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Birsfelden zu Basel, Läufelfingen ohne Finanzausgleich und Arlesheimer FDP gegen Fusion

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IMG_1629.JPGHerr Buess, der ehemalige Chefredaktor der TagesWoche, meldet sich in der bz mit einem originellen Beitrag zu Wort. Er plädiert dafür, dass sich Birsfelden dem Breitequartier anschliessen soll. Weil:

Faktisch und im Alltag ist Birsfelden ein Teil von Basel. Folgerichtig wäre deshalb, dass Birsfelden – aus der Fusionsabstimmung der beiden Basel wird wohl eh nichts – sich aufmacht und sich Basel anschliesst.

Und weiter schreibt Herr Buess

Gewiss, Birsfelden lebt zurzeit vom Finanzausgleich und scheint keine begehrenswerte Braut zu sein. Aber da schlummern Schätze. Die Stadt hätte plötzlich ein eigenes Kraftwerk. Der Hafen könnte unter Basler Dach anders genutzt werden. Statt Recycling-Wüsten entstünde prächtiger und viel Wohnraum am Wasser. Die im Vergleich zum Baselbiet wohl effizientere Standort- und Wirtschaftsförderung der Stadt könnte Firmen und Gewerbe anlocken.

Wenn wir schon am Zitieren sind, dann noch dies: In der BaZ schreibt Herr Faulstich über das Elend des Finanzausgleichs für Läufelfingen. Es gibt zwei interessante Abschnitte in seinen Betrachtungen:

Nr. 1:

Selbstverständlich wäre auch Läufelfingen glücklich, ohne finanzielle Unterstützung der reichen Gemeinden aus dem unteren Kantonsteil auszukommen. Solange aber die bestehenden Strukturen nicht geändert sind, wird dies nicht möglich sein.

Und die Nr. 2:

Thomas Faulstich (56), Mitglied der GLP, ist Gemeindeverwalter von Läufelfingen und wohnt in Basel.

Um Herrn Kämpfer zu zitieren: „Noch Fragen?“

Übrigens: Die FDP Arlesheim hat gestern Abend mit 7 zu 6 Stimmen bei 2 Enthaltungen die Neinparole zur Fusionsinitiative gefasst.

Leser-Interaktionen

Kommentare

  1. Aha, jetzt kommt endlich Licht ins Dunkel: Die Arlesheimer FDP Gemeinderäte haben schon mal im Kanton Solothurn sondiert, ob es da nicht auch noch Fusionsmöglichkeiten gäbe …

    Ich meine, wer sieht oder fühlt schon die Kantonsgrenze auf dem Dornacher Bahnhofplatz – oder ist es der Arlesheimer Bahnhofplatz?

    Und alle Grenzen, die wir im Alltag nicht mehr als Grenzen empfinden, sind doch mit einer Fusion abzuschaffen – oder habe ich da was falsch verstanden?!?

    P.S. Jeder, der sich in der Gemeindepolitik auskennt, weiss, dass die Abwesenheit von drei Stimmberechtigten das Ergebnis an einer Parteiversammlung kippen kann.

  2. … und folglich 6 U-Boote von Kirchmayrs Grünen – die FDP Arlesheim total unterwandert, hahaha!

    • Ja gut, dann bekommen die Basler den Hardwald als Cheminée-Holz wieder zurück. Das können sie eh besser gebrauchen.

  4. Lieber MM, eine Frage: wenn die FDP Arlese nun für die FusInit. paroliert hätte, hätten Sie das auch nur im PS eines Posts vermerkt oder einen Titel daraus gemacht (evtl. sogar Baz-kolumniert)?.

    • Selbstverständlich, so ein PS ist in jedem Fall viel stärker. Sag ich als Literat 🙂

      Um das klar zu stellen: Ich bin weder Teil noch befinde ich mich in diesem Abstimmungskampf. Weil ich immer offen bin für Neues, bin ich dafür, das mal abzuklären. Es ist mir nichts so fremd wie dies Jodler-, Freiheitsbaum- und Baselbieterlied-Kultur, die da zelebriert wird.

      Meine persönlichen Lebensumstände berührt ein allfälliges Nein überhaupt nicht, schon gar nicht emotional. Ich wohne in Arlesheim und lebe in Basel. Wenn ich „Liestal“ höre, dann juckt nichts.

      • @M.M.: Wenn Ihnen Liestal, die Fusion und die Fusionsgegner schon am A…. vorbeigehen, warum reagieren Sie denn immer derart emotionsgeladen gegen Herrn Kämpfer und seine Getreuen. Coolness tönt anders. Sie schwimmen im gleichen Fahrwasser wie gewisse Protagonistinnen/Protagonisten der Fusion, die es auch nie lassen können, ihre Kommentare noch mit einem „Schlötterlig“ wie „Volch“, Freiheitsbaum, Höhenfeuer und dergleichen zu versehen. Seien Sie doch so tolerant, und lassen Sie diesen Andersdenkenden ihren Frieden und ihre Emotionen, auch wenn das nicht Ihre Sache ist. Nicht alle Baselbieter müssen gleich denken und fühlen wie Sie.

