• Zur Hauptnavigation springen
  • Skip to main content
  • Zur Hauptsidebar springen

arlesheimreloaded

Mäuse schultern Elefanten. Seit 2005

  • Home
  • About
  • Datenschutz

Die grossen Enttäuschung im Regierungsrat oder: Müssen wir bei Herrn Lauber schon 2015 die Reissleine ziehen?

19. Juni 2014 By M.M.

20140618-102304-37384880.jpg Die CVP lehnt sich seit Wochen zurück, weil sie wie selbstverständlich davon ausgeht, dass ihr Herr Lauber wieder gewählt wird.

Das mag durchaus so sein.

Ich bin mir nur nicht sicher, ob ich ihn nochmals wählen werde. Denn ehrlich gesagt, habe ich von dem Mann einiges mehr erwartet, als er jetzt bietet.

Zum Beispiel Ehrlichkeit.

Ich habe erwartet, dass er spätestens im Januar schonungslos eine Auslegungsordnung zu den Baselbieter Finanzen auf den Tisch legt.

Damit wir nach all den Jahren der Ballmer-Schummeleien und Regierungsratstrixereien auf Heller und Pfennig auf Franken und Rappen wissen, was Sache ist.

Doch was hat er gemacht? Er hat am 16. April eine Rechnung vorgelegt, mit Lauber-Schummeleien:

Die Staatsrechnung 2013 des Kantons Basel-Landschaft schliesst fast ausgeglichen ab. Sie fällt mit einem Defizit von CHF 4.2 Mio. im Gesamtergebnis der Erfolgsrechnung deutlich besser aus als im Budget 2013 vorgesehen war (Defizit im Budget 2013: CHF 25.2 Mio.). Die Verbesserung gegenüber dem Budget beträgt rund CHF 21 Mio. Auch gegenüber der Rechnung des Vorjahres resultiert eine klare Reduktion des Defizits im Umfang von rund CHF 28 Mio.

Wie er das geschafft hat?

Mit einer Ballmer-Schummelei: Herr Lauber hat nicht nur 27 Mio. Franken “Übrige Erträge” in die Staatsrechnung 2013 reingeschmuggelt, sondern so mir nichts dir nichts in den Büchern die Rheinhafenbeteiligung des Kantons um 17 Millionen aufgewertet. Dann heftet er sich noch den Verkauf von Liegenschaften über 10 Mio. Franken an die Brust.

Voilà: Macht über Nacht 54 Millionen Franken zugunsten von Herrn Lauber. Herr Ballmer hätte das nicht besser gemacht.

Doch wer bei der Staatsrechnung schummelt, den bestraft die Wirklichkeit.

Vier Wochen später kommt der Laubersche Offenbarungseid:

Nach der gegenwärtigen Beurteilung wird in der Erfolgsrechnung ein Gesamtergebnis 2014 (exkl. Reform BLPK) von ca. CHF -114.1 Mio. Franken abgeschätzt. Gegenüber dem vom Landrat verabschiedeten Budget 2014 (Gesamtergebnis CHF -40.3 Mio.) bedeutet dies eine Abweichung von minus CHF 73.8 Mio.

Hand auf’s Herz: Erfüllt dieser Mann die Erwartungen, die wir (die bürgerlichen Wähler) in ihn gesetzt haben?

Kommen Sie, auch nur ein wenig?

Die Antwort lautet offen und ehrlich: NEIN.

Das Problem bei Herr Lauber – und das wird jetzt deutlich – ist, dass er in den langen Jahren als Gemeindepräsident von Allschwil zu einem Chefbeamten mutiert ist.

Weil sein Einkommen als selbstständiger Anwalt zur Hauptsache von diesem Amt abhing.

Wer 17 Jahre in einem Gemeinderat sitzt und davon 9 Jahre an der Spitze, entwickelt mit der Zeit mit seiner nächsten Umgebung ein Harmoniebedürfnis, das nicht gut ist fürs Politgeschäft.

Gemeinderäte, die jetzt mit ihm zu tun haben, kritisieren genau das. Es fehle ihm an Durchsetzungskraft und, was noch mehr erstaune, es sei kein Konzept erkennbar, das seine Handschrift trägt.

Wenn also im Februar 2015 Gesamterneuerungswahlen für die Baselbieter Regierung anstehen, dann muss man als Citoyen das Wort “Gesamterneuerungswahl” wörtlich nehmen.

