• Zur Hauptnavigation springen
  • Skip to main content
  • Zur Hauptsidebar springen

arlesheimreloaded

Mäuse schultern Elefanten. Seit 2005

  • Home
  • About
  • Datenschutz

Die #SP hat recht: Spendengelder müssen öffentlich werden

29. Oktober 2015 By M.M.

Bei diesem Punkt bin ich nun wirklich der Meinung der SP (Himmel auch!).

Weiter fordert die Partei, dass ab einem Budget von 25’000 Franken die Öffentlichkeit erfahren soll, wer mehr als 2’000 Franken an eine Abstimmungskampagne spendet und welche Einzelinteressen hinter einer Kampagne stehen.

Das Parteien- und Abstimmungsfinanzierungssystem der Schweiz enspricht nicht im geringsten einem demokratischen Standard.

Ich habe das bürgerliche Gemauschel satt. Weil ich deren Mist schon seit 1975 (Einstieg in den Journalismus) anhören muss. Immer dieselbe Argumentation, von wegen, Firmen würden dann nichts mehr spenden.

Absoluter Blödsinn. Siehe USA.

Kategorie: Politik Stichworte: Politik

Leser-Interaktionen

Kommentare

  1. Anton Keller meint

    1. November 2015 um 19:54

    Kampagnen werden direkt über diverse Komitees und NGO’s abgewickelt. Die Parteikassen sehen von den Geld keinen Franken. Wenn Greenpeace sich in der Schweiz für eine Abstimmung einsetzt, so müsste doch auch diese alle ihre Spender über 2000 Fr. bekanntgeben, wie auch Economiesuisse und ihre Unterverbände.

    Ich hätte es lieber, wenn alle Abstimmungen sauber im Internet einsehbar wären. Dann wüsste man bald, wer wie abstimmt.

  2. Siro meint

    30. Oktober 2015 um 08:15

    Das Stimmgeheimnis gehört auch zu einer Demokratie und sie ist ein verfassungsmässiges Recht. Wer seine Spende offenlegen muss, dessen Stimmgeheimnis wird eingeschränkt, weil er eine Sache oder eine Person nicht mehr frei unterstützen kann.

    Ein Angestellter der Wirtschaftskammer, der Janiaks Kampagne hätte unterstützen wollen, würde in seinen Rechten eingeschränkt, wenn seine Spende offengelegt würde. Ein SP-Landrat, welche dier ELBA-Kampagne unterstützten wollte, würde in seinen Rechten verletzt, wenn er dies offenlegen müsste.

    Müssten dann auch alle Gewerkschaftsmitglieder und somit ihre Beiträge und somit ihr Lohn offengelegt werden?

    Es gibt meines Erachtens sehr gute Gründe, das verfassungsmässige Recht des Stimmgeheimnisses höher zu gewichten, als eine (Schein-)Transparenz.

    • M.M. meint

      30. Oktober 2015 um 09:17

      Das sind nette Argumente. Aber ich denke, es ist etwas abenteuerlich, zu behaupten, eine Spende hätte etwas mit dem Stimmgeheimnis zu tun.

      Würde ja bedeuten, dass da jemand zwei Stimmen hätte: die eine mit Geld und die andere mit dem Abstimmungszettel.

      Ups – das ist ja genau, was die mit den anonymen Spenden meinen zu haben.

      Nein, Herr Imber, Abstimmungscomitees und Parteien sollten ein Spendenregister führen müssen.

      Damit die, die nur eine Stimme haben, wissen, wem welche Interessen wieviel Geld wert ist.

      PS: Ich denke, dass ein Angestellter der Wirtschaftskammer, der Janiak unterstützt hat, ein ganz anderes Problem hat. Etwa so eines wie ein Migros-Angestellter, der heimlich bei Coop einkauft.

    • G. Koller meint

      2. November 2015 um 00:47

      Bis jetzt bin ich davon ausgegangen, dass Volksvertreter dem Wohle der Allgemeinheit, des Souveräns, des Volkes also, zu dienen haben, und nicht ihre eigenen Interessen oder die einer Partei vertreten. Und vom Gewissen gar nicht zu reden.

