
Wer auch immer in Europa Regierungsverantwortung übernimmt, fällt über kurz oder lang in Ungnade. Egal welche Partei regiert.
Giorgia Meloni, Friedrich Merz, Keir Starmer, Emmanuel Macron sowieso — wer regiert, muss heute unten durch. Besonders aufschlussreich ist der Fall der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen. Hörte man ihr zu, hatte man eine Politikerin von Format vor sich.
Es half ihr nichts. Egal, wer regiert — er fällt.
Und alle hatten Vorgänger, deren Zustimmungswerte vor der Abwahl ungefähr dort lagen, wo die heutigen liegen.
Wenn ein Phänomen flächendeckend, ideologieübergreifend und systemunabhängig auftritt, kann die Ursache nicht allein bei den Akteuren liegen.
Sie muss strukturell sein.
Da wäre zunächst die algorithmisch verstärkte Fragmentierung der Öffentlichkeit. Dank sozialer Medien, dem Existenzdruck klassischer Medien und dem permanenten Wahlkampfmodus kann sich heute jede Interessengruppe zur gefühlten Mehrheit aufblasen.
Ergo: Regierungen befinden sich in permanenter Defensive — gegen Lautstärke, nicht gegen Argumente.
Dann die schiere Komplexität der Probleme: Klimawandel, Migration, Deindustrialisierung, KI-Disruption, geopolitische Instabilität. Das alles sind Entwicklungen, die sich nicht innerhalb einer Legislaturperiode lösen lassen.
Die Krux: Demokratien funktionieren über kurzfristige Legitimation, während die Probleme langfristig wirken. Jede Regierung scheitert an dieser Asymmetrie — und verspricht trotzdem das Gegenteil, weil der permanente Wahlkampf es verlangt.
Hinzu kommt: Was sich als Politikverdrossenheit äussert, ist oft kulturelle Desorientierung — Verlust von Kohärenz, Beschleunigung des Alltags, Identitätsunsicherheit.
Dagegen kommt keine Regierung an.
Die Lücke füllen jene, die einfache Antworten auf strukturelle Probleme versprechen. Nicht weil ihre Antworten zwingend stimmen, sondern weil die Enttäuschung real ist und es jemanden braucht, der sie ausspricht.
Populismus ist nicht die Krankheit. Er ist das Symptom einer Demokratie, die verlernt hat, Erwartungen zu kalibrieren.
Besonders grotesk zeigt sich das in der direktdemokratischen Schweiz. Der Souverän verteilt „Denkzettel“ — und verdrängt dabei, dass er selbst die letzte Instanz des politischen Prozesses ist.
Woraus folgt: Wenn Wähler mit ihrer Regierung unzufrieden sind, gehört das mit zur Demokratie. Wenn sie mit jeder Regierung unzufrieden sind, liegt das an den Wählern.
Daniel Flury meint
Ich wähle ja niemanden.
Ich bekomme vorgesetzt, wer von der Partei als wählbar gilt (also den Parteidurchschnitt des Parteidurchschnittes).
Da geh‘ ich lieber grillen, und ärgere mich später … .