Unglaubliches tut sich in Binningen: Offensichtlich wurden in dieser Gemeinde Wahllisten der Gemeinde Münchenstein verteilt. D.h., unzählige Binninger – man spricht von 300 – haben in ihren Wahlcouverts statt Wahlzettel der Binninger Kandidaten jene des Wahlkreises Arlesheim-Münchenstein erhalten.
Wie es zu dieser Verwechslung kommen konnte, ist derzeit noch völlig unklar.
Und die Gemeinde ist derzeit ratlos, wie sie mit diesem Problem umgehen soll. In Diskussion ist, dass diejenigen, welche falsche Wahlzettel bekommen haben, diese auf der Gemeinde gegen die richtigen austauschen sollen. Die Gemeinde schreibt auf ihrer Website:
Vertauschte Wahlzettel für Landratswahlen
Aufgrund eines Fehlers bei der Logistik/Verpackung der Wahl- und Abstimmungsunterlagen wurden rund 300 Wahlzettel mit Landratskandidatinnen und -kandidaten von Münchenstein in Binninger Abstimmungsunterlagen verpackt.
Sollten Sie von diesem Versehen betroffen sein, bitten wir Sie, den falschen Stimmzettel unter Vorlage Ihres Stimmrechtsausweises durch einen korrekten Binninger Wahlzettel an den Schaltern der Einwohnerdienste auszutauschen. Auch wenn der Fehler ausserhalb des Einflussbereichs der Gemeinde liegt, bedauern wir diese unnötigen Umtriebe und danken für Ihr Verständnis.
Bereits werden Stimmrechtsbeschwerden geprüft.
Sicher ist, ohne eine klare Regelung werden die Baselbieter Landratswahlen vom 27. März so in Binningen nicht stattfinden können.
PS: Vielleicht haben die in Münchenstein noch gar nicht gemerkt, dass sie nicht die richtigen Wahlzettel in ihren Couverts haben.
r.j. meint
Habe heute als Arlesheimer Bewohner ebenfalls die Münchensteiner Unterlagen erhalten!!!
M.M. meint
🙂
Wahlbüro meint
Ich gehe davon aus, dass Sie Unterlagen erhalten haben, die wie folgt angeschrieben sind: “Wahlzettel für die Landratswahlen 2011 Wahlkreis Münchenstein 27. März 2011”
In der Tat müssen Sie bei diesen Wahlen etwas über den Tellerrand gucken.
Arlesheim und Münchenstein bilden gemeinsam einen Wahlkreis und benannt ist er nach der grösseren Gemeinde, also “Münchenstein”.
Im unwahrscheinlichen Fall, dass Sie einen Stimmrechtsausweis der Gemeinde Münchenstein erhalten haben, melden Sie sich bitte auf der Gemeindeverwaltung Arlesheim.
C.P meint
Manchmal kriegt man hier den Eindruck, dieses Baselbiet liege irgendwo im Kosovo…;-)
manuel meint
… die in Arlesheim haben auch noch keine Wahlzettel.
War da nicht mal eine Regel, dass die Unterlagen 4 Wochen vor dem Wahltermin beim Stimmvolk sein sollten?!
Gotte meint
für kantonale urnengänge gilt das kantonale gesetz über politische rechte:
wahlen: § 26 abs 2 : bis spätestens 10 tage vor den wahlen
kantonale abstimmungen: § 18 abs 3 spätestens drei und frühestens vier wochen vor abstimmung
für eidgenössische urnengänge das bundesgesetz über politische rechte
art. 11 abs. 3 für abstimmungen: mindestens drei und frühestens vier wochen vor dem abstimmungstag
art. 33 bas. 3 für die nationalratswahlen: spätestens 10 tage vor den wahlen
l.h meint
die in münchenstein haben noch gar keine wahlzettel.