Wer auch immer in Europa Regierungsverantwortung übernimmt, fällt über kurz oder lang in Ungnade. Egal welche Partei regiert. Giorgia Meloni, Friedrich Merz, Keir Starmer, Emmanuel Macron sowieso — wer regiert, muss heute unten durch. Besonders aufschlussreich ist der Fall der dänischen … [Weiterlesen...] ÜberVolksversagen.
direkte Demokratie
Zeichen setzen.
Ich höre im Zusammenhang mit der 10-Millionen-Initiative immer mal wieder, man müsse «ein Zeichen setzen». Und es sind längst nicht mehr nur Wutbürger, die in diesen Chor einstimmen, sondern neuerdings auch gestandene FDP-Politiker, wie die BaZ berichtet. Samuel Holzach, ehemaliger … [Weiterlesen...] ÜberZeichen setzen.
Das wahre Lagerfeuer sind die Abstimmungen
Wenn derzeit viel vom Lagerfeuer die Rede ist und dabei gern die SRG gemeint wird, dann gibt es in Wahrheit nur noch ein einziges Lagerfeuer, das die ganze Schweiz versammelt: die Abstimmungen, die viermal im Jahr über grosse und kleine Themen stattfinden. In einer Zeit, in der Wirklichkeit … [Weiterlesen...] ÜberDas wahre Lagerfeuer sind die Abstimmungen
Direkte Demokratie unter Krisenbedingungen
Man muss sich gelegentlich fragen, ob die Schweiz ihre direkte Demokratie nur noch simuliert. Das Volk stimmt ab – und am Ende kommt etwas anderes heraus. Ein aktuelles Beispiel ist die OECD-Mindestbesteuerung. Plakativ gesagt: Weil die USA nicht wollen, kann der Volkswille in der Schweiz … [Weiterlesen...] ÜberDirekte Demokratie unter Krisenbedingungen
Die Gletscher-Initiative ist direktdemokratischer Populismus
Das Problem ist doch, dass festgesetzte Bilder den Blick auf die Wirklichkeit verstellen. So gilt weitherum, dass Populismus von Männer wie Trump, Johnson, Bolsonaro, Orbán etc. ausgeht. Weshalb im politischen Katechismus für Schweizer ein für alle mal festgeschrieben ist: Populismus wie in … [Weiterlesen...] ÜberDie Gletscher-Initiative ist direktdemokratischer Populismus
Eigentlich müssten wir mal ernsthaft über den Sinn der direkten Demokratie reden
Irgendwie hatte ich gestern einen Déjà-vu-Moment, vor der Glotze, als sie unseren Finanzminister zu der von ausländischen Regierungen geplanten Erhöhung der Unternehmenssteuern in der Schweiz befragten. Seine Antwort tönte so ähnlich, wie diese berühmte Feststellung einer seiner Vorgänger: "An … [Weiterlesen...] ÜberEigentlich müssten wir mal ernsthaft über den Sinn der direkten Demokratie reden