Wenn derzeit viel vom Lagerfeuer die Rede ist und dabei gern die SRG gemeint wird, dann gibt es in Wahrheit nur noch ein einziges Lagerfeuer, das die ganze Schweiz versammelt: die Abstimmungen, die viermal im Jahr über grosse und kleine Themen stattfinden. In einer Zeit, in der Wirklichkeit … [Weiterlesen...] ÜberDas wahre Lagerfeuer sind die Abstimmungen
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Flood the Zone – Überdruss in der direkten Demokratie
Ich meine: Die direkte Demokratie mit dem Schlusswort des Volkes ist eine grandiose Sache. Jetzt wieder. Ein dickes Couvert mit Stimmzetteln und Erläuterungen. Direktdemokratische Schwerstarbeit im C5-Format. Damit wir auch wirklich eine Wahl haben, kann man sich gleich bei zwei Vorlagen … [Weiterlesen...] ÜberFlood the Zone – Überdruss in der direkten Demokratie
Direkte Demokratie unter Krisenbedingungen
Man muss sich gelegentlich fragen, ob die Schweiz ihre direkte Demokratie nur noch simuliert. Das Volk stimmt ab – und am Ende kommt etwas anderes heraus. Ein aktuelles Beispiel ist die OECD-Mindestbesteuerung. Plakativ gesagt: Weil die USA nicht wollen, kann der Volkswille in der Schweiz … [Weiterlesen...] ÜberDirekte Demokratie unter Krisenbedingungen
Die Bilateralen III sind gescheitert
Ein Unwetter zieht auf – heftiger als die vorhergehenden. Es kündigte sich vorletzte Woche in Italien an, zog über die Alpen weiter nach Brüssel. Und die Schweiz wähnt sich im Auge des Hurrikans. Was der Sturm freigelegt hat, ist grundlegend: Die EU verändert ihre Industriepolitik so … [Weiterlesen...] ÜberDie Bilateralen III sind gescheitert
Im Schatten des Übervaters
Die NZZ – genauer: Herr Briellmann – hat sich an Beat Jans abgearbeitet. In einem unterhaltsam geschriebenen, pointierten und kenntnisreichen Beitrag mit dem Titel „Kann’s Jans?". Es ist ein Text mit politischer Deutungsabsicht, nicht mit journalistischer Fragestellung. Das eigentliche … [Weiterlesen...] ÜberIm Schatten des Übervaters
Die grösste Angst der Schweizer: nicht mehr dazuzugehören
Donald Trump beleidigt Karin Keller-Sutter – und dazu noch das Land vor aller Welt. Und was sagt der Bundespräsident? „Ich werde die Rede nicht kommentieren.“ Einfach, um festzuhalten, was Trump sagte: 1. „She begged.“ → Die Schweiz erscheint als Bittstellerin, nicht als … [Weiterlesen...] ÜberDie grösste Angst der Schweizer: nicht mehr dazuzugehören