
Man sagt jetzt, Frankreich sei politisch zerrissen. Weil es keine klare Mehrheiten mehr gibt, trotz des „The winner takes it all“-Systems.
Macron sei Schuld an der Wahlmisere, was ziemlicher Unsinn ist.
Kein Regierungschef kann verhindern, dass sich die Wählerschaft verändert. Und die will an der Wahlurne nicht mehr einer Partei eine Generalbevollmächtigung erteilen, sondern individuelle Akzente setzen.
Weshalb nicht die Wähler sich der Politik anpassen müssen, sondern umgekehrt die Politik dem neuen Wählerwillen.
Der zeigt sich inzwischen überall so, wie in der Schweiz: Niemand erreicht eine Mehrheit und kann alleine regieren.
Ausser mit einem absurden Wahlsystem wie in UK, wo man mit knapp 34 Prozent Wähleranteil 61 Prozent der Sitze und damit das absolute Mehr erreicht. (Labour ist kein kompakter Block, was schon bald sichtbar werden wird.)
In Frankreich funktioniert das K.O-System nicht mehr.
Man kann es drehen und wenden wie man will, keine Partei wird mehr die absolute Mehrheit erlangen. Was erfreulich ist, weil künftig weder die Extremen links noch rechts alleine regieren können.
Wie übrigens schon heute die Macronisten nicht.
Um das Land regierbar zu machen, müssen die Parteien erst mal zu dieser Einsicht gelangen und danach zum Proporz wechseln, u.U. wie in Deutschland mit einer Sperrklausel von fünf Prozent.
Ein neues Wahlsystem kann in Frankreich mit einer relativ einfachen Gesetzesänderung eingeführt werden, braucht also keine Änderung der Verfassung.
Doch das wird dauern, vielleicht noch zwei, drei Jahre, weil bei Links und Rechts der Traum vom unumschränkten Alleinherrschen derzeit deutlich stärker ist, als das Anererkennen der neuen Wirklichkeit.
Das Ergebnis der Wahlen ist so gesehen ein gutes, weil es einen demokratischen Undenkprozess erzwingt.
Die Demokratien Europas sollten sich die Schweiz zum Vorbild nehmen.
Sie ist das einzige Land, dessen politisches System auf eine Mehrparteienregierung ausgelegt ist.
Wir wissen: Eine Mehrparteien-Regierung führt nicht zu Durcheinander, sondern garantiert Stabilität.