Manchmal, ach was: Ziemlich oft meinen Politiker, die Bürger und -innen seien doof, insbesondere vor Abstimmungen. Zum Beispiel wenn behauptet wird: Also mit dem Energiegesetz muss niemand sein Haus energetisch sanieren. Das verlangt das Gesetz nicht. Heute gibt es starke Wärmepumpen, die trotzen … [Weiterlesen...] ÜberNein, wir sind nicht blöd
Abstimmung
Die Dreizehnte: Meinungen sind gemacht
Das eigentliche Aufreger bei der 13. AHV-Rente ist, dass die Gewerkschaften mit ihrer Initiative den Gottesdienst gestört haben. Nach der Rentenaltererhöhung für Frauen und etwas mehr Mehrwertsteuer erhoffte man sich in Bern, für die nächsten paar Jahre das Thema mit dem üblichen Ritual abfeiern … [Weiterlesen...] ÜberDie Dreizehnte: Meinungen sind gemacht
Es geht ihm nicht um Neutralität, sondern unseren Platz in Europa
Im März habe ich geschrieben "Neutralitätsinitiative ist wichtig – danke Herr Blocher!" In der Tat bin ich noch immer der Meinung, dass wir uns der Frage stellen müssen, wie wir es denn mit der Neutralität in Zukunft halten wollen. Dass Schweden gerade dabei ist, seine 200-jährige Neutralität … [Weiterlesen...] ÜberEs geht ihm nicht um Neutralität, sondern unseren Platz in Europa
#Konzernverantwortungsinitiative: Am Schweizer Wesen mag die Welt…
Ich gebe es zu: ich habe, je länger desto mehr, Mühe mit unserer direkten Demokratie. Wir reden uns zwar ein, sie sei das beste politische System, das man sich wünschen könne. Doch bei Licht besehen, ist das Resultat der Mitwirkung des Volkes bei Sachfragen vor allem eine Momentaufnahme der … [Weiterlesen...] Über#Konzernverantwortungsinitiative: Am Schweizer Wesen mag die Welt…
SVP-Initiative: Schwere politische Verwerfungen mit der EU absehbar
Wenn über die Personenfreizügigkeit diskutiert wird, dann stehen erstaunlicherweise die Handelsbeziehungen mit der EU im Zentrum der Diskussionen. Die einen meinen, die Vorteile der Bilateralen I, in die die Personenfreizügigkeit eingebunden ist, seien vernachlässigbar. Andere glauben, mit der … [Weiterlesen...] ÜberSVP-Initiative: Schwere politische Verwerfungen mit der EU absehbar
#Brexit done – jetzt ist die Schweiz auf sich allein gestellt
Heute ist es also soweit: Die Briten verabschieden sich von der Europäischen Union. Stellt sich also nochmals die Frage: Was kann die Schweiz vom Brexit lernen? Nun, zum Ersten und Wichtigsten: Die feuchten Träume der Brexit-Applaudierer hierzulande sind zerplatzt - die Verhandlungsposition … [Weiterlesen...] Über#Brexit done – jetzt ist die Schweiz auf sich allein gestellt