Bei der 10-Millionen-Iniative habe ich ein Déja-vu: Die Brexit-Kampagne. Brexit war eine Abstimmung, bei der die Verlierer (Londoner Finanzklasse, Akademiker, Kosmopoliten, Polit-Elite) das Ergebnis erst nach der Niederlage begriffen haben. Die Schweizer Nein-Kampagne begeht gerade denselben … [Weiterlesen...] ÜberDie Nein-Kampagne begeht den Brexit-Fehler
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Die Schweiz ist kein Sonderfall, sondern Frühindikator
Die Erzählung der NZZ heute („...Zauberlehrling von Herrliberg wird seine Geister nicht mehr los") ist bequem. Weil, sie ist so, wie all diese SVP-Erzählungen: da gibt es den Weisen in Herrliberg, der eine kleine Partei ohne grosse Zukunft innert weniger Jahre zur Nr. 1 in Land und in vielen … [Weiterlesen...] ÜberDie Schweiz ist kein Sonderfall, sondern Frühindikator
Zwei Interviews, zwei Niederlagen — und keiner merkt’s
Die NZZ lässt Blocher gegen Couchepin antreten, die BaZ schickt Schneider-Schneiter allein ins Feld. Das Ergebnis ist dasselbe: Die Gegner der 10-Millionen-Initiative liefern handwerklich schwache Auftritte — und tun dies mit der Souveränität von Leuten, die sich für die Sieger halten. Elisabeth … [Weiterlesen...] ÜberZwei Interviews, zwei Niederlagen — und keiner merkt’s
Sicherheit ist kein Zustand, sondern ein permanenter Innovationsprozess
Was Verteidigungsminister Pfister von Parlament und Volk verlangt, erscheint vielen noch immer eher als Kuriosum denn als berechtigte Forderung. Der Ernst der Lage wird offensichtlich nicht erkannt. Dabei braucht es keine militärische Spezialanalyse, um zu verstehen, dass die Schweiz heute … [Weiterlesen...] ÜberSicherheit ist kein Zustand, sondern ein permanenter Innovationsprozess
Bilaterale III sind Schweizer Interessenpolitik
Es soll unspektakulär gewesen sein, gestern in Brüssel, als der Rat der Europäischen Union (die zuständigen Minister der 27 Mitgliedstaaten) das „EU–Switzerland Package" verabschiedet haben. So heissen die Bilateralen III offiziell. Ab heute liegt der Ball in der Schweizer Spielhälfte. Ab … [Weiterlesen...] ÜberBilaterale III sind Schweizer Interessenpolitik
Ausserordentliche Zeiten, ausserordentliche Mittel?
Die GLP versucht mit der Idee einer Bundesvermögenssteuer, aus der steuerpolitischen Sackgasse herauszukommen. Denn weder eine Mehrwertsteuererhöhung noch zusätzliche Schulden erscheinen derzeit politisch durchsetzbar. Gleichzeitig steigen die Ausgaben – für die Armee, für die AHV –, während … [Weiterlesen...] ÜberAusserordentliche Zeiten, ausserordentliche Mittel?