Der Ryf-Coup

Für die SP war gestern ein Freudentag.

Mit XXL-Popcorn-Boxen konnte sie auf der Tribüne sitzen und zuschauen, wie sich die Büza öffentlich zerlegt.

Die Mitte und die SVP haben die Naiven von der FDP am Nasenring durch die Manege geführt. Was da in den vergangenen Wochen für ein Spiel lief, scheint den FDP-Granden erst am Vorabend der Medienkonferenz in seiner ganzen Tragweite bewusst geworden zu sein.

Man muss deshalb ernsthaft die Frage stellen: Hat die FDP niemanden mit strategischem Denkvermögen und konzeptionellem Weitblick in ihren Reihen?

Sind das alles Amateure, die meinen, das sei Politik, was sie da betreiben?

Nun mag die Mitte glauben, sie habe gestern einen grossen Sieg errungen. Nicht nur im Baselbiet, sondern auch mit Blick auf das grössere Bild: Bern.

Denn da gibt es diese schöne Fantasie: Mit Pascal Ryf im Ständerat käme ein zweiter Bundesratssitz für die Mitte ein Schrittchen näher.

Allein: Das Märchen von Schneewittchen hat mehr Realitätsgehalt.

Denn auch bei der Mitte scheinen persönliche Ambitionen Einzelner den Blick auf die Risiken zu verstellen, die auf die Partei zukommen.

Schon bei den kommenden Landratswahlen wird sich zeigen, wie stabil ihre Position tatsächlich ist. Im Laufental droht ihr ein Sitzverlust, im Oberbaselbiet ist sie weitgehend aus dem Spiel – und das neue Wahlsystem dürfte solche strukturellen Schwächen eher sichtbar machen als kaschieren.

Von Zugewinn kann wohl kaum die Rede sein.

Doch viel interessanter ist inzwischen eine andere Frage: Weshalb hat die SVP der Mitte den Vorzug gegeben? Warum setzt sie nicht auf ihren bewährten Listenpartner FDP und auf Balz Stückelberger, der politisch in vielen Fragen näher bei ihr liegt?

Dafür gibt es mindestens zwei mögliche Erklärungen.

Die politische Auseinandersetzung läuft national längst immer stärker auf eine Polarisierung zwischen SP und SVP hinaus. Je stärker diese Polarisierung, desto besser können die Pole mobilisieren. Was dabei mit den Parteien dazwischen geschehen kann, lässt sich derzeit auch in Deutschland beobachten.

Wer unter diesen Bedingungen im bürgerlichen Lager zulegen will, hat wenig Interesse daran, einen starken Konkurrenten neben sich zu dulden.

Zumal zusätzlicher Raum für die FDP vor allem dort liegt, wo heute die Mitte sitzt.

Und damit wird Pascal Ryf interessant.

Für die SVP ist bei dieser Unterstützung das Risiko überschaubar. Sie muss nicht einmal davon ausgehen, dass Ryf tatsächlich Ständerat wird.

Der mögliche Nutzen liegt anderswo.

Mit der Karte Ryf hat die SVP nämlich innerhalb der Mitte eine Konstellation geschaffen, bei der sie selbst zur Popcorn-Box greifen kann.

Ryf politisiert am rechten Flügel seiner Partei. Tritt er 2027 gleichzeitig für den Nationalrat an – was sich wohl kaum verhindern lässt –, wird er auf der Mitte-Liste zum direkten Konkurrenten von Elisabeth Schneider-Schneiter.

Das ist politisch nicht irgendein Duell.

Schneider-Schneiter steht wie kaum jemand in der Baselbieter Mitte für einen europapolitischen Kurs, den die SVP seit Jahren bekämpft. So gesehen lässt sich die Wahl Ryfs durch die SVP durchaus als Angriff auf den «Euroturbo» ESS lesen.

Und plötzlich bekommt auch die Listenverbindung Mitte–GLP–EVP eine neue Bedeutung.

2023 begründete die EVP dieses Bündnis ausdrücklich damit, der Polarisierung entgegenzuwirken und die «gemässigten Kräfte des politischen Zentrums» zu stärken.

Die Mitte weiss, was solche Bündnisse wert sind: 2019 war die Zentrums-Listenverbindung mit GLP, EVP und BDP entscheidend für die Absicherung ihres Nationalratssitzes. 2023 trat sie erneut mit GLP und EVP an – und ESS blieb in Bern.

2027 stellt sich deshalb eine ziemlich einfache Frage: Wollen GLP und EVP ihre Stimmen nochmals in dieselbe Konstruktion einbringen, wenn der neue Zugmann der Mitte politisch ausgerechnet von der SVP aufs Schild gehoben wurde?

Denn mit der Auswahl Ryfs hat die SVP nicht nur den Ständeratskandidaten bestimmt. (Die FDP konnte den Entscheid nur noch zur Kenntnis nehmen.) Gleichzeitig hat die SVP damit Einfluss darauf genommen, wer 2027 auf der Nationalratsliste der Mitte mit besonderem Rückenwind antritt.

Die Begründung von 2023 – Zusammenschluss der «gemässigten Kräfte des politischen Zentrums» – lässt sich jedenfalls nicht mehr ganz so selbstverständlich verkaufen.

Und damit rückt plötzlich eine andere Variante näher: eine Listenverbindung der Mitte mit der SVP. Es gibt denn auch Stimmen innerhalb der Mitte, die inzwischen von einem Komplott sprechen.

Ob es eines ist, sei dahingestellt.

Aber eines hat Peter Riebli mit seinem Entscheid jedenfalls geschafft: Er hat nicht nur die FDP vorgeführt, sondern gleichzeitig einen Keil in die Mitte getrieben.

Nicht schlecht für ein einziges Hearing.

PS – Fun Fact: In der SVP-Prüfungsrunde sass auch Sarah Regez. Als Mitglied der Parteileitung ist das nichts Aussergewöhnliches. Pascal Ryf hat den Sarah-Regez-Test bestanden.