Ich weiss, immer dieser Hitler.
Trotzdem: Nach den letzten freien Wahlen am 5. März 1933 – Anlass war der Reichtagsbrand – brauchte Hitler gerade mal zwei Wochen, um die Weimarer Republik in eine Diktatur umzuformen.
Am 24. März verabschiedete eine Zweidrittelmehrheit das sogenannte Ermächtigungsgesetz, was besagt, dass er für vier Jahre ohne Zustimmung des Parlaments Gesetze erlassen kann. Die Weimarer Verfassung war technisch noch in Kraft, aber Hitler regierte von da an per Dekret.
Der Abstimmung war eine mehrwöchige Repression- und Einschüchterungskampagne gegen Abgeordnete, Parteien und die Bevölkerung vorausgegangen.
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Ich weiss, immer dieser Trump.
Donald Trump überhäuft derzeit Politik, Justiz und Behörden mit Dekreten – bislang 35 –, deren Auswirkungen weitreichend sind und oft gar nicht in den Zuständigkeitsbereich des Präsidenten fallen.
Gleichzeitig läuft eine gezielte Einschüchterungskampagne gegen Politiker, Richter, Staatsanwälte, Militärs, Behördenangestellte und ehemalige seiner engsten Mitarbeiter.
Auch befreundete Staaten geraten unter Druck – erstaunlicherweise sogar Taiwan.
Erleben wir gerade die Entstehung einer neuartigen demokratischen Simulation, die für viele im Westen durchaus attraktiv werden könnte?
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Eine aktuelle Umfrage eines Fernsehsenders unter 3.000 Briten im Alter von 13 bis 27 Jahren ergab, dass 52 % der Befragten der Meinung sind, dass das Vereinigte Königreich besser dran wäre, wenn ein starker Führer an der Macht wäre, der sich nicht um Parlament und Wahlen kümmern müsste.
Die Umfrage zeigte auch, dass 47 % der Befragten der Meinung sind, dass die gesamte Organisation der Gesellschaft durch eine Revolution radikal verändert werden muss.
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In der Schweiz kann man nur noch Bundesrat werden, wenn man sich durch eine PR-Agentur vermarkten lässt.
Voraussetzung dafür ist nicht mal mehr, dass man ein Härdöpfelsack ist.
Marc Oliver Bürgi meint
Diese Nazi-Hitler Allergien wirken echt krankhaft… Diese allergische Reaktionen dieses politischen Hühnerhaufens im grossen Kanton kann man aus der Schweiz nur mit Verwunderung beobachten. Auch die Reaktionen auf die Wahl Trumps, nur weil diese nicht den Hochrechnungen von ARD und ZDF entsprochen haben, sind irre. Die USA haben sich entschieden, dass der konservative Trump ihnen eher entspricht, als die linkgrünwoke Harris mit dem gackernden Lachen. Seien wir ehrlich: Trump ist doch der US-Amerikaner, wie er im Bilderbuch steht. Also was haben wir erwartet: Genau das!
Trump macht Lärm. In einem Jahr wird die Welt friedlicher sein, als jetzt. Er ist Business Man. Nicht Kriegstreiber.
Europa: Warten wir mal den 23. Februar 2025 ab. Aktuell drohen in Deutschland die linksgrünwoken Parteien, fordern Demonstrationen, das Verbot der AfD und nun auch der Union. Was für ein Trauerspiel. Dass die Demokratie nicht so läuft, wie sie wollen, und ihre Reaktionen darauf, lässt tief blicken. Sollte die AfD wider erwarten besser als die Union abschneiden und auch noch die Kanzlerin stellen, wird sie nicht alleine regieren können. Und wenn auch. Das Parteiprogramm der AfD entspricht zu 99% dem Parteiprogramm der SVP Schweiz. Seit Jahrzehnten ist die SVP Schweiz die grösste Partei der Schweiz, mit annähernd 30%. Die Demokratie der Schweiz hat deswegen nie gelitten. Im Gegenteil. Vielleicht würde Deutschland eine lesbische, blonde, junge und in der Schweiz wohnende Deutsche als Kanzlerin gut tun? Wir werden es erst erfahren, wenn es eintreffen würde. Wird es aber nicht. Es wird weiterlaufen, wie bisher. Den Berg hinunter.
Daniel Flury meint
Nun, wie «direkte Demokratie» richtig gut funktioniert, das zeigt uns Belarus.
Dort sind 87 Prozent der Wahlberechtigten mit ihrem Präsidenten sehr zufrieden. Und die 13 Prozent die es nicht sind, die können zur Zeit nicht wählen, weil sie irgendwo gerade einsitzen.
Die «demokratische Situation» ist drüben also schon sehr lange vorbildlich stabil.
Marcus Denoth meint
Das Fazit daraus: Die Briten wünschen sich die absolutistische Monarchie zurück. Wäre dies dann die viel gehörte Öko-Diktatur?
M.M. meint
Das ist eine Fehlinterpretation der englischen Geschichte. England ist seit 1689 eine konstitutionelle Monarchie mit einem König ohne grosse Befugnisse.
Nein, die wünschen sich schon jemanden in Downingstreet 10, der durchgreift.
P. Keller meint
Sie laufen zu immer beeindruckenderen Höchstformen auf, sehr geehrter Herr M.
Perfekt.