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Fusionsinitiative – die Sache ist gelaufen

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UnbenanntNachdem sie nun ihren Grünabfall auf diversen Hügeln verbrannt haben – in Arlese gibt es dafür alle paar Wochen eine spezielle Abfuhr – kann man sich wieder dem politischen Alltag zuwenden.

Und der bedeutet im Baselbiet – mir wei luege. Auf alle duselige Ewigkeit.

Zum Beispiel bei der Fusions-prüfungs-initiative. Da gibt es nichts mehr zu diskutieren. Denn die Sache ist die: 25% der Abstimmungscouvertempfänger füllen ihre Zettel innerhalb von zwei bis drei Tagen aus. Weitere 25% schmeissen das Couvert im gleichen Zeitraum weg.

Vom Rest werden in den nächsten Wochen vielleicht noch 15% ihre Couverts einwerfen. Aber nur, wenn die mobilisiert werden. Zum Beispiel mit einem völlig neuen Aspekt, einem Skandal oder einem Meteoriteneinschlag.

Meine Voraussage: Baselland stimmt zu und Basel-Stadt lehnt ab.

Leser-Interaktionen

Kommentare

  1. Gedanklich bin ich bereits am Abstimmungsabend und bei der Katerstimmung, welche die Sieger erfassen wird: die Verantwortung für den Pleitekanton Basellandschaft (vielleicht auch erst nach den Wahlen).
    Meine Hoffnung richtet sich an Parteien, die bei den Wahlen nichts zu verlieren haben, und G. Schafroth hat mit seinem BaZ-Interview den Eröffnungszug gemacht. Der Kampf um die Zukunft des Baselbiets beginnt in Wahrheit nach der Fusionsabstimmung.
    Was sind die Schlachtfelder? Die RRs resp. die RR-KandidatInnen sind durchdiskutiert (keine Ansatzpunkte). Die Parteiprogramme (Wunschlisten). BüZa (gähn). SP (brav gebrü… sorry, gejammert). Mein Vorschlag: Strikte Ausstandsregelungen im Landrat: Staatsbeamte und Vertreter staatsnaher Betriebe (sowie Angestellte der entsprechenden Gewerkschaften) müssen bei bestimmten Sachgeschäften in Ausstand treten oder sind ggf. nicht wählbar. Analoge Ausstandsregelungen gelten für Vertreter von Betrieben, die wesentlich von Staatsaufträgen leben, sowie deren Standesorganisationen.
    Dem Baselbiet geht es unter einer institutionellen Perspektive schlecht weil sich der Staats- und Gemeindeapparat weitgehend selbst kontrolliert und den Gewerkschaften sowie dem Gewerbe i.e. der Wirtschaftskammer Baselland alle Türen geöffnet sind.
    Dies ist m.E. ein Thema, das mit weitreichender Auswirkung vor dem Wahlkampf lanciert werden muss. Irgendwo muss die Restrukturierung des Kantons BL beginnen. Hier liegt m.E. ein Thema, das kleinere Parteien noch vor dem Wahlkampf i.e.S. lancieren sollten. Liberalismus! FDP?

  2. Hallo Herr Messmer, ist das Ihr Ernst, dass ich nichts mehr posten darf? Können Sie mir wenigstens sagen warum? Weil ich anderer Meinung bin und auch so provozieren kann wie Sie?

    • Ich habe Sie (vorübergehend) auf den Index gesetzt, weil ich Ihre Kommentare als „Pissen in die Ecke“ gewertet habe. Man muss nicht mit mir gleicher Meinung sein. Aber ich möchte gerne die andere Meinung gerne dargelegt haben (siehe das Beispiel der bisher 21 Kommentare zum Thema) und nicht einfach so im Stil: Der Messmer ist eh ein Idiot und das anonym. Also, Sie können wieder.

      • Lieber Herr Messmer, ich kann mich beim besten Willen nicht entsinnen, Sie als Idiot bezeichnet zu haben und pissen in die Ecke ist auch nicht mein Stil. Danke trotzdem, dass ich wieder darf 😉

  3. An den Schweizerischen Universitäten studieren in den (arbeitsmarktfernen!) Fachbereichen u.a. 4’500 Politologen und Politologinnen. Das wäre ein endloser Pool, um professionell zu prüfen, ob und inwiefern Fusionen von politischen Gemeinwesen Sinn machen. Hier könnte praxisnah getestet und virtuell simuliert werden, welche Rahmenbedingung für eine Fusion sinnvoll sind und welche Parameter sich verändern würden. Die Studentinnen und Studenten könnten an diesem konkreten Beispiel ausloten, welche „Gewinne“ oder „Verluste“ zu erwarten wären.

