Bild (c) SVP Ich verfolge die Ständeratsdebatte zu den Bilateralen III. Ich lese Meinungen vom Stammtisch, Eric Sarasin, und aus der Innerschweiz, Z’graggen. Nichts Neues. Wäre da nicht die SVP. Gestern stand ihre Fraktion auf dem Bundesplatz, mit Hellebarden, LED-Lämpli und … [Weiterlesen...] ÜberWer im Ständerat nichts zu sagen hat …
SVP
Riebli rudert
Andreas Schwald von der bz nimmt heute unsere Einschätzung auf und fragt: «Welche FDP-Frau soll in die Baselbieter Regierung?» Schwald sieht Nadine Jermann als Frontrunnerin, nachdem ihm Saskia Schenker auf telefonische Nachfrage sagte: «Aktuell ziehe ich kein politisches Vollzeitpensum in … [Weiterlesen...] ÜberRiebli rudert
FDP greift nach dem zweiten Regierungssitz
Die Bürgerliche Allianz hat heute ihre Karten auf den Tisch gelegt. Pascal Ryf soll für die Büza in den Ständerat. Bei den Regierungsratswahlen treten die bisherigen Markus Eigenmann für die FDP und Matthias Liechti für die SVP an. Dazu kommt eine neue Kandidatur der Mitte für den frei werdenden … [Weiterlesen...] ÜberFDP greift nach dem zweiten Regierungssitz
Sagen, was ist: Wie die SVP der FDP die Machtfrage stellt
Gestern hat nun auch die bz meine Meldung aufgenommen, wonach sich die SVP auf Pascal Ryf festgelegt habe. Seither herrscht gehörig Durchzug im Baselbieter Politbiotop. Treffsicher nennt die bz SVP-Präsident Peter Riebli den «Königsmacher». Ein Eindruck, der sich inzwischen im politischen Betrieb … [Weiterlesen...] ÜberSagen, was ist: Wie die SVP der FDP die Machtfrage stellt
Spuhler kündigt den Bauernpakt auf
Anfang Juni habe ich unter dem Titel «Vetomächte» aufgezeigt, wie die Bauernlobby ihre Zustimmung zum Mercosur-Abkommen an zusätzliche 800 Millionen Franken knüpfte: Ohne weitreichende Kompensationen werde das Abkommen bekämpft. Was die Bauern im Nationalrat, unterstützt von der Grün-Linken als … [Weiterlesen...] ÜberSpuhler kündigt den Bauernpakt auf
Die Mitte ist die Zukunft der FDP
SVP-Parteipräsident Peter Riebli hat diese Woche in der BaZ einen bemerkenswerten Satz fallen lassen: «Das Baselbiet ist noch nicht verloren für uns.» So äussert sich kein Parteipräsident in der Offensive, sondern einer, der um Terrain fürchtet. Und zwar um jenes Terrain, das der SVP als … [Weiterlesen...] ÜberDie Mitte ist die Zukunft der FDP