Eine Steuer ist eine Abgabe ist eine Steuer ist eine Abgabe oder so

Bin ich das Phantom der Effdepeee?

Nebst den Medien wurde gestern von der FDP-Präsidentin auch arlesheimreloaded begrüsst.

Dabei war ich gar nicht da. Sondern habe mich schweisstreibend in der Kunst des Prügelns mit Fäusten geübt.

Sie war dort. Handelt sich also möglicherweise um einen Fall von Sippenhaftung.

Nun gut, wie’s gelaufen ist, kann man morgen in den Medien lesen.

Zusammengefasst war es so, dass die Versammlung mit Ausnahme der Arlesheimer Delegierten plus Fraktionschef Richterich (hört, hört) für die Einführung einer kantonalen Energiesteuer votiert haben.

Die Argumentation der bürgerlichen Effdepeee für die neue Steuer ist ziemlich amüsant. Es handle sich a) nicht um eine Steuer, sondern um eine Abgabe und b) wenn wir der neuen Steuer Abgabe nicht zustimmen, kommen die Linken und die Grünen mit einer viel kostspieligeren Forderung.

Ersetzen soll die neue Steuer Abgabe eine 50-Millionen-Fördermassnahme, die jetzt ausläuft und der Kanton aus bekannten Gründen kein Geld mehr hat, um ein neues Programm aufzulegen. Deshalb die neue Steuer Abgabe.

Wurde also auch schon mit Steuergeldern bezahlt, allerdings mit solchen, die aufs Einkommen erhoben werden.

(Auf die Idee, dass man mal eine kostspielige temporäre Massnahme einfach mal auslaufen lassen kann, weil sie ja temporär gedacht war, darauf kommen bei der Effdepeee nur die Arlesheimer Delegierten und Fraktionschef Richterich.)

Aber lassen wir das mit der Steuer Abgabe.

Im Kern ist die Baselbieter Energiesteuer auf Heizöl und Gas nichts anderes, als eine gigantische Subvention für die Baselbieter Wirtschaftskammer. Sie wird die nach Abzug der Verwaltungskosten verbliebenen Gelder nach eigenem Gusto an a) die Hausbesitzer und b) ans Gewerbe verteilen können.

Bis ins Jahr 2050. Das nenn ich mal nachhaltig.

Danke, liebe Landräte, für das Steuergeschenk

Gestern noch im Plus, heute schon wieder rote Zahlen. Der Landkanton kriegt seine Finanzen einfach nicht in den Griff. Ich meine, ich finde es ja … [Continue reading]

Die heutigen Jungen werden 2030 höhere AHV-Renten fordern

Also die Jungen sollen nun mehr in ihre private Altersvorsorge bezahlen und darauf hoffen, dass sie dereinst gleich viel rausbekommen wie wir. Und … [Continue reading]

Pegoraro-Gedächtnispalast

Klar, könnte man das jetzt alles Frau ­Pegoraro anhängen. Weil der gescheiterte Miet-Deal mit den SBB ein weiterer Akt in der schier endlosen Reihe … [Continue reading]

Gelterkinder Hallenbad auf unsere Kosten

Schön zu wissen, dass die Gelterkinder bald wieder ein Hallenbad haben werden. Man gönnt sich ja sonst nichts. Das Hallenbad wird ein jährliches … [Continue reading]

++++Eilmeldung: Verhandlungen zwischen Kanton und SBB gescheitert++++

Wie wir soeben erfahren haben, sind die Verhandlungen zwischen der Bau- und Umweltschutzdirektion und der SBB über einen langfristigen Mietvertrag im … [Continue reading]

Die 1’928 frühmorgendlichen Worte des Toni Lauber

Ich habe mich heute Morgen kurz vor sechs (!) durch diesen überlangen Text gequält - es ist ja keinerlei Freude damit verbunden, um diese Uhrzeit ein … [Continue reading]

Ökofrommlinkes Unvermögen oder: Wählt den Nägelin von der SVP!

Heute setzt der Basler Grosse Rat seine Debatte zum Kasernenprojekt fort, zu dem ich mich von meinem ­Arleser Hochsitz aus – als Mitsubventionierer … [Continue reading]

Apple Watch statt Hund gekauft

Auf SRF zeigen sie derzeit die Kochstreifzüge von Rick Stein. Kürzlich war er in Indien. Was mich in den letzten Wochen zu ein paar wirklich leckeren … [Continue reading]

Die Kunst der Rache und der Herr Burger

Basels teuerster Parkplatz. Ist gleich neben dem Erweiterungsbau des Kunstmuseums eingerichtet worden. Gehört Frau Oe. Der Parkplatz war die Bedingung … [Continue reading]

Spitalfusion: Falsche Fragestellung

Na ja, es ist ja nicht so, dass ich den beiden Gesundheitsdirektoren den grossen Wurf nicht wünschte. Nein, hätten sie tatsächlich Erfolg mit … [Continue reading]