    Es ist schon ein bisschen irre: 4’500 junge Menschen sind an der Politologie interessiert und investieren Ausbildungsjahre, um sich in diesem Fach zu professionalisieren und wir, hier in den Niederungen des politischen Alltags, schlagen uns mit den selbstgebastelten Argumenten „Höhenfeuer“, „Freiheitsbäume“, neue Baselbieter Lieder, platten Schlagworten, stumpfen Behauptungen, dürren Zahlentunrnereien herum und bekommen keine vernünftige Argumentation für oder wider eine Fusion geregelt und geliefert. Man hätte das „Humankapital“, um die Sache professionell zu klären, aber man entscheidet sich doch für die Methode „Wurst & Brot“. Ist doch eigentlich penibel.

    Ist das die Zukunft einer hochgebildeten Nation? 4’500 Politologen im Köcher, welche vermutlich grossmehrheitlich fähig wären im Rahmen einer Semesterarbeit Klarheit herzustellen, welche Optionen & zu welchem Preis wir haben? 4’500 angehende Politologinnen und Politologen gehen stempeln, weil wir mit dem Politologen Michael Hermann & Claude Longchamp national bereits bestens bedient sind und keinen weiteren Bedarf nach Profis haben. Den Rest kleistern Dilettanten & Amateure zusammen. Wir basteln uns unseren eigenen Kanton. Aber mit Bravour!

    • Es ist schon erstaunlich, wie Herr Meury hier schreibt: Für ihn ist die Fusion eine Sache von Politologen, Juristen – eine Sache der Wissenschaft. Herr Meury müsste sich mal fragen: Warum ist der Kanton Jura entstanden? Warum wollen die Südjurassier beim Kanton Bern bleiben? Warum ist eine Fusion von Appenzell-Innerrhoden mit Appenzell-Ausserrhoden oder zwischen Nid- und Obwalden überhaupt kein Thema? Warum ist es bisher noch nie zu einer Fusion der Kantone Genf und Waadt gekommen, obwohl das auch versucht wurde? Plötzlich wird Herr Meury zum Schluss kommen, dass es keine Frage von Politologen oder Juristen ist. Er wird schmerzvoll anerkennen müssen, dass Politik sich nicht allein auf Fakten stützt. Es lassen sich meiner Ansicht nach viel mehr Fakten gegen die Fusion finden als dafür. Aber weil ich nicht wie ein Computer funktioniere, sondern wie ein Mensch, zählen für mich Werte wie Selbständigkeit, Selbstbestimmung und Eigenverantwortung eben auch noch etwas. Mir ist natürlich bewusst, dass Leute wie Herr Meury dafür nur ein müdes Lächeln übrig haben.

      • @ Thomas Lüthi: Das ist doch der entscheidende Satz: «Er wird schmerzvoll anerkennen müssen, dass Politik sich nicht allein auf Fakten stützt.» Dem würde ich zustimmen. Aber! Politik stützt sich auch auf Fakten und von diesen Fakten habe ich bis dato auf beiden Seiten rein gar nichts gehört. Mir werden nur Behauptungen um die Ohren gehauen, oder Vermutungen nahegelegt. Es ist doch letztlich das grosse Stochern im Nebel. Auch Leute, welche den Status Quo verteidigen, können nicht aufzeigen, wie sie die anstehenden Probleme lösen wollen.

        Die exzessive Behauptung einer Unabhängigkeit ist eine Schimäre. Weder ist die Schweiz unabhängig, noch ist es der Kanton Baselland. Die Stärke der Schweiz liegt ja gerade in einem pragmatischen Umgang mit der Abhängigkeit. Die Negation der Abhängigkeit im Falle des Kantons Baselland ist ein Trugschluss und hilft uns nicht weiter.

        Im übrigen: Ich plädiere für eine Klärung der Fakten. Nur, wenn ich die Fakten kenne, kann ich mich für oder gegen eine Fusion entscheiden.

        Mit Verlaub: Höhenfeuer & Freiheitsbäume helfen mir bei der Entscheidungsfindung nicht weiter.

          • Früher hat man mal schnell erklärt bekommen «ab nach Moskau, wenn’s dir nicht passt». Das geht jetzt leider nicht mehr. Ich bin genau so Baselbieter wie Sie, ergo müssen Sie sich schon bequemen zu argumentieren. Hier den Beleidigten zu markieren, welcher es nicht nötig hat Fragen zu beantworten, ist ein bisschen dünn.

