• Zur Hauptnavigation springen
  • Skip to main content
  • Zur Hauptsidebar springen

arlesheimreloaded

Mäuse schultern Elefanten. Seit 2005

  • Home
  • About
  • Datenschutz

Der Brexit und die SVP-Initiative: take back control

17. Dezember 2019 By M.M.


Man muss die Frage stellen, inwieweit das britische Wahlergebnis für die anstehenden europapolitischen Diskussionen und Abstimmungen in der Schweiz von Bedeutung sein könnten.

Zumal die britische Brexit-Diskussion durchaus Parallelen zur schweizerischen EU-Kontroverse aufweist.

Einmal abgesehen vom recht eigenwilligen britischen Wahlsystem – in Prozenten haben die EU-Freundlichen deutlich gewonnen – hat Boris Johnson die Wahlen mit einem populistischen Mix aus Nationalismus und sozialen Goodies für die im Hinterland Londons Zurückgelassenen für sich entschieden.

In Zahlen: In den nächsten fünf Jahren will Johnson 100 Milliarden Pfund in den Norden Englands pumpen

Kampf gegen die Masseneinwanderung von EU-Bürgern und gezielte soziale Förderung wahlentscheidender Wählergruppen ist die Mischung, die auch in der Schweiz Mehrheiten bringt, wie letzte Abstimmungen gezeigt haben.

Der Zeitgeist deutet darauf, dass die Ära der offenen Märkte und des Liberalismus zu Ende geht.

Weltweit.

Die Menschen bekunden Mühe, die Komplexität der Politik zu verstehen, was zum Gefühl führt, die da oben an den Hebeln der Macht agierten in einem Paralleluniversum.

Wir erleben den folgenreichsten Aufschwung des wirtschaftlichen Nationalismus seit Generationen.

Genährt wird dieser neu aufkommende Nationalismus von einer zunehmenden Wut der Öffentlichkeit, die von der Politik einfache Subito-Lösungen verlangt, die diese nicht liefern kann.

Nächsten Mai stimmt die Schweiz über die Begrenzungsinitiative der SVP ab. Was bedeutet, dass die Personenfreizügigkeit mit der EU beendet werden soll, was faktisch auf die Kündigung der bilateralen Verträge hinausläuft.

Mit ihrer Initiative trifft die SVP den Zeitgeist: Take back control – wir wollen wieder selbst bestimmen, wieviele und welche Ausländer ins Land dürfen.

Die unbequeme Ausgangslage: Die Initiative hat gute Chancen, angenommen zu werden.

Das hat selbst der Bundesrat erkannt und versucht nun, mit einer Überbrückungsrente für über 60-jährige Ausgesteuerte dem Volk eine „flankierende Massnahme“ als Tausch für ein Nein anzubieten.

Er lässt damit die Interpretation zu, dass es tatsächlich einen Zusammenhang zwischen der Personenfreizügigkeit und Entlassungen kurz vor dem Rentenalter gibt.

Die britischen Wahlen zeigten, dass die Zurückgelassenen den Ausländerstopp höher gewichtigen, als die von Labour versprochenen Umverteilungsprogramme.

Fünfzigjährige plus könnten deshalb zum Schluss gelangen, dass es doch weitaus besser ist, den Arbeitsplatz behalten zu können, als vom Staat mit einem Alters-Goodie getröstet zu werden.

Man sollte die Demütigung, welche die Betroffenen erleben, nicht unterschätzen.

Die wichtige Stimmbürgergruppe könnte auch zum Schluss gelangen, warum nicht beides: Alters-Goodie und EU-Ausländer vom eigenen Arbeitsplatz fern halten.

Wer also gegen die SVP-Initiative anritt – Inhalt: ein Jahr die Abschaffung der Personenfreizügigkeit verhandeln; wenn die EU nicht darauf eintritt, Kündigung des Abkommens innert dreissig Tagen – muss sich mehr einfallen lassen, als eine “flankierende Massnahme“.

Dass die SVP diese Wählergruppe mit einem Sozialpaket umgarnt, ist wohl kaum zu erwarten.

Ausser ein Stratege der Partei kommt auf die Idee: lasst uns doch den Boris machen.

Kategorie: Politik, Zentralamerika Stichworte: Costa Rica, EU

Haupt-Sidebar

Newsletter

Kommentare

  • Chienbäsebärti bei Hat der Streit zwischen Cassis und Keller-Sutter das #InstA zu Fall gebracht?
  • Andres Egger bei Die Lage könnte verkackter nicht sein – ein Anlass zur Hoffnung
  • Chiebäsebärtii bei Die Lage könnte verkackter nicht sein – ein Anlass zur Hoffnung
  • Sissachr bei Die Lage könnte verkackter nicht sein – ein Anlass zur Hoffnung
  • Rampass bei Die Lage könnte verkackter nicht sein – ein Anlass zur Hoffnung
  • Hyoscyamus bei Die Lage könnte verkackter nicht sein – ein Anlass zur Hoffnung
  • gotte bei Ich will um keinen Preis raus aus meiner Info-Bubble
  • U. Haller bei Ich will um keinen Preis raus aus meiner Info-Bubble
  • Henry Berger bei Stell dir vor, am nächsten 1. Mai rufen die Genossen dem Schwarzen Block entgegen: „Nazis raus“
  • Ruedi Bischoffsberger bei Stell dir vor, am nächsten 1. Mai rufen die Genossen dem Schwarzen Block entgegen: „Nazis raus“
  • Rampass bei Die vom  „schwarzen Block“ sind ganz gewöhnliche Neonazis
  • Jean bei Die vom  „schwarzen Block“ sind ganz gewöhnliche Neonazis
  • Andres Egger bei Die vom  „schwarzen Block“ sind ganz gewöhnliche Neonazis
  • Michael Przewrocki bei Aus dem Alltag: Ich möchte mit meinem neuen Drucker drucken
  • Firedome bei Aus dem Alltag: Ich möchte mit meinem neuen Drucker drucken
Follow @ManfredMessmer

M.M.
@ManfredMessmer

  • Neuer Beitrag: Was Leute mit ihrem Geld so machen Frau Hoffmann hat Geld, eigent https://t.co/9Qm7UMBvAv
    vor 6 Stunden

Kategorien

web analytics


Online seit dem 22. September 2005

Für die Nachwelt gespeichert

Copyright © 2022 by arlesheimreloaded.ch