• Zur Hauptnavigation springen
  • Skip to main content
  • Zur Hauptsidebar springen

arlesheimreloaded

Mäuse schultern Elefanten. Seit 2005

  • Home
  • About
  • Datenschutz

Vertragsbruch: Briten nehmen SVP als Vorbild?

11. September 2020 By M.M.

Der neueste Knatsch zwischen der EU und Grossbritannien könnte für die Schweiz zu einem Präzedenzfall werden.

Sollte die EU einknicken.

Es geht um den vor knapp einem Jahr von beiden Seiten unterzeichneten Austrittsvertrag.

Diesen rechtsgültig unterzeichneten internationalen Vertrag möchte das Königreich im nachhinein abändern.

Die Details sind weniger interessant als die Argumentation der Briten zur Rechtfertigung der Änderungen, die in einem Binnenhandelsgesetz festgeschrieben werden.

Die Johnson-Regierung argumentiert, dass das Parlament mit Blick auf die inländische Gesetzgebung souverän sei und deshalb durchaus Gesetze erlassen könne, die internationale Verträge brechen.

Kommt uns das nicht bekannt vor?

Mit der Selbstbestimmungsinitiative der SVP sollte genau das erreicht werden.

Das nationale Recht soll mächtiger sein als das internationale, sagte die SVP im Abstimmungskampf.

Leider konnte das Ansinnen auf internationaler Bühne nicht getestet werden, weil das Volk diesen Unsinn an der Urne ablehnte.

Doch nun sind die Briten dran.

Kommen sie damit durch, hätte das Folgen für die Schweiz.

Sie könnte die Personenfreizügigkeit zum Beispiel mit einem Zusatz in der Verfassung aushebeln, die EU hätte das Nachsehen.

Schätze, da sind bereits ein paar am träumen.

Kategorie: Politik Stichworte: #Brexit, EU

Haupt-Sidebar

Newsletter

Kommentare

  • U. Haller bei Die Lage am Montag – kaum besser als letzte Woche
  • Baresi bei Helden der Arbeit, die langweilige Welt ohne Menschen, Nationalturbos und der Brexit
  • Rampass bei Die Lage am Mittwoch: Russischer Zwerg, Luxus im Restaurant und ein Regierungsrat, der bald zurücktritt
  • Anonymus bei Die Lage am Mittwoch: Russischer Zwerg, Luxus im Restaurant und ein Regierungsrat, der bald zurücktritt
  • Anonymus bei Die Lage am Mittwoch: Russischer Zwerg, Luxus im Restaurant und ein Regierungsrat, der bald zurücktritt
  • Walter Steinmann bei Gasversorgung: Schweizer Antwort auf Habecksche Aufgeregtheit
  • Chiebäsebärtii bei Die Lage am Mittwoch: Russischer Zwerg, Luxus im Restaurant und ein Regierungsrat, der bald zurücktritt
  • Sissachr bei Die Lage am Mittwoch: Russischer Zwerg, Luxus im Restaurant und ein Regierungsrat, der bald zurücktritt
  • M.M. bei Aktuelle Frage: Braucht man den Bundesrat, um Energie zu sparen?
  • Rampass bei Aktuelle Frage: Braucht man den Bundesrat, um Energie zu sparen?
  • gotte bei Aktuelle Frage: Braucht man den Bundesrat, um Energie zu sparen?
  • Rampass bei Gasversorgung: Schweizer Antwort auf Habecksche Aufgeregtheit
  • Menz Paul bei Die Ukraine wird sich nie mehr erholen können
  • Arlesheimreloadedfan bei Was dann? Dann haben wir ein echtes Problem. 
  • Chiebäsebärto bei Was dann? Dann haben wir ein echtes Problem. 
Follow @ManfredMessmer

M.M.
@ManfredMessmer

  • Neuer Beitrag: Die Lage am Montag – kaum besser als letzte Woche Nein, das ist kein Zynismu https://t.co/23FOdX8KiH
    vor 1 Tag

Kategorien

web analytics


Online seit dem 22. September 2005

Für die Nachwelt gespeichert

Copyright © 2022 by arlesheimreloaded.ch