Anfang Juni habe ich unter dem Titel «Vetomächte» aufgezeigt, wie die Bauernlobby ihre Zustimmung zum Mercosur-Abkommen an zusätzliche 800 Millionen Franken knüpfte: Ohne weitreichende Kompensationen werde das Abkommen bekämpft. Was die Bauern im Nationalrat, unterstützt von der Grün-Linken als … [Weiterlesen...] ÜberSpuhler kündigt den Bauernpakt auf
SVP
Die Mitte ist die Zukunft der FDP
SVP-Parteipräsident Peter Riebli hat diese Woche in der BaZ einen bemerkenswerten Satz fallen lassen: «Das Baselbiet ist noch nicht verloren für uns.» So äussert sich kein Parteipräsident in der Offensive, sondern einer, der um Terrain fürchtet. Und zwar um jenes Terrain, das der SVP als … [Weiterlesen...] ÜberDie Mitte ist die Zukunft der FDP
Der globalisierte Nationalismus
Das Paradoxe am SVP-Nationalismus ist, dass er gar kein Nationalismus ist. Er ist der politische Schweizer Ableger einer Internationalen — der Internationale der populistischen Nationalisten. Ob in den USA, in Grossbritannien, in Deutschland, Italien, Polen, Schweden — oder eben in der Schweiz: … [Weiterlesen...] ÜberDer globalisierte Nationalismus
Die Schweiz – ein Land das viel zu verlieren und deshalb Angst vor der Zukunft hat
Bild: Copyright by GOAL AG: Die NZZ hat in einem aktuellen Beitrag zur 10-Millionen-Initiative lakonisch festgehalten: «Es ist eigentlich seit bald 60 Jahren dieselbe Abstimmung.» So ungefähr alle zehn Jahre werden die Schweizer wegen einer Überfremdungsinitiative aus dem rechten Spektrum zu … [Weiterlesen...] ÜberDie Schweiz – ein Land das viel zu verlieren und deshalb Angst vor der Zukunft hat
Die Nein-Kampagne begeht den Brexit-Fehler
Bei der 10-Millionen-Iniative habe ich ein Déja-vu: Die Brexit-Kampagne. Brexit war eine Abstimmung, bei der die Verlierer (Londoner Finanzklasse, Akademiker, Kosmopoliten, Polit-Elite) das Ergebnis erst nach der Niederlage begriffen haben. Die Schweizer Nein-Kampagne begeht gerade denselben … [Weiterlesen...] ÜberDie Nein-Kampagne begeht den Brexit-Fehler
Die Schweiz ist kein Sonderfall, sondern Frühindikator
Die Erzählung der NZZ heute („...Zauberlehrling von Herrliberg wird seine Geister nicht mehr los") ist bequem. Weil, sie ist so, wie all diese SVP-Erzählungen: da gibt es den Weisen in Herrliberg, der eine kleine Partei ohne grosse Zukunft innert weniger Jahre zur Nr. 1 in Land und in vielen … [Weiterlesen...] ÜberDie Schweiz ist kein Sonderfall, sondern Frühindikator