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Mäuse schultern Elefanten. Seit 2005

Eine kleine Clique von wenigen Durchschnittlichen und vielen Unterdurchschnittlichen hat sich breit gemacht

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IMG_1685.JPGBlick auf den Roche-Turm, bei uns in Arlese von gleich um die Ecke gesehen.

Es könnte ja aufgrund der Diskussionen hier beim einen oder anderen der Eindruck entstehen, wir wohnten in einer ziemlich schlimmen Ecke der Schweiz.

Dem ist selbstverständlich nicht so. Diejenigen 70% der Bevölkerung, die sich (meistens) um Politik keinen Deut scheren und auch keine Zeitung lesen, leben unbehelligt von eigenartigen Diskussionen putz munter vor sich hin, mit allem rundum versorgt, was man so zum Leben braucht.

Nein, das ist schon ein prächtiger Fleck, auf dem zu leben wir das Privileg haben. Arlese ganz besonders. (Mit dem Tram gleich um die Ecke ist man in 25 Minuten mitten in UNSERER Stadt.)

Man kann hier auch prächtig geschäften. Die Steuerverwaltung, überhaupt die kantonale Adminstration, sind zuverlässige Gesprächspartner. Zumindest ich habe das so erlebt.

Nein, ich möchte nirgendwo anders leben, zumal mit dem Flughafen und der Bahn Basel ein vortrefflicher Hub für Leute wie mich ist, die gerne mal verreisen (nächste Woche melden wir uns aus Paris).

Die Sache ist jedoch für die dreissig Prozent interessierter Citoyens, die eben nicht, wie uns immer mal wieder vorgeworfen wird, am Spielfeldrand stehen und dumme Kommentare übers Spielgeschehen in die Welt setzen, für uns also sieht die Sache inzwischen so aus, dass sich da eine kleine Clique von wenigen Durchschnittlichen und vielen Unterdurchschnittlichen durch Wahlen an die Schalthebel des Kantons geputscht gepusht hat.

Und dort lärmen sie ob all der Probleme, die ganz offensichtlich ihren Horizont übersteigen, ziemlich visons- und ratlos herum. Sie wollten ja nur eine Wahl gewinnen und nicht mehr.

Nun kann man uns ja vorwerfen: Selber schuld. Könntet euch ja wählen lassen. Was ein typischer Einwurf der Unter- und Durchschnittlichen ist. Sie können sich einfach nicht vorstellen, dass man vielleicht keine Lust darauf hat, mit Leuten, die ausserhalb der sogenannten Politik nicht sehr viel zu melden sagen haben, nicht Monat für Monat für unsinnige Diskussionen zusammentreffen möchte. Weil man aus Erfahrung weiss, dass die meisten der aufgeworfenen Probleme relativ einfach zu lösen sind.

So behauptet beispielsweise diese Clique von wenigen Durchschnittlichen und vielen Unterdurchschnittlichen, für die Ausarbeitung einer Verfassung für Einbasel bräuchte es zehn Jahre. Dass die so lange haben, das glaube ich denen aufs Wort. Vernünftige Verhandler würden einfach die Baselbieter Verfassung als Grundlage nehmen. Wo liegt dann das Problem? Auf dieser Grundlage werden die Gesetze diskutiert, die angepasst werden müssen. Mit einem straffen Zeitplan ist so ein Prozess in drei bis fünf Jahren durch.

Im Wissen darum, dass man nichts Vollkommenes geschaffen hat, sondern lediglich die Grundlage zur Gestaltung der gemeinsamen Zukunft. Nur Dummköpfe haben Angst vor dem weissen Blatt Papier.

Das zentrale Problem unseres demokratischen Systems – und deshalb sehe ich ziemlich dunkelgrau für die Baselbieter Zukunft – sind die vielen Unterdurchschnittlichen, die sich in der Politik breit gemacht haben. Im Landrat dürften gut 80 Prozent zu den Unterdurchschnittlichen gezählt werden. Das ist jetzt keine aus der Luft gegriffene Behauptung von mir, sondern die resignierende Feststellungung von Leuten, die dort engagiert sind.

