Heute eine in vielerlei Hinsicht aufschlussreiche Diskussion auf Twitter zum Rahmenabkommen zwischen der EU und der Schweiz. Ich zeige sie hier, weil sie geradezu exemplarisch für die Art und Weise ist, wie in unserem Land über das Rahmenabkommen gemutmasst wird. Auch von Leuten, die besser … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin ##InstA: Nichtwissen, Halbwissen, Googelwissen, Garnichtwissen
EU
#InstA: Die Schweiz hat keine Verbündeten, die Schweiz steht allein da
Heute also hat die aussenpolitische Kommission (APK) des Nationalrats mit einem Mehrheitsentscheid den Bundesrat aufgefordert, die Verhandlungen mit der EU über das Rahmenabkommen fortzuführen. Dagegen waren die SVP-Mitglieder der Kommission, sowie Herr Pfister, Mittepräsident, und Frau … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin #InstA: Die Schweiz hat keine Verbündeten, die Schweiz steht allein da
Gastkommentar von Eric Nussbaumer zum #InstA: “Halten Sie Wort.“
https://youtu.be/Cu9dfceMumA Dominik Feusi hat diese Woche mit Eric Nussbaumer ein Gespräch zum InstA geführt. Muss man sehen. Kompetenz trifft auf ebensolche. Und dazu als Bonus ein offener Brief des Baselbieter SP-Nationalrats an den Bundeskanzler. Muss man lesen. Mehr … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin Gastkommentar von Eric Nussbaumer zum #InstA: “Halten Sie Wort.“
Wenn im Tagi etwas auf der Kippe steht, dann…
Heute in der Baz (Tagesanzeiger): Vor drei Jahren in der Baz (Tagesanzeiger): Die Realität nach der Spekulation: Das neue Waffengesetz (musste wegen Schengen-Abkommen verschärft werden) wurde mit rekordverdächtigen 63,7 Prozent angenommen. … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin Wenn im Tagi etwas auf der Kippe steht, dann…
Was soll die Angst des Bundesrates – es gibt eine satte Mehrheit für das Rahmenabkommen
Das Abstimmungsergebnis vom 27. September 2020 zur Begrenzungsinitiative der SVP war für den Bundesrat ein Schock. Weil das damit verbundene Ja zur Personenfreizügigkeit und zu den bilateralen Verträgen mit der EU derart eindeutig ausgefallen war, dass er befürchtete, man erwarte jetzt vom … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin Was soll die Angst des Bundesrates – es gibt eine satte Mehrheit für das Rahmenabkommen
Nordirland: Die Sache mit der Erinnerungskultur und den britischen Würstchen
Politik hat wenig mit Vernunft zu tun. Ginge es vernünftig zu und her, dann gäbe es keine Konflikte mehr. Doch daran hat niemand ein Interesse, nicht mal die neutrale Schweiz. Wem wollte sie in einer von Vernunft getriebenen Welt noch ihre Guten Dienste anbieten? Selbstverständlich gelingt es … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin Nordirland: Die Sache mit der Erinnerungskultur und den britischen Würstchen