Und sich in Bezug auf Herrn Lauber fragen, ob wir das mit ihm weitere zwölf Jahre mitmachen wollen. (Herr Lauber erreicht erst im Jahr 2026 (!) das Pensionsalter).

Oder ob wir nicht lieber jetzt die Reissleine ziehen, weil wir nach den wenigen Monaten ernüchtert feststellen: Mehr als jetzt ist, kommt da nicht mehr.

Kategorie: Politik Stichworte: Basel-Landschaft, Wahlen

Leser-Interaktionen

Kommentare

  1. Siro meint

    19. Juni 2014 um 18:09

    Als Allschwiler und ehemaliger Einwohnerrat, der seit Jahren davor gewarnt hat, kann und darf ich mir diese Hinweise nicht verkneifen:

    – http://www.allschwil.ch/de/politik/einwohnerrat/archiv/2013/Geschaefte-PDF/4150.pdf
    (“Der durchschnittliche Selbstfinanzierungsgrad der Planperiode
    2014 – 2018 beträgt rund 14%. Für die Planperiode betrachtet führt dies zu einer Neuverschuldung in der Höhe der Finanzierungsfehlbeträge von rund CHF 80 Mio.”)

    – http://www.allschwil.ch/de/politik/einwohnerrat/protokolle-beschluesse/2014/22-05-2014/4165A.pdf
    (“Hingegen soll inskünftig für ein Erdreihengrab eine Entschädigung bezahlt werden. Die kostenlose Benutzung der Abdankungshalle gehörte bisher zum Grundangebot im Bereich Bestattungen. Neu soll eine Gebühr von CHF 200 erhoben werden.”)

  2. angrymonk meint

    19. Juni 2014 um 09:48

    Mangelnde Durchsetzungskraft und ein fehlendes Konzept, das trifft den Nagel auf den Kopf!

    Die ganze Chefetage blieb beim Wechsel des Regierungsrates unverändert: Bammatter, Schwörer, Wenk und wie sie alle heissen (nicht zu vergessen: H. P. Simeon von der BLPK). Wie soll da ein Neuanfang möglich sein?

    “Alles, was erst mal verwaltet ist, ist so gut wie tot.” (Erhard Blanck)

Haupt-Sidebar

Kommentare

  • Michael Przewrocki bei Welsches Lokalfernsehen
  • Michael Przewrocki bei Impfstau – unser Luxusproblem mitten in der Pandemie
  • Markus bei Impfstau – unser Luxusproblem mitten in der Pandemie
  • Karl Linder bei Gredig redet Englisch. Mit einem Genfer. Im Schweizer Fernsehen.
  • Karl Linder bei Gredig redet Englisch. Mit einem Genfer. Im Schweizer Fernsehen.
  • Henry Berger bei Die Terrasse als Corona-Kampfzone
  • Beat Hermann bei Gredig redet Englisch. Mit einem Genfer. Im Schweizer Fernsehen.
  • Michael Przewrocki bei Ansage von Frau Egli: Blablabla Trump oder: weshalb die SRF-Sender nach hinten verbannt wurden
  • Robert Schiess bei Ansage von Frau Egli: Blablabla Trump oder: weshalb die SRF-Sender nach hinten verbannt wurden
  • Rampass bei Ansage von Frau Egli: Blablabla Trump oder: weshalb die SRF-Sender nach hinten verbannt wurden
  • Marianne Huber bei Ansage von Frau Egli: Blablabla Trump oder: weshalb die SRF-Sender nach hinten verbannt wurden
  • Steven bei Ansage von Frau Egli: Blablabla Trump oder: weshalb die SRF-Sender nach hinten verbannt wurden
  • Chienbäsebärti bei Gredig redet Englisch. Mit einem Genfer. Im Schweizer Fernsehen.
  • Anonymus bei Nach Corona: Nichts ist sicher
  • Steven bei Nach Corona: Nichts ist sicher
Follow @ManfredMessmer

M.M.
@ManfredMessmer

  • Ha! #Massentests und Impfungen : Die #Schweiz lässt #Deutschland im #Kampf gegen die #Pandemie hinter sich https://t.co/CfiI1GF7Zy #
    vor 19 Stunden

Abonnieren per E-Mail


 

Mit Ihrer Anmeldung erklären Sie sich einverstanden, dass Ihre E-Mail-Adresse gespeichert wird und Sie künftig Benachrichtigungen zu neuen Posts zugestellt bekommen.

Kategorien

web analytics


Online seit dem 22. September 2005

Für die Nachwelt gespeichert

Copyright © 2021 by arlesheimreloaded.ch