We will not stop fighting for our lives just because we have no chance of winning. Because what is the alternative? To stop living?
Golda Meir.
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Der Zeitgeist steht unübersehbar auf Veränderung. Die Polarisierung der Gesellschaft und die populistische Rhetorik von links bis rechts pflügen die politische Landschaft in den umliegenden Ländern um.
Links-grüne Utopien ziehen sich zunehmend in die Kernstädte zurück; die städtischen Eliten verlieren im Umland ihre Deutungshoheit.
Der Zeitgeist steht auf Umbruch. Er zwingt uns, alte Gewissheiten zu hinterfragen und neue Antworten zu entwickeln.
Eine Binse: Es wird nichts mehr so sein, wie es war.
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Fangen wir im Kleinen an: dem Verhältnis zwischen Basel-Stadt und Baselland. Die einstige Gewissheit, dass eine enge Partnerschaft alle Probleme lösen würde, hat sich verflüchtigt. Unterschiedliche Interessen und Prioritäten dominieren nun die Tagesordnung.
Das Ungleichgewicht hat einen Namen: Steueraufkommen.
Basel-Stadt, gestärkt durch die Pharmaindustrie, ist so wohlhabend geworden, dass überschüssiges Geld zunehmend die politische Agenda bestimmt. Baselland kann da nicht mithalten: 300 Millionen für einen Spitalneubau? Kein Problem. 24 Teuerungsmillionen fürs Staatspersonal? Muss sein. 30 Millionen für einen europäischen Unterhaltungsevent? Portokasse. 34 Millionen für Kitas? Klar doch. 11 Millionen für die Frauen-EM? Darfs es bitzeli mehr sein?
Dem „Nice to have“ der Stadt (auch Riehen befindet sich im Budget-Minus) steht das „Need to have“ der Landschaft gegenüber.
Statt sich ins Kleinklein zu verlieren, muss Baselland sein Verhältnis zu Basel-Stadt grundlegend überdenken. Der erste Schritt: Sich ehrlich einzugestehen, dass die Partnerschaft, wie sie bisher bestand, tot ist.
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Im Grossen: Die Schweiz ringt mit sich selbst in der Frage, wie es mit ihrem Verhältnis zur EU weitergehen soll.
Erzählung a): Ohne ein Rahmenabkommen droht eine schrittweise Erosion der bilateralen Verträge, was langfristig negative Auswirkungen auf Wirtschaft, Forschung und Politik haben könnte. Stichworte: Marktzugang, Arbeitskräftemangel, Strommangel, Rechtsunsicherheit.
Erzählung b): Ein institutionelles Rahmenabkommen mit der EU würde den Verlust nationaler Souveränität bedeuten, die Einschränkung der direktdemokratischen Rechte, die Erosion sozialer und wirtschaftlicher Standards sowie eine verstärkte wirtschaftliche Abhängigkeiten der EU. Ausserdem: unklare Zukunftsperspektiven durch die „dynamische Rechtsübernahme“ und derVerlust an Flexibilität.
Stand der Dinge: Nichts Genaues weiß man nicht.
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Ob es einem nun passt (Gegner) oder nicht (Befürworter), der Zeitgeist – in der Schweiz wie in Europa – spricht gegen ein neues Rahmenabkommen. Die Erfahrungen mit dem Ausschluss aus „Horizon Europe“, die höheren Hürden für die Medizintechnikindustrie und der Nichtzugang der Finanzindustrie haben keine sichtbaren Spuren hinterlassen.
Zumindest ist kein nachhallender Aufschrei des Entsetzens zu hören.
Gleichzeitig bleibt die EU der wichtigste Markt (Deutschland #1), doch direkt dahinter folgen die USA. Die USA sind nicht nur einer der wichtigsten Handelspartner der Schweiz, sondern auch ein strategisch entscheidender Markt in Bereichen wie Pharma, Maschinenbau, Finanzdienstleistungen und Innovation.
Die Betonung liegt auf „strategisch entscheidend“.
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Man sollte sich nicht kleiner machen, als man ist: Die Schweiz führt in internationalen Innovationsrankings kontinuierlich (im Global Innovation Index regelmässig Platz 1) und gilt als globaler Vorreiter in Forschung, Technologie und Entwicklung.
Der Schlüssel des Erfolgs: Eine Kombination aus starker akademischer und industrieller Forschung, hoher Lebensqualität, stabilerPolitik und effizientem Schutz geistigen Eigentums.
Fazit: Ein neues Rahmenabkommen ist politisch tot. Es bleiben nur zwei Optionen: Entweder tritt man der EU bei oder man lässt es bleiben.
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We have a secret plan to keep Israel alive: we never give up.
Golda Meir.
Herrmann Elig meint
On topic: man kann sich eingestehen, dass Globalisierung auch politische Blockbildung bedeutet und sich entsprechend verhalten. Oder der Vergangenheit anhängen und die Souveränität beschwören.
Off topic: wenn ich Essensbilder sehen wollte, ginge ich auf Instagram. Will ich aber nicht. Food-Nabelschau als Beweis der eigenen Existenz. Wer’s braucht. Nur soviel: es gab hier früher bessere weil überraschendere Bilder
M.M. meint
Ich mache hier, was ich auch immer tun will. Im Moment gefällt es mir, meine Kocherei zu dokumentieren. Okay?
K. M. Fuerst meint
Ob es den Arlesheimer Nahost-Frohlockenden im Hinblick auf die kommende Nacht in Tel Aviv noch immer so wohl ist? Bestimmt, denn unter der Schirmherrschaft von Herrn Messmer wird auf dieser Eskalationsbegeisterungsplattform bald mit neuem Jubel zu rechnen sein. Flächenbrand? Was kümmert uns das bei gutem Wein und geschmortem Braten. E Guete.
M.M. meint
Wir sind uns wohl einig, dass der Iran soeben Israel angegriffen hat.
Anders als die bislang vom Iran unterstützten Terrorgruppen ist das jetzt eine Armee eines anderen Landes, die Raketen auf zivile Ziele über tausend Kilometer hinweg abfeuert.
Völkerrechtlich gesehen ist das eine Kriegshandlung eines Landes gegen ein anderes. Mit anderen Worten: Iran hat heute Nacht einen Krieg begonnen.
U. Haller meint
Während Israel unter Raketenbeschuss stand, wurde in Berlin von islamistischen Klerikal-Faschisten die Hamas gefeiert. Und solchem Pack – sorry! – haben wir Tür und Tor geöffnet. Schon seit Jahren befürchte ich, dass Oriana Fallacis Schreckensszenario (Leseempfehlung: »Die Wut und der Stolz«) eines schönen Tages Wirklichkeit wird.