      Es geht hier darum, dass die Wählenden oder Abstimmenden offen darüber informiert werden, wie die Parteien, Gruppierungen, Lobbys, Verbände, Personen etc. mit wie viel und welchen (finanziellen) Mitteln die Meinungsbildung und somit das Abstimmungsverhalten beeinflussen.

      Insofern nur logisch, dass ein Vertreter einer Wirtschaftspartei auch diese sensible, heikle Phase vor der Wahl oder Abstimmung “nach allen Regeln der Kunst” und entsprechend klandestin bewirtschaftet sehen möchte, um die ihr genehmen Ergebnisse herbeizumanipulieren.

      Es ist letzten Endes die politische Klasse der Berufspolitiker, welche diese für eine Demokratie essentielle Transparenz fürchtet.

      Wahlen und Abstimmungen sind der Kern einer genossenschaftlichen Auffassung von Demokratie, eines öffentlichen Vorganges, und nicht ein periodisch wiederkehrendes Ereignis, bei dem Stimmvieh heimlich mit viel Geld gekauft oder für dumm verkauft werden kann.

  3. Grummel meint

    29. Oktober 2015 um 18:45

    War mal Buchhalter bei einem «Industriellen». Das war zwar eine kleine «KMU», aber er hat sich so gesehen.

    Seine regelmässsigen Spenden an «Trumpf Buur» (Aktion für freie Meinungsbildung) musste ich als Bareinzahlung unter einem Fantasienamen am Postschalter abwickeln.

    Nicht zu viel Enthusiasmus also, bitte. Es gibt viele Wege.

Haupt-Sidebar

Kommentare

  • Markus bei Impfstau – unser Luxusproblem mitten in der Pandemie
  • Karl Linder bei Gredig redet Englisch. Mit einem Genfer. Im Schweizer Fernsehen.
  • Karl Linder bei Gredig redet Englisch. Mit einem Genfer. Im Schweizer Fernsehen.
  • Henry Berger bei Die Terrasse als Corona-Kampfzone
  • Beat Hermann bei Gredig redet Englisch. Mit einem Genfer. Im Schweizer Fernsehen.
  • Michael Przewrocki bei Ansage von Frau Egli: Blablabla Trump oder: weshalb die SRF-Sender nach hinten verbannt wurden
  • Robert Schiess bei Ansage von Frau Egli: Blablabla Trump oder: weshalb die SRF-Sender nach hinten verbannt wurden
  • Rampass bei Ansage von Frau Egli: Blablabla Trump oder: weshalb die SRF-Sender nach hinten verbannt wurden
  • Marianne Huber bei Ansage von Frau Egli: Blablabla Trump oder: weshalb die SRF-Sender nach hinten verbannt wurden
  • Steven bei Ansage von Frau Egli: Blablabla Trump oder: weshalb die SRF-Sender nach hinten verbannt wurden
  • Chienbäsebärti bei Gredig redet Englisch. Mit einem Genfer. Im Schweizer Fernsehen.
  • Anonymus bei Nach Corona: Nichts ist sicher
  • Steven bei Nach Corona: Nichts ist sicher
  • Andres Egger bei Gredig redet Englisch. Mit einem Genfer. Im Schweizer Fernsehen.
  • U. Haller bei Gredig redet Englisch. Mit einem Genfer. Im Schweizer Fernsehen.
Follow @ManfredMessmer

M.M.
@ManfredMessmer

  • @feusl Er meint damit sein persönlichen Risiko als Politiker.
    vor 3 Stunden

Abonnieren per E-Mail


 

Mit Ihrer Anmeldung erklären Sie sich einverstanden, dass Ihre E-Mail-Adresse gespeichert wird und Sie künftig Benachrichtigungen zu neuen Posts zugestellt bekommen.

Kategorien

web analytics


Online seit dem 22. September 2005

Für die Nachwelt gespeichert

Copyright © 2021 by arlesheimreloaded.ch