Das ist gut.
Politiker stimmen einem Gesetz zu. Und denken sich was.
Dann liest das jemand anderer und sagt – toll, damit bleibt mehr oder weniger alles beim Alten.
Huch, sagen, die Politiker, die dem Gesetz zugestimmt haben. So haben wir aber das nicht gemeint.
Und erklären, nicht das, was jetzt im Gesetz steht und über das wir demnächst abstimmen werden, gelte, sondern das, was sie sich damals, als sie dem Gesetzestext zugestimmt haben, bei sich GEDACHT haben.
„Wille des Gesetzgebers“ nennt man das.
Wem der nicht passt und sich auf das Gesetz beruft, muss vor Gericht. Bis vor Bundesgericht.
Sagen jetzt die Politiker, die damals den Gesetzestext nicht so genau durchgelesen haben.
Find ich gut.
Ich denke mir oftmals auch was anderes, als das, was schwarz auf weiss im jeweiligen Gesetz steht.
«Eine Schwäche des Milizparlaments»
Eine Mehrheit des Parlaments hat sich bei der Buchpreisbindung geirrt. Befürworter der Vorlage fühlen sich hintergangen.
PS: Eigentlich wollte ich mich gar nicht mit dieser Abstimmung beschäftigen, bin irgendwie da reingerutscht. Doch dass diese Vorlage so absurd ist, hätte ich nun nicht gedacht.