            Als Stichwort: Sie reden von Selbständigkeit, dabei wissen Sie genau, dass der Handlungsspielraum einer Gemeinde minimal ist: Mindestens 80% des Budgets sind gesetzlich gebunden. So ähnlich ist dies beim kantonalen Budget. Zudem ist der Kanton massiv verschuldet. Bei einzelnen Gemeinden, z.B. Birsfelden, ist es noch krasser. Da ist der Spielraum im Kommabereich. Ergo ist da nichts mehr von Selbständigkeit und Freiheit.

            Zudem darf ich daran erinnern, dass rund 66 Gemeinden vom Finanzausgleich der Gebergemeinden abhängig sind. D.h. sie hangen am Tropf des Agglo-Geldes. Also bitteschön, wo ist da die grosse Freiheit und Selbständigkeit. Wir sind alle wechselweise voneinander abhängig. Da können Sie noch lange auf die Brust trommeln und ums Feuer tanzen. Daraus generieren Sie nicht die gewünschte Freiheit und Unabhängigkeit.
            Ja, ich gebe es zu, mit billigen Lösungen und Scheinfreiheiten gebe ich mich nicht zufrieden. Da muss mehr Fleisch an den Knochen.

            • Für mehr Gemeindeautonomie und einen neuen Finanzausgleich brauchen wir ganz bestimmt nicht eine Fusion. Das kann der Kanton Baselland selber ändern. Der Kanton hat seine Probleme genau wie andere Kantone immer schon selber lösen können. Natürlich wollen wir eine gute Partnerschaft mit Basel.

              Dass es dem Baselbiet finanziell derzeit nicht gut geht, ist ebenfalls kein Grund für eine Fusion. Der Kanton hat ein milliardenschweres Pensionskassenproblem zu lösen. Und wenn wir von einem strukturellen Defizit sprechen, dann bauen wir eben Strukturen ab oder erhöhen die Steuern. Die Baselbieter können auch diese Probleme lösen, ohne auf die Amme aus Basel angewiesen zu sein.

              Unabhängigkeit sind immer relativ. Jene wollen in die EU und den Nationalstaat Schweiz gehörig zurückstutzen. Die anderen pflegen den Nationalstaat. Ich will nicht in die EU, bin aber offen (für Personenfreizügigkeit etc.). Aber was ich nicht will: Künftig als Baselbieter von einer immer grösser werdenen Stadt politisch dominiert zu werden. Nach der Fusion komme es zu Eingemeindungen, das ist für mich sicher. „einBasel“ wäre der einzige Kanton mit einer solchen Vormachtstellung einer Stadt. Allein von der Bevölkerungszahl her würde das mit den Jahren zu einem völligen Ungleichgewicht kommen. Mir ist ein Kanton lieber, in welchem sich die Gemeinden die Waage halten. Sicher: Der Finanzausgleich muss neu geregelt werden, da verstehe ich die Unterbaselbieter Gemeinden, wenn sie klagen. Aber ganz bestimmt braucht es dafür keine Fusion.

              Selbstbestimmung im Kanton Baselland – doch, lieber Herr, das ist ein Wert, für den einzusetzen es sich lohnt. Und ich bin überzeugt, dass das Volk es am 28.9. genau so sieht.

              • Warum sollte es nach einer Fusion zu Eingemeindungen kommen, Herr Lüthi? Wenn das ein Thema wäre, wären doch Riehen und Bettingen schon längst eingemeindet. Rund um Basel befinden sich starke Gemeinden, die keinen Grund haben, sich von der Stadt eingemeinden zu lassen. Ihnen gehen wohl die Argumente aus.

              • Zur Klärung: Wir reden ja bei der kommenden Abstimmung noch nicht von einer Fusion, sondern von einer möglichen Fusion. Dabei wäre ein erster Schritt die Kompatibilität zu überprüfen. Sowie Stück für Stück Fakten auf den Tisch zu legen.

                Offensichtlich (und die Fusionsoption und der entsprechende Diskurs führen dies ans Tageslicht) gibt es doch noch ein paar grundsätzlichen Probleme, welche der Kanton Baselland in den nächsten Jahren zu lösen hätte: Die Finanzen müssten endlich wieder ins Lot gebracht werden und der Finanzausgleich muss neu geregelt werden, weil er eine Katastrophe ist. Es wird vermutlich genau dieser Finanzausgleich sein, welcher den Kanton innerhalb seiner Grenzen entzweit, weil er in dieser Form nicht mehr haltbar ist. Er ist eine kleine, solidaritätsstrapazierende Zeitbombe.

