Wir laufen bei den Bilateralen III auf eine bei einem derart gewichtigen Geschäft noch nie dagewesene Situation zu: Das Vertragspaket könnte scheitern, weil sich National- und Ständerat nicht auf den Abstimmungsmodus beim Ständemehr einigen können. Dann wäre es völlig einerlei, dass eine Mehrheit … [Weiterlesen...] ÜberWir die Schweiz handlungsunfähig?
Ständerat
Das aussenpolitische Mütchen
Wie willkürlich Donald Trump mit Ländern umspringt, die ihm gerade nicht ins innenpolitische Konzept passen, zeigt sich diese Woche: Weil die Schweiz einen weitaus tieferen Leitzins hat als die USA, drohte er damit, Schweizer Uhrenexporte in die USA zu verbieten. Um damit «viel Geld zu sparen» – … [Weiterlesen...] ÜberDas aussenpolitische Mütchen
Geschacher
Interessant an den Berner Debatten über die Bilateralen III und das Mercosur-Abkommen sind nicht die Details. Interessant ist, ob die Schweiz noch fähig ist, komplexe internationale Verträge auszuhandeln, innenpolitisch abzustützen und verbindlich einzugehen. Oder ob sie sich ins geistige Réduit … [Weiterlesen...] ÜberGeschacher
Demokratie ist nichts für Nette
Mit der Demokratie ist das so eine Sache. Sie ist manchmal ziemlich kompliziert, aber immer anstrengend. Anstrengend ist sie, wenn es um Abstimmungen geht. Die Stimmbürger sollen sich eine Meinung bilden, hin- und hergerissen von einer Kakophonie aus Politikern, Experten und … [Weiterlesen...] ÜberDemokratie ist nichts für Nette
Die SVP am Drücker – einmal mehr
Ryf oder Stückelberger: In Hearings bestimmen die Bürgerlichen ihren Ständeratskandidaten – doch entscheiden wird die SVP, die selbst nicht antritt. Und wer der Richtige ist, hängt an der Gegnerin: Maya Graf verlangt einen anderen Typ als Samira Marti. Die drei bürgerlichen Parteien FDP, Mitte … [Weiterlesen...] ÜberDie SVP am Drücker – einmal mehr
Die SP denkt in Generationen
Machen wir es kurz: Der einzige Baselbieter Ständeratssitz bleibt bis 2039 in linker Hand. Auf Maya Graf wird Samira Marti folgen. Egal ob 2027 oder erst 2031 – wobei 2031 für Marti der günstigere Zeitpunkt wäre. Sie könnte ihre Vorbereitung aufs Stöckli ausserhalb der Politbubble in Ruhe … [Weiterlesen...] ÜberDie SP denkt in Generationen