Hätte ich abgestimmt, dann wäre das ein trüber Sonntag gewesen. Doch so - kurz reingehört und die Resultate zur Kenntnis genommen. Und den Sommertag in vollen Zügen genossen. Ich mache nicht mehr mit, weil ich dieses Abstimmungstheater satt habe. Und weil es eh nichts bringt, obwohl das … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin CO2-Gesetz: Schweiz hat ein weiteres Stück Souveränität verloren
Abstimmungen
#CO2Gesetz: SVP liegt komplett falsch – Sprit wird viel, viel teurer
Direkte Demokratie, fremde Richter und das CO2-Gesetz - welch perfekte Kombination, um zu zeigen, wie das heute mit der Souveränität so läuft. Man soll das, was Politiker so sagen, nicht allzu sehr für bare Münze nehmen, schon gar nicht in einem Abstimmungskampf. Wenn also die SVP behauptet, … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin #CO2Gesetz: SVP liegt komplett falsch – Sprit wird viel, viel teurer
Für eine Schweiz ohne Motorenöl!
Heute in der Post: Das Abstimmungsbüchlein. 143 Seiten stark. Wer liest das? Wer mag sich in die Details vertiefen? Und wer gegen "sauberes Trinkwasser und gesunde Nahrung" ist, trete vor! Gut, ums Biogemüse mache ich meistens einen Bogen, heute beispielsweise um die Gurken in der Migros: 2 … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin Für eine Schweiz ohne Motorenöl!
Deutsches Bundesverfassungsgericht urteilt auch für die Schweiz
Das Verfassungsgericht der Bundesrepublik Deutschland hat gestern ein bemerkenswertes Urteil gefällt: Weil das eben verabschiedete deutsche Klimagesetz "für die Klimaneutralität nicht ausreicht", müsse ein Fahrplan für die Zeit ab 2031 vorgelegt werden. Weshalb das Gesetz nicht in Kraft treten … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin Deutsches Bundesverfassungsgericht urteilt auch für die Schweiz
Wenn im Tagi etwas auf der Kippe steht, dann…
Heute in der Baz (Tagesanzeiger): Vor drei Jahren in der Baz (Tagesanzeiger): Die Realität nach der Spekulation: Das neue Waffengesetz (musste wegen Schengen-Abkommen verschärft werden) wurde mit rekordverdächtigen 63,7 Prozent angenommen. … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin Wenn im Tagi etwas auf der Kippe steht, dann…
Was soll die Angst des Bundesrates – es gibt eine satte Mehrheit für das Rahmenabkommen
Das Abstimmungsergebnis vom 27. September 2020 zur Begrenzungsinitiative der SVP war für den Bundesrat ein Schock. Weil das damit verbundene Ja zur Personenfreizügigkeit und zu den bilateralen Verträgen mit der EU derart eindeutig ausgefallen war, dass er befürchtete, man erwarte jetzt vom … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin Was soll die Angst des Bundesrates – es gibt eine satte Mehrheit für das Rahmenabkommen