Heute in der Baz (Tagesanzeiger): Vor drei Jahren in der Baz (Tagesanzeiger): Die Realität nach der Spekulation: Das neue Waffengesetz (musste wegen Schengen-Abkommen verschärft werden) wurde mit rekordverdächtigen 63,7 Prozent angenommen. … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin Wenn im Tagi etwas auf der Kippe steht, dann…
Abstimmungen
Was soll die Angst des Bundesrates – es gibt eine satte Mehrheit für das Rahmenabkommen
Das Abstimmungsergebnis vom 27. September 2020 zur Begrenzungsinitiative der SVP war für den Bundesrat ein Schock. Weil das damit verbundene Ja zur Personenfreizügigkeit und zu den bilateralen Verträgen mit der EU derart eindeutig ausgefallen war, dass er befürchtete, man erwarte jetzt vom … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin Was soll die Angst des Bundesrates – es gibt eine satte Mehrheit für das Rahmenabkommen
Margarethenstich zum Zweiten: SVP-Waibel verliert. Endgültig
Es ist ein unscheinbarer Satz, den die Regierungen der beiden Basel am Dienstag in ihre gemeinsame Medienmitteilung geschrieben haben: Die Tramverbindung Margarethenstich soll eine schnelle und direkte ÖV-Verbindung vom Leimental zum Bahnhof SBB gewährleisten. Ein Satz, als wäre da nie was … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin Margarethenstich zum Zweiten: SVP-Waibel verliert. Endgültig
Die Schweiz braucht keine neuen Kampfjets
Wir können uns kurz fassen: Die Schweiz braucht keine 40 neue Kampfjets. Die Russen werden uns auch in Zukunft nicht mit Fliegern angreifen. Terroristen werden keine Passagiermaschinen kapern, um sich auf Gösgen zu stürzen. Weil uns also die liebgewonnenen Feinde abhanden gekommen sind, … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin Die Schweiz braucht keine neuen Kampfjets
Ist die direkte Demokratie überhaupt noch zukunftsfähig?
Für "uns im Westen" gilt die Demokratie als Mass aller politischer Dinge. Die direkte Demokratie à la Suisse ist darauf die luftig geschlagene Crème double. Der ganze Rest der Menschheit lebt mit anderen Systemen, die meisten Menschen gar nicht mal so schlecht. Ich habe so meine Zweifel, … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin Ist die direkte Demokratie überhaupt noch zukunftsfähig?
Der Gewerbeverband und die Bürgerlichen müssen sich neu aufstellen
Ich meine, die sind ja keineswegs ein Anlass zur Freude, diese Abstimmungsergebnisse zur Autofahrerei in Basel-Stadt. Jedoch: Dass die Dominanz von link-grüner Politik in Basel-Stadt derart krass bestätigt wird, war irgendwie vorhersehbar. Aus dem einfachen Grund, weil sich der … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin Der Gewerbeverband und die Bürgerlichen müssen sich neu aufstellen