Christoph Blocher hat der NZZ diese Woche ein verstörendes Interview zu seiner Neutralitätsinitiative gegeben. Man liest seine Ausführungen und fragt sich schon nach wenigen Absätzen: Was will er uns eigentlich sagen?
Das ist neu. Und irritierend zugleich.
Der frühere Blocher war ein Meister der politischen Reduktion. EWR bedeutete fremde Richter. EU hiess Verlust der Selbstbestimmung. Asyl stand für Missbrauch. Steuern für weniger Geld im Portemonnaie.
Jeder verstand sofort, worum es ging.
Jetzt aber taucht Blocher tief in die Geschichte ein. Er spricht von 1938, Mussolini, dem Völkerbund und dem Abessinienkrieg als Musterfall erfolgreicher schweizerischer Neutralitätspolitik.
Abessinien? Ernsthaft?
Er setzt ein historisches Weltbild voraus, das heute kaum noch jemand besitzt. Und dann sagt er noch einen Satz, der dem Blocher von 1992 wohl nie über die Lippen gekommen wäre:
Man macht Volksbegehren nicht, um auf jeden Fall zu gewinnen.
Was ist mit Blocher passiert?
Mir fällt nur eine Erklärung ein: Er kämpft nicht mehr in erster Linie um Mehrheiten, sondern um ein Vermächtnis. Er möchte die Neutralität dauerhaft mit seinem Namen verbinden und dieser Idee eine Verankerung geben, die über seine politische Lebenszeit hinausreicht.
Ein Ehrenplatz in den Geschichtsbüchern.
Denn für Blocher war Neutralität nie bloss ein aussenpolitisches Instrument. Sie bildete den Kern seiner politischen Weltanschauung. Das mag auch den eigentlichen Bruch erklären.
Blocher gehört zur Generation, die den Aktivdienst nicht mehr erlebt hat, seinen Geist aber verinnerlichte. Die Offizierslaufbahn war für viele ihrer Angehörigen selbstverständlich – auch für Blocher.
Die Armee war damals weit mehr als eine militärische Organisation. Sie war das Rückgrat des bürgerlichen Staatsverständnisses, der zentrale Ort politischer, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Vernetzung.
Die Neutralität lieferte die ideologische Klammer.
Als sie später verkleinert, reformiert und ihrer früheren gesellschaftlichen Bedeutung beraubt wurde, empfanden viele aus dieser Generation dies nicht nur als den Umbau einer Institution, sondern als den Verlust eines Weltbildes.
Für viele Jüngere dagegen ist der Zweite Weltkrieg Geschichte. Vielleicht ist genau das der eigentliche Subtext dieses Interviews.
Christoph Gass meint
Der jüngeren Generation geht das tiefere Verständnis für das Wesen der Neutralität ab. Dazu kommen eine zunehmende Moralisierung der Politik und gerade in den letzten Jahren eine zunehmende Lagerbildung zwischen den USA und China, wobei die USA verlangen, dass sich der gesamte Westen bedingungslos ins Lager der USA einreiht. Vor diesem Hintergrund ist der Begriff „Flexibilisierung der Neutralität“ ein Euphemismus für deren schrittweise Abschaffung. Daher ist das Anliegen der Neutralitätsinitiave nachvollziehbar. In ihrer konkreten Ausgestaltung ist die Initiative kein taugliches Mittel zur Bewahrung einer neutralen Schweiz. Die Initiative wird ohnehin deutlich abgelehnt werden. Dafür sorgen weniger die USA und Trump als der Ukrainekrieg und Putin.