Wie kann man von denen irgendetwas anderes erwarten als Liedlein zu singen und an Höhenfeuern Klöpfer zu braten?

PS: Etwas vom Besten zur Fusionsdiskussion hat heute Christian Keller in der BaZ beigesteuert: Die Leiche auf der Kantonsgrenze. Bemerkenswert auch, dass Herr Somm eine solche Widerrede zulässt.

Nachtrag 10:30 Uhr: Frau Fetz in Hochform, Interview über die Fusionsabstimmung und anderes in der bz. Sie ist übrigens eine der Wenigen, die über dem Durchschnitt agiert.

Leser-Interaktionen

Kommentare

  1. Antwort zu Siro (11.32) und M.M. 11.49:

    Der Link von Siro bringt es auf den Punkt.

    Zur Antwort von M.M.: Die Frage der Wahlkreisgrösse ist nicht eine Frage von “gefällt” oder “Höhenfeuertalk”. Das ist “Parlamentstalk” auf Bundesebene.

    Die Wahlkreisgrösse wird zusammen mit dem Grundsatz der Gleichstellung der Kantone (BS + BL), dem Selbstaufgabeverbot des Kantons (BS) und der nicht paritätischen Zusammensetzung des Verfassungsrats im Verlauf des Gewährleistungsverfahrens in Bern diskutiert werden.

    Sollten denn am 28.9. die Stimmberechtigten beider Kantone der Bildung eines Verfassungsrats zustimmen, so hat das Parlament in Bern das nächste Wort. Ob die neuen Verfassungsartikel zur Bestellung eines Verfassungsrats die Hürde in Bern nehmen werden – da dürfen wir ein ganz grosses Fragezeichen machen. Die Gewährleistungspraxis des Parlaments kennt kein Erbarmen, wenn gegen die Praxis des Bundesgerichts oder gegen die Bundesverfassung verstossen wird. – Zu Recht.

    • Habe ich heute via Twitter auf Flipboard gelesen. Kluger Text, quasi städtischer Höhenfeuertalk. Gefällt Ihnen, na klar doch 🙂

  3. Hmmh. Alle anderen dumm und Nixchecker. Frau F. von der SCFDP, ehemals schlanke Pochfrau, jetzt Überdurchschnitte. Herr Somm überrascht, gar nicht so Prawda wie das Konkurrenzprojekt aus der Mitte des Daigs. Und: 25 Minuten mit der Schmalspurbahn für ein paar Kilometer ins Centrum sind schampar fesch. Hmmh.

  4. Das Problem ist doch in etwa folgendes: Ein Landrat kriegt einen 50ger pro Stunde und rund 4’000 pauschal im Jahr um wahrscheinlich 100 Stunden Vorlagen lesen zu können. Sobald man selbständig ist, funktioniert das wohl nicht mehr, weil jeder Kühlschrankmonteur bereits einen 100er nur fürs Händeschütteln verlangt. Als Angestellter wiederum ist man auf den Goodwil des Arbeitgebers angewiesen. Die sehen das nicht so gern, wenn oberes und mittleres Kader allbott weg sind und ggf. noch geschäftschädigend wirken könnten. Bleibt als Personal noch unteres Kader, Pensionierte, normale Angestellte und Staatsangestellte. Die Überdurchschnittlichen wollen wenn schon in den Nationalrat oder Regierungsrat, wenn sie denn nicht ganz auf den Zirkus verzichten und ihre eigene Life-Work-Ballance optimieren.

  6. Durchschnitt (darüber oder mehrheitlich darunter) ist eine wichtige Dimension der Anamnese. Welcher Überdurchschnittliche will sich von den Unterdurchschnittlichen mit drunterdurchschnittlichen Argumenten in einem Machtspiel in die Pfanne hauen lassen? Die andere Dimension der Analyse betrifft die Abhängigkeiten (conflicts of interest bei den Anglosachsen). Wir haben eine überproportionale Beteiligung von Beamten (Ameisen und Häuptlinge), von Funktionären politisch-gesellschaftlicher Organisationen (vulgo: Gutmenschen) oder von Gewerkschaften und, am schlimmsten, all jener Gewerbler, die tonnenweise Geld verdienen mit Staatsaufträgen.
    Während wir bezüglich des Niveaus der politischen Funktionsträger nur anklagen können (und wir müssen an dieser Stelle den Punkt machen!), gibt es beim Thema Interessenkonflikte Handlungsoptionen und vor allem Handlungsbedarf, und dies KÖNNEN wir beeinflussen, wenn wir nur WOLLTEN!

