Eines muss man der SVP neidlos anerkennen: Die 10-Millionen-Initiative ist seit der gewonnenen EWR-Abstimmung von 1992 der cleverste Anti-EU-Vorstoss, den das SVP-Lager je getroffen hat. Man kann ihn ohne Übertreibung als Nuklearoption bezeichnen. Danach kommt nichts mehr. Wer das für … [Weiterlesen...] ÜberChapeau, SVP – die 10-Mio.-Initiative ist ein Meisterwerk!
Bilateralen III
Bilaterale III: Mall kann Nein-Lager mobilisieren – Bucher weiter vorne
Der Blick veröffentlicht heute eine neue repräsentative Umfrage zu den Bilateralen III. 61 % der Schweizerinnen und Schweizer wollen bestimmt oder eher Ja sagen, 30 % lehnen das Paket ab, 9 % sind noch unentschlossen. Die parteipolitischen Bruchlinien sind deutlich zu erkennen: SP, Grüne und GLP … [Weiterlesen...] ÜberBilaterale III: Mall kann Nein-Lager mobilisieren – Bucher weiter vorne
Kompass-Initiative: Stresstest für die direkte Demokratie
Die Kompass-Initiative der Zuger Milliardäre zum Abstimmungsmodus über die Bilateralen III ist zustande gekommen. Die Initiative - keine Zweifel daran - stellt das Grundprinzip der direkten Demokratie infrage: Volksentscheide sind in der Schweiz endgültig – nicht provisorisch. Die … [Weiterlesen...] ÜberKompass-Initiative: Stresstest für die direkte Demokratie