In der wohl kritischsten politischen Phase seit Jahren – einer Zeit, in der die Kriegsgefahr in Europa so hoch ist wie selten zuvor, die USA sich mit Russland verbünden (FT: „The US is now the enemy of the west“) kurz: genau jetzt, wo es für einmal wirklich darauf ankäme – präsentiert sich das VBS als Scherbenhaufen.
Die Schweizer Armee ist nach allen gängigen Massstäben massiv unterfinanziert – mit Verteidigungsausgaben von rund 6,5 Milliarden Franken (2024), was gerade einmal 0,79 % des BIP (825 Mia. CHF) entspricht.
Bis 2030 soll dieser Anteil auf 1 % steigen – ein Schritt, der angesichts der sicherheitspolitischen Lage kaum als ambitioniert gelten kann.
Doch damit nicht genug.
Weil in der Schweiz Bundesratssitze lediglich nach Parteianspruch und schon gar nach Qualifikation vergeben werden, stehen wir vor der absurden Situation, dass „Die Mitte“ nach grosser Mühe zwei Kandidaten aufgestellt hat, deren Qualifikation für dieses Amt hinterfragt werden muss – der eine ohne jegliche Erfahrung in Bern, der andere ein Bauernapparatschik.
Wären dies im schweizerischen Sinne „normale Zeiten“ – sprich: Europa und der Rest der Welt gehen uns nichts an –, könnten diese Kandidaten als valable gelten.
Doch in dieser historischen Stunde muss die Vereinigte Bundesversammlung Verantwortung übernehmen und nicht nach Parteibuch, sondern nach Erfahrung und Führungsstärke entscheiden.
Und derzeit sehe ich nur einen, der das Format hätte, das VBS zu führen, die anderen Bundesräte auf Kurs zu bringen, die Mehrheit des Parlaments hinter sich zu vereinen und – last but not least – die Schweizer Bevölkerung auf harte Zeiten einzuschwören: Daniel Jositsch.
Und zwar darum:
1. Sicherheitspolitische Kompetenz und klare Positionen
Jositsch hat sich in der Vergangenheit immer wieder klar zur Sicherheitspolitik geäussert und ist für eine starke, funktionierende Armee eingetreten. Er hat sich wiederholt gegen eine unrealistische Friedensromantik ausgesprochen und fordert eine pragmatische Verteidigungspolitik.
2. Juristische Expertise und analytisches Denken
Als Strafrechtsprofessor an der Universität Zürich verfügt er über ein ausgeprägtes analytisches Denken und tiefgehende juristische Kenntnisse, die ihm helfen könnten, sicherheitspolitische Fragen aus einer rechtlich fundierten Perspektive zu beurteilen. Er versteht die rechtlichen Rahmenbedingungen der Armee sowie Fragen zur inneren Sicherheit und könnte diese geschickt in seine Strategie für das VBS einbinden.
3. Politische Erfahrung und Durchsetzungsstärke
Seit 2007 politisch aktiv, erst im Nationalrat, dann im Ständerat, kennt Jositsch die Schweizer Politlandschaft en detail und weiss, wie man Mehrheiten gewinnt. Er hat sich als durchsetzungsstark erwiesen, was gerade im VBS wichtig ist, da dort Reformen oft an politischen Widerständen scheitern.
4. Parteiübergreifende Akzeptanz
In der SP gehört er zum rechten Flügel der Partei und geniesst überparteiliche Akzeptanz, insbesondere in bürgerlichen Kreisen. Seine pragmatische Haltung könnte helfen, eine Sicherheitspolitik zu gestalten, die nicht ideologisch, sondern sachlich fundiert ist.
5. Führungserfahrung und Managementfähigkeiten
Das VBS braucht eine starke Führungspersönlichkeit, die bereit ist, strukturelle Probleme anzugehen und die Armee wieder auf Kurs zu bringen. Jositsch hat bewiesen, dass er Reformen anstoßen und umsetzen kann – eine Fähigkeit, die im VBS dringend gebraucht wird.
6. Kommunikationsstärke und Bürgernähe
Er gilt als direkter, klarer und verständlicher Kommunikator, der komplexe Themen sachlich und verständlich vermittelt.
Gerade in sicherheitspolitischen Fragen ist eine klare Kommunikation entscheidend, um der Bevölkerung die Notwendigkeit einer starken Armee und Investitionen in die Verteidigung näherzubringen.