  7. Fast bedingungslos mit M.M. einverstanden.

    Wenn mich an der Fusions-Sache etwas interessiert, dann ist es eine Fusionsprüfung im Sinne einer Versachlichung der Diskussion und die Klärung von Fakten. Der Prozess der Fusionsprüfung ist wichtig, weil er dem Gemeinwesen und den entsprechend involvierten Menschen die Möglichkeit gibt eine Auslegeordnung zu machen und die bisherigen Festlegungen & Vereinbarungen zu überprüfen und auf die aktuelle Lage und die notwendigen Gegebenheiten zu adaptieren. Da zwei bisher funktionierende Gemeinwesen, mit entsprechenden Verfassungen zusammengeschlossen würden, muss die Welt nicht völlig neu erfunden werden. Für mich ist dies eher eine Art Abgleich mit dem Ziel Dinge zu vereinfachen, plausibler zu machen, Doppelspurigkeiten zu vermeiden, Bestimmungen zu modernisieren und mit dem Alltag und der zukünftigen Entwicklungen zu synchronisieren.

    Beide Gemeinwesen haben ein grosses Potential an Erfahrungen und Know-how. Das sind Ressourcen aus denen man schöpfen kann, um ein neues Drittes/Übergeordnetes zu bauen, welches auch für die Zukunft gerüstet und den zukünftigen Herausforderungen gewachsen ist. Vieles kann verbessert werden. Ein Fusionsprozess wäre diesbezüglich eine möglichen Chance sich von Altlasten zu befreien und neue Wege zu gehen, welche den Einwohnerinnen und Einwohner neue Chancen und Möglichkeiten geben würden.

    Wie gesagt: Der Prozess der Auseinandersetzung, der Arbeitsprozess würde mich interessieren. Dafür muss ich das Ziel zur Zeit nicht kennen. Das Ziel ist das Resultat dieses Arbeitsprozesses und damit die Quintessenz der Arbeit des entsprechenden Verwaltungsrates. Dieser potentielle Verwaltungsrat würde sich aus Menschen zusammensetzen, die wir gewählt haben, denen wir das Vertrauen schenken. Wir bekommen also keine Verfassung auf’s Auge gedrückt. Ergo sehe ich darin nichts Bedrohliches.

    Mit Sicherheit ist ein solcher Prozess innerhalb von 3 Jahren mit plausiblen und guten Lösungen über die Bühne zu bringen.
    Zur Not würde ich Sitzungen an Stehtischen verordnen….Profis moderieren diese Sitzungen.
    Mein Gott, so kompliziert kann das nicht sein. Wir sehen doch, wie Leute dies in der Wirtschaft machen.

  8. Die Initianten mit der Initiative und später die beiden Parlamente mit dem Gegenvorschlag haben sich für dieses Verfahren zur Fusion entschieden, worüber wir abstimmen.

    Es hätte meines Erachtens deutlich bessere Verfahren gegeben. Z.B.: Die drei Gemeinden Basel, Riehen und Bettingen wären in BL aufgenommen worden und gleichzeitig hätte BL die Rechte und Pflichten des “leeren” Kantons BS übernommen. Alles mit vorherigem Einbezug des Bundes und in einer Volksabstimmung mit Anschlussvertrag und Verfassungs- und Gesetzes- und Reglementsän-derungen in Basel, Riehen, Bettingen, BS, BL und CH (ähnlich Laufental oder BRD/DDR). Die Be-schlüsse von Basel, Riehen, Bettingen, BL und CH hätten sich gegenseitig bedingen müssen. Das rechtliche Gerüst wäre ab dem ersten Tag gestanden und Basel hätte sich nur noch um den tat-sächlichen Aufbau einer Gemeindeverwaltung kümmern müssen. Die Stimmbürger hätten bis ins letzte Detail gewusst, worüber sie abstimmen und was sich konkret vor allem in Basel, Riehen und Bettingen ändern wird. Die Sache hätte wohl sogar in BL seine Zustimmung gefunden.

