Ich höre im Zusammenhang mit der 10-Millionen-Initiative immer mal wieder, man müsse «ein Zeichen setzen». Und es sind längst nicht mehr nur Wutbürger, die in diesen Chor einstimmen, sondern neuerdings auch gestandene FDP-Politiker, wie die BaZ berichtet. Samuel Holzach, ehemaliger … [Weiterlesen...] ÜberZeichen setzen.
Abstimmungen
Parteidoktrin verliert. Immer.
Die Abstimmungsergebnisse im Kanton Baselland vom Sonntag haben eine gemeinsame Botschaft: Parteidoktrin ohne Mitteanker ist chancenlos — ob links, rechts oder als Wirtschaftskammer. Wenn wir auf die beiden nationalen Abstimmungen blicken — Halbierungsinitiative und Klimafonds —, dann ist die … [Weiterlesen...] ÜberParteidoktrin verliert. Immer.
Das wahre Lagerfeuer sind die Abstimmungen
Wenn derzeit viel vom Lagerfeuer die Rede ist und dabei gern die SRG gemeint wird, dann gibt es in Wahrheit nur noch ein einziges Lagerfeuer, das die ganze Schweiz versammelt: die Abstimmungen, die viermal im Jahr über grosse und kleine Themen stattfinden. In einer Zeit, in der Wirklichkeit … [Weiterlesen...] ÜberDas wahre Lagerfeuer sind die Abstimmungen
Flood the Zone – Überdruss in der direkten Demokratie
Ich meine: Die direkte Demokratie mit dem Schlusswort des Volkes ist eine grandiose Sache. Jetzt wieder. Ein dickes Couvert mit Stimmzetteln und Erläuterungen. Direktdemokratische Schwerstarbeit im C5-Format. Damit wir auch wirklich eine Wahl haben, kann man sich gleich bei zwei Vorlagen … [Weiterlesen...] ÜberFlood the Zone – Überdruss in der direkten Demokratie
Die Schweiz will nur noch eines: Exklusivität in allem
Abstimmungssonntag – Die Schweiz steckt in einer politischen Sackgasse. Stillstand zeigt sich nicht nur in Bern, sondern auch an der Urne. Symptomatisch für diesen Zustand ist, dass am Sonntag als einzige zukunftsweisende Massnahme die steuerfinanzierte Umlagerung von Gesundheitskosten … [Weiterlesen...] ÜberDie Schweiz will nur noch eines: Exklusivität in allem
BVG – alchimistische Geldvermehrung und: Keine Autos mehr für Engländer
Lese, dass die Lust auf den Kauf von E-Autos in der Schweiz sinkt. Bis 2025 hätten gemäss den Träumen der Bundespolitik 50% E-Autos unterwegs sein sollen. Jetzt werden Anreize gefordert. In England haben sie dasselbe Problem. Allerdings ist dort gesetzlich verankert, dass der Anteil E-Autos am … [Weiterlesen...] ÜberBVG – alchimistische Geldvermehrung und: Keine Autos mehr für Engländer