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Mäuse schultern Elefanten. Seit 2005

Abstimmungen

#Mediengesetz geht so: Staat fördert linke Medien und Millionäre rechte

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Dank Frau Fopp von bajour habe ich jetzt verstanden, um was es beim neuen Mediengesetz geht. Denn sie bringt die Vorlage in einem lesenswerten Kommentar "Die rechtslibertären Propagandamaschinen" so auf den Punkt: Weil rechtslibertäre Medien, wie beispielsweise der Nebelspalter, von … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin #Mediengesetz geht so: Staat fördert linke Medien und Millionäre rechte

Milliardäre und Covid-Trychler: Dagegen waren die 68er ein lauwarmer Wind

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Wir haben es gestern von der Transparenz gehabt. Transparenz über die Geldflüsse für politische Kampagnen. Kaum geschrieben, schon haben wir ein schönes Beispiel dafür, wie dringend eine Neuordnung ist. Nicht wegen der Handelskammer oder dem Gewerbeverband. Da ist diese Frau Wietlisbach, … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin Milliardäre und Covid-Trychler: Dagegen waren die 68er ein lauwarmer Wind

CO2-Gesetz: Schweiz hat ein weiteres Stück Souveränität verloren

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Hätte ich abgestimmt, dann wäre das ein trüber Sonntag gewesen. Doch so - kurz reingehört und die Resultate zur Kenntnis genommen. Und den Sommertag in vollen Zügen genossen. Ich mache nicht mehr mit, weil ich dieses Abstimmungstheater satt habe. Und weil es eh nichts bringt, obwohl das … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin CO2-Gesetz: Schweiz hat ein weiteres Stück Souveränität verloren

#CO2Gesetz: SVP liegt komplett falsch – Sprit wird viel, viel teurer

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Direkte Demokratie, fremde Richter und das CO2-Gesetz - welch perfekte Kombination, um zu zeigen, wie das heute mit der Souveränität so läuft. Man soll das, was Politiker so sagen, nicht allzu sehr für bare Münze nehmen, schon gar nicht in einem Abstimmungskampf. Wenn also die SVP behauptet, … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin #CO2Gesetz: SVP liegt komplett falsch – Sprit wird viel, viel teurer

Deutsches Bundesverfassungsgericht urteilt auch für die Schweiz

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Das Verfassungsgericht der Bundesrepublik Deutschland hat gestern ein bemerkenswertes Urteil gefällt: Weil das eben verabschiedete deutsche Klimagesetz "für die Klimaneutralität nicht ausreicht", müsse ein Fahrplan für die Zeit ab 2031 vorgelegt werden. Weshalb das Gesetz nicht in Kraft treten … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin Deutsches Bundesverfassungsgericht urteilt auch für die Schweiz