Ich finde es aus einem einzigen Grund gut, dass diese Masseneinwanderungsinitiative angenommen wurde: Weil wir jetzt in den finalen Kampf mit Herrn Blochers SVP steigen müssen. Denn jetzt ist fertig lustig. Jetzt geht es tatsächlich um die Zukunft des Landes. Diese finale Auseinandersetzung … [Weiterlesen...] Über#MEI: Nicht Politik, sondern Werte oder: Am Ende des Wegs gibt’s wieder eine Abstimmung
Abstimmungen
Ein Masseneingewanderter oder: die Swiss-First-Schweizer
Bild: "Ein Masseneingewanderter" Ich verstehe es ja schon, wenn gemäss neusten Zahlen 43 % der Befragten Ja zur Masseneinwanderungsintitative der SVP sagen. Die Schweizer befinden sich im Dauerstress. Von unten drücken Asylbewerber, Illegale und Hilfskräfte und von oben die ausländischen … [Weiterlesen...] ÜberEin Masseneingewanderter oder: die Swiss-First-Schweizer
Nicht was im Gesetz steht zählt, sondern was wir uns dabei gedacht haben
Das ist gut. Politiker stimmen einem Gesetz zu. Und denken sich was. Dann liest das jemand anderer und sagt - toll, damit bleibt mehr oder weniger alles beim Alten. Huch, sagen, die Politiker, die dem Gesetz zugestimmt haben. So haben wir aber das nicht gemeint. Und erklären, nicht das, … [Weiterlesen...] ÜberNicht was im Gesetz steht zählt, sondern was wir uns dabei gedacht haben
Apropos Buchpreisbindung: Regeln für Online-Kauf sind völlig unklar
Der Streitpunkt, ob auch der private Online-Buchkauf im Ausland der Preisbindung unterstehen soll, wird vor der Abstimmung im März nicht geklärt. Damit werden bei einem Ja zur Buchpreisbindung die Gerichte die Frage beurteilen müssen. Quelle NZZ: Wiedersprüchliches zur Buchpreisbindung … [Weiterlesen...] ÜberApropos Buchpreisbindung: Regeln für Online-Kauf sind völlig unklar
Abschied vom Bürgersoldaten
Selbstverständlich wird die Welt nicht untergehen, wenn die Schweizer Bürgersoldaten ihre Waffen nicht mehr mit nach Hause nehmen dürfen, können müssen. Doch die Annahme der Initiative markiert das Ende des Bürgersoldaten, wie er aus dem Verteidigungswillen des 2. Weltkrieges heraus entstanden … [Weiterlesen...] ÜberAbschied vom Bürgersoldaten
Theaterabstimmung als Schicksalsfrage der FDP
Die Theaterabstimmung wird zur Schicksalsfrage für die FDP.Die Liberalen. Es zeichnen sich zwei Szenarien ab: Wenn die Theatervorlage angenommen wird, dann bedeutet das das Ende von Herrn Herrmann als Parteipräsident und von Herrn Ceccarelli als Fraktionschef. Wird die Theatervorlage jedoch … [Weiterlesen...] ÜberTheaterabstimmung als Schicksalsfrage der FDP