Im Landrat spielt die Musik

Im Grunde genommen ist es völlig wurscht, wer in der Regierung sitzt. Denn anders als sonst wo ist es bei uns nicht die Regierung, welche entscheidend die politischen Weichen stellt, sondern das Parlament.

Und am Ende des Tages die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, die in Sachfragen und Verfassungsänderungen abschliessend an der Urne das Sagen haben.

Kein anderes Land der Welt kennt auch nur annähernd derart weitgehende Volksrechte wie die Schweiz. Und damit auch der Kanton Basel-Landschaft. Wenn also nächsten März im Landkanton die Wahlen für Regierung und Parlament anstehen, dann mögen die Parteien und ihre Kandidaten fürs Regierungsamt so tun, als seien sie entscheidend wichtig für die Zukunft des Baselbiets. Doch das ist ziemlicher Humbug.

Entscheidend ist allein die Parteienstärke im Landrat.

Kippt dort die bürgerliche 45plus-Mehrheit von 90 Sitzen aus FDP und SVP plus Wackel-CVP-lern, dann kann es in der Tat sein, dass sich die Richtung ändert.

Marginal.

Weil der Landkanton grundsätzlich ein bürgerlicher Kanton ist, hielte sich auch ein solcher «Kurswechsel» in engen Grenzen.

Wenn man trotzdem hinschauen sollte bei den Regierungsratswahlen, dann aus dem einfachen Grund, weil die Qualität des Personals schon einen Unterschied machen kann.

Wenn ich beispielsweise hier «Pegoraro» schreibe, dann muss ich nicht mehr viel erklären. Wir haben für ihre letzten vier Jahre nicht mehr viel erwartet und wurden nicht enttäuscht.

Allerdings, muss man gleich hinzufügen, überzeugen auch die übrigen Regierungsmitglieder nicht wirklich.

Am ehesten noch SVP-Mann Thomas Weber, der hat mit der Spitalfusion etwas gewagt, was sonst nicht üblich ist: grosse Risiken einzugehen. An Monica Gschwind kann man schätzen, dass sie sich mit der «Starken Schule» herumschlägt und uns in Ruhe lässt. Toni Lauber hat den Haushalt mit Mehreinnahmen verschönert und ansonsten kleinliche Sparmassnahmen als grosse Tat verkauft.

Doch seine grösste politische Leistung ist, als Mr. Alternativlos zu gelten.

Wie Isaac Reber den lieben langen Tag und die noch längeren Nächte verbringt: keine Ahnung.

Wir können das Geschehen so zusammenfassen: Ausser Weber überzeugt keiner der Bisherigen. Was nochmals unterstreicht, wie wenig wichtig im Grunde genommen das Regierungsamt ist.

Die entscheidenden Weichen in der Finanzpolitik wurden nicht von CVP-Mann Anton Lauber gestellt, sondern vom Parlament.

Da erwartet uns auch keine Überraschung, sollte SP-Frau Kathrin Schweizer gewählt werden.

Ihre Kandidatur ist typisch: Weil Leutenegger Oberholzer alles tat, um sie als ihre Nachfolgerin im Nationalrat zu verhindern, und die interne SP-Machtachse Locher-Kirchmayr einen anderen Kandidaten verhinderte, darf die Muttenzerin ran.

Obwohl ihr Leistungsausweis in Sachen Unternehmensführung und Politik auch bei viel Wohlwollen bescheiden ist. Aber es geht ja nicht um die Person, sondern um die SP, die wieder in die Regierung will.

Auch bei der SVP das Übliche: Die Kandidatur von Thomas de Courten zeigt deren Personalnot.

Keine Zweifel: Der SVP-Mann wäre einer, der Regierungsrat kann. Auch wenn man ihm nachsagt, dass er keine Stricke zerreisst. Auch liegt der Nationalpopulist im europäischen Trend – welch Ironie! –, weshalb ihn zu wählen zu einem Grundwerteentscheid wird.

Denn anders als bei der SP-Kandidatin steht nicht die Partei, sondern der Mann und seine Politik im Fokus.

Zuerst erschienen in der Basler Zeitung vom 17. Oktober 2018