Kurz: Daniel Jositsch ist zuzutrauen, dass er das VBS mit seiner sicherheitspolitischen Kompetenz, juristischen Expertise, Durchsetzungsstärke und parteiübergreifenden Akzeptanz stabilisieren und modernisieren kann.
Er wäre eine pragmatische Wahl für ein Departement, das jetzt dringend eine starke Führung braucht.
Thomas Zellmeyer meint
Ein armeefreundlicher Sozialdemokrat wäre jetzt tatsächlich die Idealbesetzung im VBS. In der jetzigen historischen Situation braucht es bei Linken und Bürgerlichen neue klare Erkenntnisse:
* Die Linken müssen endlich erkennen, dass „Frieden schaffen ohne Waffen“ leider komplett out of date ist und es jetzt eine starke Schweizer Armee braucht.
* Die Bürgerlichen sollten endlich erkennen, dass Sicherheit in Europa nur noch gemeinsam zu haben ist. Neutralität ist ein Auslaufmodell.
* Beide sollten erkennen: Nun geht es darum unsere europäischen, liberalen und sozialen Werte zu verteidigen. Wir haben mehr gemeinsam, als uns trennt.
Wer von beiden beiden wird wohl zuerst wach? Ich habe keine Ahnung.
Werner Zumbrunn meint
Herr SR Jositsch hätte sicher das Format für einen Bundesrat und wäre vermutlich ein guter VBS-Chef. Dem steht aber entgegen, dass er einer Partei angehört, welche seit Jahrzehnten die Armee abschaffen will – und es praktisch geschafft ist. Wenn er wirklich im Herzen ein Armeebefürworter wäre, hätte er die SP längst verlassen müssen.
Wenn Herr SR Jositsch Vorsteher des VBS würde, dann wären wichtige Posten beim Bund von Mitgliedern einer Armeeabschaffer-Partei besetzt, denn ein weiteres Mitglied dieser Partei ist ja Präsidentin der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates. Für mich wäre dies eine verkehrte Welt bzw. eine „Den-Bock-zum-Gärtner-machen-Politik“.
Übrigens: Was wir gerade betreffs Armeeabschaffung und dem Versuch einer schnellen Wiederaufrüstung erleben, hat die Welt schon zwischen dem 1. Weltkrieg und der Machtergreifung Hitlers 1933 erlebt. Mein Vater und meine Onkels hatten diese Zeit – und den 2. Weltkrieg – noch hautnah miterlebt. Aber die Politik – nicht nur die schweizerische – scheint nie Lehren aus der Vergangenheit zu ziehen, vor allem dann nicht, wenn die Vergangenheit schon weit zurückliegt.
Als ich 1966 die RS absolvierte, hatte die Schweizer Armee noch einen Bestand von ca. 600’000 Mann. Heute könnte sie nicht einmal die wichtigsten Schaltstellen des Landes (einigermassen) beschützen. Die sogenannte Dissuasionswirkung (Abhaltung) hat die Armee komplett verloren, und die Motivation der jungen Menschen ist längst nicht mehr vorhanden, denn wer würde im Ernstfall als Angehöriger einer abgewrackten Armee schon gerne seine Haut zu Markte tragen? Die Wiederaufrüstung der Armee würde zehn Jahre dauern und die Erstarkung des Wehrwillens vermutlich zwanzig oder mehr Jahre. Diese Zeit werden wir aber vermutlich nicht haben.
Daniel Flury meint
Na ja. Blau gegen Rot. Rot greift aus dem Osten an, Blau verteidigt sich erfolgreich und schlägt die Roten zurück. Sandkastenspiele halt.
Was damals auch war: Defätismusgeneralverdacht, Fichen, Cincera, Mitlitärfilz (vor allem der FDP) bis in die obersten Führungsgremien der Wirtschaft und Denunziantentum. Die Blockwarte spitzelten aus eigenem Antrieb, nur weil sie zufällig eine Lebensstelle beim Staat oder in der Chemie hatten.
Und der «Wehrwille» war schon damals nur plakatiert. Entweder Emporkömmlinge (siehe oben) schwafelten davon, oder die, die ihr ganzes Leben mit Bücklingen für sich einigermassen erfolgreich gestaltet hatten.
Summasummarum: Früher wars nicht besser, sondern einfach nur anders schlecht.