«Jährlich ergiesst sich das Füllhorn des Finanzausgleichs über uns», berichtete der Arboldswiler Gemeindepräsident Rolf Neukom, «Ich weiss aber nicht, wofür.» Zwar sei es klar: «Ohne Finanzausgleich müssten wir die Lichter löschen. Doch bei der heutigen Ausgestaltung suggeriert der Finanzausgleich, dass wir keinen Handlungsbedarf haben.» So führe dieses Subventionswesen dazu, dass die Empfänger keinen Weg aus der Abhängigkeit suchen.
Das ist ja unsere Rede. Der Finanzausgleich ist so etwas wie die Entwicklungshilfe für Afrika.
Zuviel Geld zementiert unflexible Strukturen.
Martin Müller meint
Der Herr Neukomm muss aufpassen, dass er nicht deportiert und als Zwangsstadtpräsident von Dietikon auf Lebzeiten eingesetzt wird. Bei uns richten sie die ganze Finanzpolitik darauf aus, wie man am meisten aus diesem System herausholen kann. Dann beantragen sie Jahr für Jahr noch Steuerfussausgleich, obwohl sie ihn am Schluss doch nicht benötigen, weil die Rechnung um Millionen besser abschliesst als budgetiert. Mir kommt es so vor wie ein Sozialhilfeschmarozer, der nach jeder legalen Lücke sucht, um seine Bezüge zu optimieren. Das prägt das Denken. Selbst hartgesottene SVPler finden, man habe das Geld schliesslich zugut wegen der “Zentrumslasten”.