Diese letzten vier Tage bis zum Jahreswechsel stehen sinnbildlich für einen Zustand des „noch nicht vorbei, aber auch noch nicht begonnen“ – eine Grauzone zwischen den Zeiten, in der man scheinbar orientierungslos zwischen der alten Ordnung und einer neuen schwebt. Es herrscht eine trügerische … [Weiterlesen...] ÜberWer nicht entscheidet, wird übergangen
Politik
EU-Schweiz-Abkommen: Der Mist ist geführt, da kommt nichts mehr
Die Kommentare in den Sonntagsmedien gelesen, mir Feusis und Somms Rempeleien angehört, diverse Empörungstweets und Zustimmungsrufe auf X gelesen. Habe Nussbaumer auf Telebasel zugehört, einen ziemlich klugen Kommentar in der NZZ gelesen und – last but not least – just in dem Moment die … [Weiterlesen...] ÜberEU-Schweiz-Abkommen: Der Mist ist geführt, da kommt nichts mehr
Politische Details
Interessantes politisches Detail: Während der Nationalrat die weitere Finanzierung des Palästinenserhilfswerks UNRWA ablehnt – eine entsprechende Entscheidung liegt derzeit noch beim Ständerat – hat die Schweiz in der UNO einer Resolution zugestimmt, mit der die UNRWA unterstützt wird. Diese … [Weiterlesen...] ÜberPolitische Details
Schon wieder Donnerstag
Was wollen die Leute von der Politik? Sie wollen, dass sich endlich mal was bewegt. Was tun Parlamentarier, wenn die Regierung was tut, damit sich was bewegt? Sie schmeissen Sand ins Getriebe, damit sich nichts bewegt. Meldung: Die Gesundheitskommission des Landrats probt den Aufstand gegen … [Weiterlesen...] ÜberSchon wieder Donnerstag
„Bilaterale III“: Mit dusseligen Gefühlen ins unberechenbare Risiko
Ein Kommentator meint, nähme man aus dem bald mal vorliegenden Rahmenvertrag die automatische Rechtsübernahme und die fremden Richter raus, dann sei gut. Chaostheoretischer Ansatz: Verlassen wir das Vertragswerk und betrachten die Sache mal anders. Da können wir zunächst von der Erkenntnis … [Weiterlesen...] Über„Bilaterale III“: Mit dusseligen Gefühlen ins unberechenbare Risiko
Dummheit wird bestraft. Viel früher als später.
Apropos reiches Basel, armes Riehen: Weil der Einwohnerrat das Budget nicht verabschiedet hat, fehlt ab 1. Januar 2025 die rechtliche Grundlage für die Ausgaben der Gemeinde. Das ist ziemlich einmalig. Das Defizit beträgt 19 Mio. Franken. Ein Sparpaket soll im Frühjahr vorgestellt werden. Die … [Weiterlesen...] ÜberDummheit wird bestraft. Viel früher als später.