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Müssen Baselbieter Wahlen abgebrochen werden?

2. März 2011 By M.M.

Unglaubliches tut sich in Binningen: Offensichtlich wurden in dieser Gemeinde Wahllisten der Gemeinde Münchenstein verteilt. D.h., unzählige Binninger – man spricht von 300 – haben in ihren Wahlcouverts statt Wahlzettel der Binninger Kandidaten jene des Wahlkreises Arlesheim-Münchenstein erhalten.

Wie es zu dieser Verwechslung kommen konnte, ist derzeit noch völlig unklar.

Und die Gemeinde ist derzeit ratlos, wie sie mit diesem Problem umgehen soll. In Diskussion ist, dass diejenigen, welche falsche Wahlzettel bekommen haben, diese auf der Gemeinde gegen die richtigen austauschen sollen. Die Gemeinde schreibt auf ihrer Website:

Vertauschte Wahlzettel für Landratswahlen

Aufgrund eines Fehlers bei der Logistik/Verpackung der Wahl- und Abstimmungsunterlagen wurden rund 300 Wahlzettel mit Landratskandidatinnen und -kandidaten von Münchenstein in Binninger Abstimmungsunterlagen verpackt.

Sollten Sie von diesem Versehen betroffen sein, bitten wir Sie, den falschen Stimmzettel unter Vorlage Ihres Stimmrechtsausweises durch einen korrekten Binninger Wahlzettel an den Schaltern der Einwohnerdienste auszutauschen. Auch wenn der Fehler ausserhalb des Einflussbereichs der Gemeinde liegt, bedauern wir diese unnötigen Umtriebe und danken für Ihr Verständnis.

Bereits werden Stimmrechtsbeschwerden geprüft.

Sicher ist, ohne eine klare Regelung werden die Baselbieter Landratswahlen vom 27. März so in Binningen nicht stattfinden können.

PS: Vielleicht haben die in Münchenstein noch gar nicht gemerkt, dass sie nicht die richtigen Wahlzettel in ihren Couverts haben.

Kategorie: Politik Stichworte: Wahlen

Leser-Interaktionen

Kommentare

  1. r.j. meint

    3. März 2011 um 16:32

    Habe heute als Arlesheimer Bewohner ebenfalls die Münchensteiner Unterlagen erhalten!!!

    • M.M. meint

      3. März 2011 um 19:14

      🙂

    • Wahlbüro meint

      4. März 2011 um 09:37

      Ich gehe davon aus, dass Sie Unterlagen erhalten haben, die wie folgt angeschrieben sind: “Wahlzettel für die Landratswahlen 2011 Wahlkreis Münchenstein 27. März 2011”

      In der Tat müssen Sie bei diesen Wahlen etwas über den Tellerrand gucken.
      Arlesheim und Münchenstein bilden gemeinsam einen Wahlkreis und benannt ist er nach der grösseren Gemeinde, also “Münchenstein”.

      Im unwahrscheinlichen Fall, dass Sie einen Stimmrechtsausweis der Gemeinde Münchenstein erhalten haben, melden Sie sich bitte auf der Gemeindeverwaltung Arlesheim.

  2. C.P meint

    2. März 2011 um 19:00

    Manchmal kriegt man hier den Eindruck, dieses Baselbiet liege irgendwo im Kosovo…;-)

  3. manuel meint

    2. März 2011 um 16:51

    … die in Arlesheim haben auch noch keine Wahlzettel.

    War da nicht mal eine Regel, dass die Unterlagen 4 Wochen vor dem Wahltermin beim Stimmvolk sein sollten?!

    • Gotte meint

      2. März 2011 um 17:39

      für kantonale urnengänge gilt das kantonale gesetz über politische rechte:
      wahlen: § 26 abs 2 : bis spätestens 10 tage vor den wahlen
      kantonale abstimmungen: § 18 abs 3 spätestens drei und frühestens vier wochen vor abstimmung

      für eidgenössische urnengänge das bundesgesetz über politische rechte
      art. 11 abs. 3 für abstimmungen: mindestens drei und frühestens vier wochen vor dem abstimmungstag
      art. 33 bas. 3 für die nationalratswahlen: spätestens 10 tage vor den wahlen

  4. l.h meint

    2. März 2011 um 16:23

    die in münchenstein haben noch gar keine wahlzettel.

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