Wenn derzeit viel vom Lagerfeuer die Rede ist und dabei gern die SRG gemeint wird, dann gibt es in Wahrheit nur noch ein einziges Lagerfeuer, das die ganze Schweiz versammelt: die Abstimmungen, die viermal im Jahr über grosse und kleine Themen stattfinden. In einer Zeit, in der Wirklichkeit … [Weiterlesen...] ÜberDas wahre Lagerfeuer sind die Abstimmungen
direkte Demokratie
Direkte Demokratie unter Krisenbedingungen
Man muss sich gelegentlich fragen, ob die Schweiz ihre direkte Demokratie nur noch simuliert. Das Volk stimmt ab – und am Ende kommt etwas anderes heraus. Ein aktuelles Beispiel ist die OECD-Mindestbesteuerung. Plakativ gesagt: Weil die USA nicht wollen, kann der Volkswille in der Schweiz … [Weiterlesen...] ÜberDirekte Demokratie unter Krisenbedingungen
Die Gletscher-Initiative ist direktdemokratischer Populismus
Das Problem ist doch, dass festgesetzte Bilder den Blick auf die Wirklichkeit verstellen. So gilt weitherum, dass Populismus von Männer wie Trump, Johnson, Bolsonaro, Orbán etc. ausgeht. Weshalb im politischen Katechismus für Schweizer ein für alle mal festgeschrieben ist: Populismus wie in … [Weiterlesen...] ÜberDie Gletscher-Initiative ist direktdemokratischer Populismus
Eigentlich müssten wir mal ernsthaft über den Sinn der direkten Demokratie reden
Irgendwie hatte ich gestern einen Déjà-vu-Moment, vor der Glotze, als sie unseren Finanzminister zu der von ausländischen Regierungen geplanten Erhöhung der Unternehmenssteuern in der Schweiz befragten. Seine Antwort tönte so ähnlich, wie diese berühmte Feststellung einer seiner Vorgänger: "An … [Weiterlesen...] ÜberEigentlich müssten wir mal ernsthaft über den Sinn der direkten Demokratie reden