Amsterdam Schiphol – warten auf den Anschlussflug nach Basel
Letzte Woche konnte man in der bz ein erstaunliches Statement von FDP-Fraktionschef Rolf Richterich lesen: «Würden wir gegen Sabine Pegoraro eine Kampagne fahren, wäre sie morgen weg.» Was man so verstehen kann: Reisst der FDP endgültig der Geduldsfaden, dann fühlt sich die Partei stark genug, um Pegoraro gegebenenfalls zum Rücktritt zu zwingen.
Ausgelöst hatte die FDP-Magistratin die jüngste Debatte über ihr politisches Sein oder Nichtsein höchstselbst mit einem Interview in derselben Zeitung. Darin mutmasste sie zur Kritik an ihrer Performance, gegen sie laufe eine Kampagne. Womit Pegoraro publik machte, was offensichtlich schon länger Gegenstand parteiinterner Diskussionen ist. Parteipräsidentin Christine Frey bestätigte zum Erstaunen des verblüfften Publikums: «Wir hatten schon mehrere Gespräche mit Sabine Pegoraro und ihr immer wieder versichert, dass keine Kampagne gegen sie läuft.»
Nun ist es so, dass Sabine Pegoraro in den letzten 13 Jahren ihrer überlangen Regierungszeit immer mal wieder unter tatsächlichem oder vermeintlichem Kampagnenstress litt. Zuletzt vor der Nomination für eine vierte Amtszeit. Lange Wochen vor dem Nominationsparteitag galt in der FDP die Losung «Neuanfang mit frischen Kräften», worunter man selbstredend keine Amtszeitverlängerung von Sabine Pegoraro verstand, stand sie doch in der Reihe einer abgewirtschafteten Regierungscrew.
Mit ihrer überraschenden Ansage, nochmals anzutreten, erwischte sie die Parteistrategen auf dem falschen Fuss. Weshalb mancher hoffte, dass es die Baudirektorin ist, die über die Klinge spränge, sollte es der FDP nicht zu zwei Sitzen in der Regierung reichen.
Nun ist seit den letzten Wahlen wieder ein Jahr ins Land gegangen und die FDP steht mit ihrer Regierungsrätin wieder dort, wo sie sich in den Wochen vor den Wahlen befand. Ausser, dass sich jetzt nichts mehr kitten lässt. Es gibt keine gemeinsamen Ziele mehr, die man miteinander erreichen muss. Und es besteht keine Hoffnung, dass die FDP-Regierungsrätin Liestal und die Welt mit klugen Aktionen überraschen werde.
Pegoraros seit Jahren bekannte Führungsschwäche, die in der straff organisierten Polizeidirektion nicht so ins Gewicht fiel, tritt in der Bau- und Umweltdirektion nun für alle sichtbar zutage. Was für die Bürgerlichen fatal ist. Diese Direktion ist für jedes politische Lager ein Schlüsseldepartement.
Statt vom Druck befreit, wiedergewählt werden zu müssen, nun unbeschwert und mit politischem Gestaltungswillen in ihrer letzten Amtszeit ein paar Pflöcke einzuschlagen, pflegt sie ihre persönliche Befindlichkeit. Das schadet der bürgerlichen Sache. Der Kredit, den man den Wahlgewinnern vor einem Jahr grosszügig einräumte, ist spätestens Ende Jahr aufgebraucht.
Weil es in der Politik nicht um Befindlichkeiten, sondern um Machterhalt geht, nehmen wir Rolf Richterich beim Wort, wenn er sagt: «… dann ist sie weg.» Will die FDP weiterhin mit zwei Vertretern in der Regierung sitzen, muss ein Pegoraro-Rücktritt im nächsten Jahr als ernsthaftes Szenario durchgespielt werden.
Das sieht so aus: Tritt die FDP zu Ersatzwahlen mit dem Birsfelder Gemeindepräsidenten Christof Hiltmann an, dann hat die SVP derzeit niemanden in ihren Reihen, den sie diesem entgegensetzen kann. Womit die Wahl Hiltmanns rein kräftemässig gesichert wäre. Zumal die SP mit ihrem Generationenwechsel beschäftigt ist.