    Leider hat man sich nie die Zeit und Mühe genommen, die verschiedenen Fusionsverfahren im ak-tuellen rechtlichen und tatsächlichen Umfeld zu erörtern. Stattdessen hat man sich damit begnügt, eine fast hundertjährige Volksinitiative zu kopieren. Eine Fusion von zwei Kantonen lässt sich meines Erachtens nicht (mehr) mit ein paar Sätzen in einer neuen Kantons-Verfassungsbestimmung und ohne vorherigen Einbezug des Bundes anstellen.

    Eine Verfassung abzuschreiben ist kein Problem und schnell erledigt. Wirklich umstritten dürften nur einige wenige Punkte sein. Die Herausforderung ist, in einer direkten Demokratie eine komplett neue Rechtsordnung ohne jahrelange Rechtsunsicherheit zu schaffen. Der nun gewählte Weg so ziemlich der schlechteste Weg, um diese Herausforderung zu meistern.

    • ja, blöd, wie “man” alles falsch macht! eine gute gelegenheit, deshalb ein paar feuer anzuzünden.

      • Dieses Mal sollte es dann aber auch in Allschwil “zünden”…
        Und: Gotte, ich mag Ihre Kommentare schuurig gut!

    • Lieber Herr Imber, Sie hätten das Zeugs für einen Überdurchschnittlichen, wenn Sie nicht so verdammt eindimensional denken würden. Ihre Wirtschaftsfundipositionen teilt nicht mal mehr jemand in der Wirtschaft. Diese Bemerkung ist mit einer gewissen Sympathie geschrieben.

      Deshalb: Ich meine Ihr Vorschlag hat was, nur leider ist er dem Personal in Liestal schlicht nicht vermittelbar, weil die nicht mal im Ansatz verständen, was Sie eigentlich meinen. Das wissen Sie nur zu gut. Deshalb entspricht diese Vorlage genau dem, was die intellektuell nachvollziehen können =>siehe Höhenfeuer.

      • Lieber Herr Messmer, ich sag’s ja ungern, aber Sie mögen Recht haben. Ich hoffe wenigstens, ich sei belehrbar.

        P.s.: Die Baselbieter Wirtschaft freut sich ja schon auf einen neuen Subventions-Segen aus unseren Heizkellern. Bei einem solchen Umfeld muss man eben manchmal Wirtschaftsfundi sein, denn wer macht sonst diesen Job?

  9. betr. 80% unterdurchschnitt im landrat: diese einschätzung teile ich vollständig. aber eben, es ist wie Sie sagen, es hängt auch damit zusammen, dass viele meinen, schlicht besseres zu tun zu haben, als ihre freizeit für das gemeinwesen zu opfern (ja, freizeit, auch wenn der arbeitgeber sich teilweise beteiligt, denn kein arbeitgeber ist bereit, 100% des einsatzes, den es für die politik braucht, zu finanzieren). der unterdurchschnitt betrifft alle parteien, ist jedoch bei der gegenwärtigen fdp und svp-fraktion am eklatantesten. nicht umsonst hat die svp keinen auch nur im entferntesten valablen kandidaten für die regierung, nicht umsonst rückt ein bereits zweifach abgewählter politgreis für baader in den nationalrat nach und nicht umsonst ging ein faustreckender dauerlächler als hoffnungsträger durch.

    • Bei der FDP haben sie noch erstaunlich viele Durchschnittliche an Bord. Und mit Herrn Buser sogar einen Überdurchschnittlichen.

      Die schlimmste Fraktion punkto Unterdurchschnittlichkeit ist die CVP. Die verstecken sich einfach gekonnt in der Mitte, damit es nicht auffällt. Wenn die CVP nicht mehr im Landrat wäre – kein Mensch würde es merken.

  10. betr. Widerrede und Herr Somm: Immerhin musste Herr Somm in dieser Widerrede mindestens dreimal gelobt werden…sonst wäre es vielleicht doch nicht publiziert worden