        • ah? volch, freiheitsbaum und höhenfeuer sind „schlötterlinge“? ich dachte, das sei die aktuelle, positiv besetzte und ernst gemeinte politsymbolik.

        • Tut mir leid @cato, ziemlicher Unsinn, den Sie da schreiben.

          Wir leben in einer Demokratie, da geht es um die Diskussion unterschiedlicher Positionen. Da muss man weder nett noch sonst was sein. Einfach Position beziehen und zum Punkt kommen.

          Als Kommunikationsfachmann sage ich Ihnen, in der Politik werden Emotionen bewusst eingesetzt. Weil die Mehrheit nun mal nicht auf differenzierte Argumentationen sondern auf Emotionen abfährt. Würde also auch auf Höhenfeuer und das Baselbieter Lied setzen.

          Deshalb ist die Kampagne der Fusionsprüfungswerber so grotten schlecht: Weil ich sie gut finde. (Habe gehört, dass im Oberen Baselbiet sich an den Schreibfehlern stört – eben.)

          Dieser Blog ist kein Streichelzoo.

  5. Wir denken uns die Welt neu…. oder eine Enklave macht sich selbständig.

    Solange die Stadt nur immer im gleichen Perimeter gedacht wird, stossen wir bei der Entwicklung an die gegebenen politische Grenze und damit ist die Entwicklung limitiert. Auch das verdichtete Bauen und die Nutzung von Industriebrachen ist begrenzt. Die vorgeschlagene Stadtrand Entwicklung ist eine mögliche Option, aber damit können nur begrenzt neue Wohnungen zur Verfügung gestellt werden.

    Eine sinnvolle «Grenzerweiterung» könnte in der potentiellen Eingemeindung der Gemeinde Birsfelden liegen. Birsfelden ist aus mancherlei Gründen ideal.

    Das Potential der Gemeinde Birsfelden ist nicht unerheblich. Das rund 420’479 m2 grosse Hafenareal ist Teil der Basler Rheinhäfen. Das Areal ist einerseits schlecht genutzt und wird anderseits zur Zeit auch von Firmen belegt, welche nur zum Teil den Anschluss an den Rhein brauchen. Es wäre also mittelfristig sinnvoll über eine räumliche Zusammenlegung der beiden Hafenareal, respektive über die verdichte Industrienutzung der Hafenanlagen in Kleinhünigen, nachzudenken. Die Konzentration auf einen einzigen Standort würde ein äusserst attraktives Areal in Birsfelden schaffen, welches längerfristig als stadtnahes Wohngebiet genutzt werden könnte. Gleichzeitig könnten hier auch Teile eines zukünftigen Uni-Campuses, mit einer adäquaten Studentensiedlung, realisiert werden. Mit einer Verlängerung der Tramlinie 3 wäre das gesamte ehemalige Industrieareal verkehrstechnisch optimal erschlossen. Auf diesem rheinseitigen Areal könnten Wohnungen für mindestens 10’000 Menschen realisiert werden. Das Areal wäre auch insofern attraktiv, weil der Hardwald unmittelbar an das Gelände anschliesst und damit eine interessante Naherholungszone zur Verfügung stünde. Zudem führt ein Autobahnanschluss direkt in das potentielle Wohngebiet.
    Da auf dem Birsfelder Bann auch das Kraftwerk- und die Schleusenanlage liegt, quasi mit direktem Anschluss ans Meer, ist die Energieversorgung in unmittelbarer Nachbarschaft garantiert. Das Kraftwerk Birsfelden ist ein Niederdruckkraftwerk direkt am Rhein und wurde 1954 nach Plänen des Architekten Hans Hofmann (ein architektonisches Juwel!) und des Stadtgärtners (Landschaftsplanung) R. Arioli realisiert. Hier wird, nebenbei bemerkt, Strom für 150’000 Haushaltungen produziert. Mit der Abwärme werden die quartiernahen Wohnen (1500) mit Heizwärme und Warmwasser versorgt. Damit ist das Kraftwerk für den wirtschaftlichen Aufschwung und den Fortbestand des Wohlstandes in der Region verantwortlich.

    Anderseits, und dies möchte man ja nicht verhehlen, könnte die Gemeinde an einem solchen Deal (konkret: Eingemeindung) existentiell interessiert sein. Erstens wird die Gemeinde vom Kanton Baselland sträflich vernachlässigt. Die Gemeinde erhält kaum Geld aus den Baurechtszinsen des Hafenareals, dies obwohl das Hafenareal vollständig auf dem Gemeindebann liegt. Auch das Kraftwerk wirft für die Gemeinde kaum Ertrag ab (auch dieser Ertrag wird vom Kanton beansprucht). Zudem hat die Gemeinde den höchsten Steuersatz im Kanton (62%) und muss von den Anrainer-Gemeinden jährlich mir rund 6 Millionen Franken alimentiert werden. Die Finanzen der Gemeinde sind also, trotz attraktivem Industriegelände und der Kraftwerkanlage, miserabel. Die Gemeinde ist so gesehen ein Übernahmekandidat: Schlechte Liquidität & angeschlagene Finanzen, aber viel Kapital in Form von attraktivem Land (420’479 Quadratmeter) und ein Kraftwerk, welches Strom für 150’000 Haushaltungen liefert (ausbaubar!).
    Die Fläche der Gemeinde beträgt 252 Hektaren, davon sind 81 % Siedlungsfläche, 18 % Landwirtschaftsgebiet und 1 % Wald.