                Zudem werden es die Agglomerationsgemeinden sein, welche wachsen und mehr und mehr politisches Gewicht bekommen (die Stadt wächst nur marginal). Diese Agglomerationsgemeinden werden es zukünftig sein, welche sich nicht mehr lange vom oberen Kantonsteil dominieren lassen werden. Spätestens dann ist die vielgelobte Selbstbestimmung futsch. Dann können Sie nur noch Entwicklungen nachvollziehen.

                Ich persönlich plädiere seit geraumer Zeit für die Eingemeindung von Birsfelden ins Stadtgebiet. De facto ist dies im Alltag schon Realität. Mit dem Hafenareal und dem Kraftwerk wäre Birsfelden, trotz miserabler Finanzlage (62% Steuern und rund 6 Millionen Finanzausgleich), für den Kanton (und die Gebergemeinden) eine Entlastung und für Basel-Stadt ein Gewinn.

                Apropos milliardenschweres Pensionskassenproblem: Anfänglich war das Problem lediglich millionenschwer, aber durch heftiges und anhaltendes Aussitzen wurde es milliardenschwer. Soviel zur aktiven Problemlösung. Handeln statt aussitzen!

              • Selbstverständlich steht es BL frei, auch nach hundertachtzig Jahren des Versuches eines Alleingangs die kantonale Finanzautonomie (vulgo finanzielle Probleme, Defizit, Bankrott) lieber im Sinne des eidgenössischen Föderalismus, sprich Finanzausgleichs, zu bewahren, als mit dem Kt. Basel-Stadt zu einer Einigung zu kommen.

                Wer gibt schon gerne zu, dass er abgewirtschaftet hat, und wieder einmal zu einer Konkursmasse zu werden droht. Wer wohl dieses Mal den Zuschlag erhalten wird?

                (BL war in der Vergangenheit meist Untertanengebiet, irgendwas davon scheint noch heute in den Köpfen rumzuspucken und den Blick auf die Wirklichkeit zu vernebeln, anders kann ich mir dieses Beschwören einer pseudo-heldenhaften Vergangenheit nicht erklären, – alles in allem eine ziemlich krasse Geschichtsverfälschung.)

          • @Frau Bringold: Eingemeindungen wird es mit Sicherheit geben, liebe Frau Bringold. Das hat es in Bern, Zürich, Genf, Lausanne, Winterthur, St. Gallen – überall hat es das gegeben. Allschwil, Birsfelden und Binningen sind dermassen mit der Stadt verwachsen (anders als Riehen und Bettingen), dass dies nur eine Frage der Zeit sein wird. Wenn die Fusion tatsächlich kommt (Gott bewahre uns!) dann wären diese Eingemeindungen durchaus nachvollziehbar. Wenn Riehen und Bettingen heute nicht eingemeindet sind – ist das eine andere Frage. Aber nach einer Fusion sieht alles anders aus. Ich sprech hier übrigens nicht von dem, was dereinst wirklich sein wird. Ich spreche von Plausibilitäten. Und Eingemeindungen sind nun wirklich plausibel.

            • Das ist nicht ihr Ernst?! Sie sind gegen die fundierte Prüfung der Fusion zweier Halbkantone, weil dereinst zwei Gemeinden fusionieren könnten? Wohl gemerkt wenn beide wollen. Ich fass es nicht… Nicht dass es ihre Meinung ändern wird, aber: weder in Bern noch in Winterthur, St. Gallen, Zürich, Lausanne, Genf oder Glarus ist jemand bei einer Gemeindefusion um’s Leben gekommen. Auch London, Paris oder New York haben Gebiete „eingemeindet“ und sind erfolgreich gewachsen.
              Vielleicht sollte man ein neues Motiv gegen die Fusion betrachten: Neid gegen Basel.

              • Sie sollten exakter lesen und dann richtig folgern: Es geht erstens nicht ume ine „fundierte Prüfung“. Wenn das Volk ja stimmt, wird eine Verfassung ausgearbeitet. In jahrelanger Arbeit. Das hat nichts mit Prüfung zu tun. Zumal ja wichtige Gesetze (Finanzen, Steuern) erst nach dem Ja zur Verfassung erlassen werden. Also kommen Sie mir nicht mit Prüfung.

