Das ist gut. Politiker stimmen einem Gesetz zu. Und denken sich was. Dann liest das jemand anderer und sagt - toll, damit bleibt mehr oder weniger alles beim Alten. Huch, sagen, die Politiker, die dem Gesetz zugestimmt haben. So haben wir aber das nicht gemeint. Und erklären, nicht das, … [Weiterlesen...] ÜberNicht was im Gesetz steht zählt, sondern was wir uns dabei gedacht haben
Abstimmungen
Apropos Buchpreisbindung: Regeln für Online-Kauf sind völlig unklar
Der Streitpunkt, ob auch der private Online-Buchkauf im Ausland der Preisbindung unterstehen soll, wird vor der Abstimmung im März nicht geklärt. Damit werden bei einem Ja zur Buchpreisbindung die Gerichte die Frage beurteilen müssen. Quelle NZZ: Wiedersprüchliches zur Buchpreisbindung … [Weiterlesen...] ÜberApropos Buchpreisbindung: Regeln für Online-Kauf sind völlig unklar
Abschied vom Bürgersoldaten
Selbstverständlich wird die Welt nicht untergehen, wenn die Schweizer Bürgersoldaten ihre Waffen nicht mehr mit nach Hause nehmen dürfen, können müssen. Doch die Annahme der Initiative markiert das Ende des Bürgersoldaten, wie er aus dem Verteidigungswillen des 2. Weltkrieges heraus entstanden … [Weiterlesen...] ÜberAbschied vom Bürgersoldaten
Theaterabstimmung als Schicksalsfrage der FDP
Die Theaterabstimmung wird zur Schicksalsfrage für die FDP.Die Liberalen. Es zeichnen sich zwei Szenarien ab: Wenn die Theatervorlage angenommen wird, dann bedeutet das das Ende von Herrn Herrmann als Parteipräsident und von Herrn Ceccarelli als Fraktionschef. Wird die Theatervorlage jedoch … [Weiterlesen...] ÜberTheaterabstimmung als Schicksalsfrage der FDP
Theater Basel-Diskussion auf der Landschaft
Dieser Leserbrief in der heutigen Basellandschaftlichen Zeitung ist mein absoluter Favorit zur laufenden Theaterkreditdiskussion im Kanton Basel-Landschaft. Die Leserbriefschreiberin "Sandra Ziegler, Landratskandidatin SVP, Zunzgen" hat es geschafft, den ganzen Schwachsinn und die Dummheit der … [Weiterlesen...] ÜberTheater Basel-Diskussion auf der Landschaft
Waffenabstimmung: Ach die schönen Symbolbilder
Die NZZ konnte sich einfach nicht entscheiden, ob sie jetzt für oder gegen die Volksinitiative "Für den Schutz vor Waffengewalt" sein soll. Im Text "empfiehlt die NZZ-Redaktion ein Nein zur Vorlage." Mit dem Bild illustriert das Blatt die Argumente der Initianten: Ein Sturmgewehr hat bei den … [Weiterlesen...] ÜberWaffenabstimmung: Ach die schönen Symbolbilder