    Birsfelden hilft sich selber – Abspaltung vom Kanton Baselland

    Die BewohnerInnen von Birsfelden haben sich in einer denkwürdigen Online-Abstimmung (!) gegen den Kanton Baselland entschieden. Sie plädieren grossmehrheitlich für eine Abspaltung und haben sich eindeutig für die Gründung einer unabhängigen und autonomen «Freistaat Birsfelden» entschieden. Birsfelden möchte sich zukünftig als wirtschaftlich und kulturell bedeutendes Zentrum positionieren. Die Loslösung vom Kanton Baselland wird als Befreiungsschlag der bisherigen Gängeleien durch den Kanton und die entsprechend zentralistische Verwaltung verstanden. Es ist auch ein Ausbruch aus jahrelanger finanzieller Abhängigkeit durch die 20 Gebergemeinden. Frei nach Münchhausen will man sich am eigenen Schopf aus dem Sumpf ziehen. Die zukünftige Strategie sieht vor, dass Birsfelden zukünftig sein ganzes wirtschaftliches Potential ausschöpfen und eigenständig nutzen will. Birsfelden wird keine Fremdherrschaft mehr dulden.

    Weiter wird die neue «Freistaat Birsfelden» die Waldflächenzunahme (zwischen 1985 und 2006 hat die Waldfläche in der Schweiz um 8% zugenommen) stoppen und einen Teil des Hardwaldes entsprechend abholzen zu lassen, um im Gegenzug als Wohnzone freizugeben und umzunutzen. Ebenso sollen bisherige Grünzonen, welche für Freizeitgärtner zur Verfügung standen, als familienfreudliche Wohngebiete genutzt werden. In der «Hagnau» soll eine Wohnzone für Hochhausbauten geschaffen werden. Ziel der offensiven Wohnbauförderung und aktiven Umzonungspolitik ist es, die Bevölkerung (aktuell rund 10’500) um rund 5’000 zusätzliche EinwohnerInnen zu steigern. Birsfelden braucht mehr SteuerzahlerInnen und schafft sich damit die Rahmenbedingungen, die es braucht, um interessante Investoren zu motivieren neue Wohnprojekte hochzustemmen. Birsfelden will expandieren, um zu prosperieren.

    Nach einer entsprechenden Übergangsphase könnte in Erwägung gezogen werden mit den Basler zu verhandeln, um einen Anschluss an den Kanton Basel-Stadt und damit der Zusammenschluss zu einem «Grossquartier Breite-Birsfelden» zu prüfen. Birsfelden muss sich alle Optionen offen halten. Der Anschluss an den Kanton Basel-Stadt scheint mir eine sinnvolle Option. Ich plädiere daher für ein entsprechendes Test-Referendum und für die Loslösung aus dem Kanton Baselland. Wir organisieren uns die Zukunft!

    Als letzte Option könnten sich die BirsfelderInnen auch vorstellen den Stadtbaslern anzubieten dem blühenden «Freistaat Birsfelden» beizutreten. Devise: Nicht kleckern, sondern klotzen.

    (Aus einem TaWo-Blog vom 20.8. 2014)

    • Und – was hindert eigentlich Birsfelden daran, diese Visionen zu realisieren – etwa die Kantonsgrenzen? (Und ganz nebenbei: Hauptprofiteuse des Hafens ist die Schweiz! Das Areal sollte enteignet und ihr anheim fallen.)

      • Egal wem das Areal zufällt: Birsfelden hat ein Anrecht auf eine anständige Entschädigung.
        Als Partner wäre uns, den Birsfelder EinwohnerInnen, der Kanton Basel-Stadt am liebsten. Dies auch, weil dies Sinn macht. Der Kanton BS betreibt, zusammen mit dem Kanton BL, die Schweizer Rheinhafen AG. Damit verfügt der Kanton BS über das nötige Know-how.

        Entscheidend: Im Moment erwirtschaften die Schweizer Rheinhafen AG mit dem riesigen Industrieareal viel zu wenig Ertrag. Bei einem Baurechtszins von rund 5.- CHF pro Quadratmeter (Jahreszins) wird massiv Geld verschenkt. Der aktuelle Baurechtszins ist ein eigentlicher Dumpingzins. Hochwertige Industrieareale, bei welchen 5- und mehrgeschossig gebaut werden kann, sind begehrt und dürfen nicht derartig tief „vermietet“ (verscherbelt) werden. Marktübliche Baurechtszinsen liegen bei vergleichbaren Industriearealen bei 25.- bis 40.- CHF pro Quadratmeter (Jahreszins).

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