                Zweitens: Eingemeindungen wird es geben, davon bin ich überzeugt. Ich habe nichts gegen Gemeindefusionen. Aber: Wenn die Nordwestschweiz in einem fusionierten BL-BS nur noch aus einer grossen Stadt mit Agglomeration besteht (Vision Morin) und darum herum nur noch Landstriche, die politisch von der Stadt dominiert werden, dann bringt diese Fusion rein gar nichts für die Baselbieter Landschaft. Die Stadt wird immer grösser und politisch einflussreicher – das liegt doch auf der Hand, oder sehen Sie das wirklich nicht?

          • @Thomas Lüthi (Replik zu letztem Kommentar nicht mehr möglich): Ich korrigiere. Ihre Motive sind nicht nur Neid, sondern auch Angst. Grösse (Macht) birgt immer auch Verantwortung gegenüber den „Schwächeren“. Dessen ist man sich in der Schweiz sehr wohl bewusst, und es gibt griffige Mechanismen.

            Sie haben Angst vor einer erfolg- und einflussreichen Stadt Basel.
            Sie habe Angst vor einer erfolg- und einflusslosen Nordwestschweiz.

            • Lasst ihn doch. Der Herr Lüthi verwecheslt Fusion mit Annexion oder Eroberungskrieg.

              Ist ja auch gar nicht sooo einfach, die einzelnen Begriffe auseinanderzuhalten. Da müsste man einen klaren Kopf bewahren, und das ist gar nicht so einfach, wenn man noch etwas benebelt ist vom Rauch eines Höhenfeuers. Da können schon mal Wahnvorstellungen vor Eingemeindungen aufkommen.

              Auf jeden Fall bleibt festzustellen, dass wir Baselbieter ein unglaublich tiefes Selbstbewusstsein haben müssen. Anders ist nicht zu erklären, dass wir Angst haben, unter die Räder zu geraten – in einem Kanton, in dem wir die MEHRHEIT der Parlamentarier und der Regierung stellen würden. Das macht uns glaub wirklich niemand nach…

            • Ja, sicher, ich bin neidisch auf Basel und missgönne der Stadt den dominanten politischen Einfluss. Und ich habe Angst vor einer einflussreichen Stadt. Warum bloss will ich mich nicht in die Obhut der Stadt begeben und mich mit der Rolle des „Schwächeren“ bescheiden? Wäre doch für mich bequem – die Stadt entscheidet, ich spure. Wäre doch alles so einfach.

              • Die Güterabwägung über die Frage der Stärke und Dominanz ist falsch. Wir stehen in einem wechselseitigen Abhängigkeitsverhältnis. Die Option der Autonomie und Unabhängigkeit gibt es nicht. Ein pragmatischer Umgang mit der gegenseitigen Abhängigkeit ist die Kunst der Stunde. Daher würde ich eher fragen, was würden wir gewinnen, könnten wir an Stärke zulegen, welche Ziele wären in Gemeinsamkeit besser und effizienter zu erreichen, usw. Die Welt verändert sich und damit auch die wechselseitigen Abhängigkeiten. Ergo verändert sich auch das Zusammenwirken der verschiedenen Gemeinwesen und damit die entsprechenden Rechtslagen, Vereinbarungen, usw. Nichts ist auf Ewigkeiten fixierbar. Das gilt übrigens für die Schweiz insgesamt, welche sich ebenfalls seit ihrer Gründung permanent verändert hat (dies apropos: Was lehrt uns die Geschichte).

                Zur Erinnerung und als Beispiel: Wir hatten einmal ein Bankgeheimnis und mit den dadurch möglichen Geschäften hat die Schweiz über Jahre bestens gelebt. Es galt als nicht verhandelbare „Institution“ und wurde bis kürzlich mit Zähnen und Klauen verteidigt. Einige waren der Meinung, dass dies ein Axiom sei und ein Wegfall die Schweiz in den Abgrund stürzen würde. Und? Sind wir in den Abgrund gefallen? Das Bankgeheimnis gibt es nicht mehr und die Schweiz prosperiert. Ergo: Dinge können sich verändern!

  4. PS. Dein Auftritt gestern im Salon Bâle war sehr gut. Vor allem dein Kommentar zu „Verspielt Basel „Daig“-Kunstschatz?“

  5. Wenn Sie mit dieser Prognose recht haben, schick ich ne gute Flasche Sissacher nach Arlese.

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