Von M. M., 31. August 2010 – 18:24:00
Machen wir doch eine gewagte Prognose: Die SVP macht das Rennen in den kommenden Bundesratswahlen. Eine gewagte Prognose? So langsam dämmert es auch dem hintersten Bundesparlamentarier, dass die Sache mit der SVP-Bundesrätin Widmer-Schlumpf nicht mehr zieht. Je näher der Wahltermin 2011 rücken wird, desto weniger können die Parteien das Mantra des bereits besetzten zweiten SVP-Sitzes wiederholen. Es ist inzwischen Sinn entleert. So langsam dringt die Einsicht ... weiterlesen
Von M. M., 20. August 2010 – 08:13:00
Ich möchte hiermit offiziell bekanntgeben, dass ich für das Amt des Bundesrates NICHT zur Verfügung stehe. PS: Stell dir vor, die SVP will in den Bundesrat und keiner stellt sich zur Wahl. ... weiterlesen
Von M. M., 11. Juni 2010 – 10:16:00
Wenn ich mit meinen Fellow Europeans aus Deutschland wie kürzlich beim Bier sitze, wird immer mal wieder die Bitte an mich herangetragen, die Schweiz solle doch Deutschland einfach übernehmen. Dann ginge es auch hier politisch und so bergauf. Leute, die Hoffnung scheint sich zu erfüllen, zumindest für Baden-Württemberg. Die Schweizerische Volkspartei hat einen entsprechenden Vorstoss im Parlament lanciert. Ich dachte auch zuerst an einen Scherz, doch das heutige Datum ... weiterlesen
Von M. M., 25. März 2010 – 09:18:00
Jetzt liegt die Theatervorlage auf dem Tisch. 17 Millionen Franken mehr soll der Kanton Basel-Landschaft künftig jedes Jahr ans Theater Basel überweisen, total 33 Mio. Franken. Zum Vergleich: Der Kanton Basel-Stadt will künftig 190 Mio. Franken bezahlen. Das sind stolze Zahlen. Doch es geht um Sein oder Nichtsein der Hochkultur. In Baselland sind die Fronten bezogen: Die Sozialdemokraten sind für die höheren Subventionszahlungen, die SVP ist dagegen. Soweit so klar. ... weiterlesen
Von M. M., 22. März 2010 – 13:11:00
Die SBB sind dabei, den grössten Beschaffungsauftrag aller Zeiten zu vergeben. Mit dabei, die Stadler Rail von SVP-Nationalrat Peter Spuhler. Auch in Basel läuft derzeit ein Evaluationsverfahren, für neue Trams. D.h. eigentlich wäre alles in trockenen Tüchern, wäre da nicht SVP-Nationalrat Peter Spuhler. Dessen Stadler Rail hätte eigentlich den von der Baselbieter BLT und der städtischen BVB gemeinsam gestesteten Trams jetzt auch an die BVB liefern sollen. ... weiterlesen
Von M. M., 02. März 2010 – 15:16:00
Sollen wir jetzt feststellen, dass die Politik zum Klamauk verkommt? Da verklagt also der Basler SVP-Chef Sebastian Frehner den Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westphalen Jürgen Rüttgers wegen den geklauten Bankdaten. Das könnte man als Lokalposse abtun. Schliesslich befindet sich Herr Frehner im Dauerwahlkampf. Doch nun meldet sich die FDP-Vorstandsetage mit einer "Klage gegen Deutschland" zu Wort. Deutschland verletze mit seinem Vorgehen die UNO-Charta, die UNO-Menschenrechtspakte, ... weiterlesen
Von M. M., 28. Februar 2010 – 10:36:00
Gut, ich denke nicht, dass man die FDP noch vor einem weiteren Abstieg retten kann. Ein Lehrstück ist jedoch, wie sich dieser Abstieg vollzieht. Im Kanton Basel-Landschaft zum Beispiel verabschiedet sich die Partei aus der Kulturpolitik. Der eine Exponent macht sich mit einem Kulturkonzept wichtig und ein anderer fordert allen Ernstes, sämtliche Ausgaben im Kulturbereich müssten Posten für Posten vom Parlament abgesegnet werden. Die Fraktion applaudiert. Wer diese Kulturpolitik ... weiterlesen
Von M. M., 11. Februar 2010 – 11:37:00
Man kann es drehen und wenden wie man es will: Herr Blocher ist der herausragendste politische Kopf der Schweiz. Beklagenswert daran ist lediglich, dass es weit und breit keinen gibt, der ihm das Wasser reichen kann. Das Niveau der hiesigen Pseudomilizparlamentarier ist bekanntlich tief. Und immer wenn der Mainstream dabei ist, Herrn Blocher abzuschreiben, steht der Mann wieder voll da. Wie jetzt mit der Abzockerinitiative. Wie er dieses Thema zugunsten seiner SVP gedreht hat, ist eine strategische ... weiterlesen
Von M. M., 04. Januar 2010 – 09:41:00
Ich habe gestern Abend seit längerem mal wieder beim Salon Bâle reingeschaut. Da sass Herr Morin, Stadtpräsident in Basel, neben Herrn Spiess, SVP-Parteipräsident BL und Schuh- und Lifestyle(!)verkäufer in Gelterkinden. Anlass zur Diskussion bot das eben gegründete Baselbieter Komitee „Baselland bleibt selbständig“ (nach neuer Rechtschreibung „selbstständig“). Zunächst: Man muss der SVP wirklich dankbar sein, dass sie die Partei ... weiterlesen
Von M. M., 02. November 2009 – 16:04:00
Hans-Rudolf Merz, ein Bundesrat, befindet sich im freien Fall. Seit diesem Wochenende mit dem Auszug aus dem vertraulichen Libyen-Protokoll, das die Schweizer Regierung in einem pitoyablen Zustand zeigt. Und ihn erst recht. Hand-Rulf Merz: Sicherungen durchgebrannt Als wäre das alles nicht genug, sind ihm am Sonntag erneut die Sicherungen durchgebrannt, dieses Mal im Kontenstreit mit Italien, in dem er den Abbruch der Steuerabkommenverhandlung ankündigte (was dazu führen könnte, ... weiterlesen
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