Der Bericht der Basler Geschäftsprüfungskommission zu den Problemen beim Basler Polizeikorps weist erneut auf ein wiederkehrendes Muster des Basler Politikbetriebs hin: Probleme werden früh identifiziert, sachlich analysiert und breit diskutiert. Entscheide erfolgen jedoch verzögert oder nur in … [Weiterlesen...] ÜberDas Herzstück-Syndrom – eine Gebrauchsanleitung für den Basler Politikbetrieb
Der Fall Epstein kippt: Europa liest ihn sicherheitspolitisch
Europa liest Epstein nicht mehr moralisch, sondern sicherheitspolitisch. Deshalb lohnt es sich, wieder hinzuschauen. In einem bemerkenswerten Schritt hat der polnische Premierminister Donald Tusk eine vertiefte Untersuchung wegen möglicher Spionagetätigkeit angekündigt. Geprüft werden soll, … [Weiterlesen...] ÜberDer Fall Epstein kippt: Europa liest ihn sicherheitspolitisch
Tradition ist keine Rechtskategorie
Man kann nicht drumherum reden: Die Regeln waren immer schon da – nur hat man sie nicht ernst genommen, solange niemand hinsah. Dies ist die bittere Wahrheit von Crans-Montana und das ist die bittere Wahrheit über die Cliquen-Keller in Basel. Was derzeit diskutiert und zu Empörung führt: Nicht … [Weiterlesen...] ÜberTradition ist keine Rechtskategorie
Direkte Demokratie unter Krisenbedingungen
Man muss sich gelegentlich fragen, ob die Schweiz ihre direkte Demokratie nur noch simuliert. Das Volk stimmt ab – und am Ende kommt etwas anderes heraus. Ein aktuelles Beispiel ist die OECD-Mindestbesteuerung. Plakativ gesagt: Weil die USA nicht wollen, kann der Volkswille in der Schweiz … [Weiterlesen...] ÜberDirekte Demokratie unter Krisenbedingungen
Das Abwasser der Elite
Die Timeline auf X lässt sich als Röhre denken: von Tausenden von Quellen gespeist, unablässig geflutet mit Information. Meist Lärm, gelegentlich – wie ein Seismograph – ein Ausschlag, der tatsächlich Erkenntnis liefert. Die X-Timeline ist damit eine zeitgenössische Quelle Mimirs: kein Orakel, … [Weiterlesen...] ÜberDas Abwasser der Elite
Die Bilateralen III sind gescheitert
Ein Unwetter zieht auf – heftiger als die vorhergehenden. Es kündigte sich vorletzte Woche in Italien an, zog über die Alpen weiter nach Brüssel. Und die Schweiz wähnt sich im Auge des Hurrikans. Was der Sturm freigelegt hat, ist grundlegend: Die EU verändert ihre Industriepolitik so … [Weiterlesen...] ÜberDie Bilateralen III sind gescheitert