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Klimawandel: Zählt eine Volksabstimmung mehr als der Entscheid einer gewählten Regierung?

4. November 2021 By Manfred Messmer

Eigentlich ist das eine wirklich interessante Frage: Was, wenn nicht auf vier Jahre gewählte „Die-da-Oben“ sich zögerlich bei Massnahmen in Sachen Klimawandel verhalten, sondern wenn in einer direkten Demokratie, wie in der Schweiz, die Stimmbevölkerung sich an der Urne genauso zögerlich entscheidet?

Ist dann das Verhalten der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger stärker zu gewichten, als das der gewählten Politiker in repräsentativen Demokratien wie Deutschland, Frankreich oder Holland?

Läuft der Protest ausserparlamentarischer Gruppen, anders als in anderen Ländern, ins Leere, weil sich eine demokratisch legitimierte Mehrheit des Souveräns gegen diese oder jene Massnahme ausspricht?

Mit anderen Worten stellt sich die Frage, ob bei einem vergleichbaren Entscheid, zum Beispiel eine CO2-Umlage, das Votum des Stimmvolkes grösseres Gewicht hat, als die einer repräsentativ-demokratisch gewählten Regierung.

Und: Wo wird der Punkt erreicht, wo ein Volksentscheid ignoriert werden muss/kann?

Es gibt in der Schweiz eine starke Mehrheit, die sagt: Gar nie. Was immer das Volk entscheidet, es muss akzeptiert werden.

Kategorie: Politik Stichworte: Klimawandel

Über Manfred Messmer

Der Autor war zwölf Jahre Journalist: Freelancer, zeichnender Redaktor, stv. Chefredaktor, New-York-Korrespondent, Chefredaktor zweier Wochenzeitungen; CEO und Mitherausgeber von bazonline. 1986 bis 2024 Gründer und Senior-Partner messmerpartner PublicRelations.
Sie erreichen mich: arles.prodigy052@passmail.net

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Kommentare

  1. Arlesheimreloadedfan meint

    5. November 2021 um 9:27

    Vielleicht hilft Bescheidenheit.
    Die Verdreifachung des Weltmarktgaspreises nützt dem Klima mehr,als „Diedaoben“ und „Dasvolch“ zusammen.

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