie es bis anhin war. Dabei spielt es überhaupt keine Rolle, ob er dem Rahmenabkommen zustimmt oder nicht. Von jetzt an hat alles seinen Preis und zwar, … [Read more...] about Die Tage der massgeschneiderten Bilateralen sind gezählt
EU-Rahmenabkommen: Die Schweiz ist ein Fliegenschiss
Es ist ja immer gut, wenn man behaupten kann, die Europäische Union erpresst die Schweiz. Weil das tönt so niedlich nach David und Goliat. Dann werden die Kommentarspalten geöffnet und das Volk kommt aus den Löchern und poltert drauflos. Meine Favoriten: "Wir lassen uns nicht … [Read more...] about EU-Rahmenabkommen: Die Schweiz ist ein Fliegenschiss
Kein Handelsabkommen Schweiz-USA ausser…
Es gibt ja diese Illusionisten, die davon träumen, es werde alles besser, wenn die Schweiz mit den USA ein Handelsabkommen abschlössen. Besonders in Sachen EU. Ja es gibt sogar Träumer, die meinen, wir könnten auf die Bilateralen mit der EU spielend verzichten, hätten wir einen Deal mit den … [Read more...] about Kein Handelsabkommen Schweiz-USA ausser…
Freie Schweizer kühlen ihr Mütchen in den Kommentarspalten
Ui, da gumpen sie mal wieder. Die tapferen Schweizer in den Kommentarspalten der BaZ. Weil Herr Juncker sagt, man solle mit ihm über den Rahmenvertrag verhandeln, solange er noch im Amt ist. Auch wenn man es nicht wahrhaben will: Die EU ist a) nicht unser Feind und b) es gibt künftig nur vier … [Read more...] about Freie Schweizer kühlen ihr Mütchen in den Kommentarspalten
EU-Urheberrecht: Jetzt geht’s ans Eingemachte
Wir haben uns ja hier schon ausführlich über die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) unterhalten. Jetzt droht noch viel Schlimmereres: Noch diesen Monat debattieren die EU-Abgeordneten über ein neues Urheberrechtsgesetz. Kurz gesagt geht es darum, dass die Verleger auf einer … [Read more...] about EU-Urheberrecht: Jetzt geht’s ans Eingemachte