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Mäuse schultern Elefanten. Seit 2005.

Wir die Schweiz handlungsunfähig?

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Wir laufen bei den Bilateralen III auf eine bei einem derart gewichtigen Geschäft noch nie dagewesene Situation zu: Das Vertragspaket könnte scheitern, weil sich National- und Ständerat nicht auf den Abstimmungsmodus beim Ständemehr einigen können. Dann wäre es völlig einerlei, dass eine Mehrheit … [Weiterlesen...] ÜberWir die Schweiz handlungsunfähig?

So what

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Ein Bundesrat ist zurückgetreten. So what. Der Nachruf ist immer derselbe: pragmatisch, kollegial, integer, unterschätzt – und alles in allem ein guter Bundesrat. So what. Jetzt sucht seine Partei die Nachfolge. Kein politischer Wettbewerb, kein Programm, keine öffentliche Debatte – nur … [Weiterlesen...] ÜberSo what

Die Bilateralen III werden zur Versicherungspolice

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Ich verstehe ja, dass es einfacher ist, ein derart hochkomplexes Thema wie die Bilateralen III mit einfachen, bisweilen einfältigen Bildern zu diskutieren. Das zeigt: Die Debatte hat sich erschöpft – hüben wie drüben. Deshalb scheint nur noch eine Frage offen: Ständemehr ja oder nein? Die … [Weiterlesen...] ÜberDie Bilateralen III werden zur Versicherungspolice

Schweizer Stabilität ist anderswo Regierungskrise

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Zug hat gewählt. Nicht, dass mich das weiter interessiert. Interessant ist die Grafik mit der Parteienstärke. Denn das Ergebnis zeigt ein Bild, wie man es in letzter Zeit auch in Deutschland und anderen europäischen Ländern gesehen hat: Keine Partei erreicht eine Stärke, die ihr eine dominante … [Weiterlesen...] ÜberSchweizer Stabilität ist anderswo Regierungskrise