Von M. M., 04. Januar 2010 – 09:41:00
Ich habe gestern Abend seit längerem mal wieder beim Salon Bâle reingeschaut. Da sass Herr Morin, Stadtpräsident in Basel, neben Herrn Spiess, SVP-Parteipräsident BL und Schuh- und Lifestyle(!)verkäufer in Gelterkinden. Anlass zur Diskussion bot das eben gegründete Baselbieter Komitee „Baselland bleibt selbständig“ (nach neuer Rechtschreibung „selbstständig“). Zunächst: Man muss der SVP wirklich dankbar sein, dass sie die Partei ... weiterlesen
Von M. M., 29. November 2009 – 12:22:00
Das wäre wohl die Sensation dieses Sonntags, wenn Basel-Stadt die Minarettinitiative annähme. Das Zwischenresultat (brieflich Stimmende) zeigt ein erstaunlich knappes Resultat:51% Nein und 49% Ja Endresultat: 51,64% Nein zu 48,36 % Nein. Riehen und Bettingen nehmen die gar Initative an! Jetzt entscheidet es sich an der Urne. Die Kriegsmaterialexportintiative erreicht im linksgrünen Kanton Basel-Stadt lediglich einen Ja-Anteil von 46,93%. In Baselland ist es gelaufen. Das ... weiterlesen
Von M. M., 07. November 2009 – 09:35:00
Hans-Rudolf Gysin (69), ein Dauergewerbedirektor und Dauernationalrat, ist etwas in der Bredouille. Er hat vor Gericht in Sachen Handwerkerkaution verloren und will jetzt allen weiss machen, nicht er, sondern die Baselbieter Regierung sei die grosse Verliererin. Wir alle wissen es besser. FDP signalisierte sehr wohl Aber das ist nicht Gegenstand dieser Wortmeldung. Wir wollen nämlich ein Plädoyer pro Hans-Rudolf Gysin halten, den Dauergewerbedirektor und Dauernationalrat. Er sagt nämlich ... weiterlesen
Von M. M., 26. Juni 2009 – 09:23:00
Wer mal kurz einen Blick auf das Elend der Baselbieter FDP werfen will, nehme ebenso kurz die neugestaltete Ausgabe der Parteipostille "Baselbieter Post" zur Hand. Als wär's ein Stück der frühen sechziger Jahre des letzten Jahrhunderts. Schon der Titel auf der Front des Blatts in schwarzweiss ist ein Knaller: "Erfolg mit liberaler Politik" Parteipräsident Michael Herrman nimmt Stellung zum aktuellen Geschehen. Und so geht es weiter: "Bericht aus der ... weiterlesen
Von M. M., 02. Juni 2009 – 08:36:00
Im September 2008 wurde in Basel-Stadt das Rauchverbot in Restaurants in einer Volksabstimmung gutgeheissen. Bis April 2010 haben die Beizer nun Zeit, bauliche Massnahmen vorzunehmen, wollen sie mehr, als nur die Aschenbecher wegräumen. Ganze zwei Baugesuche für Fumoirs sind bis jetzt eingegangen, lesen wir in einer Lokalzeitung. 24 Anrufe sind auf der eigens eingerichteten Hotline eingegangen und nur ein Anrufer hat konkrete Fragen gestellt. Wir lernen daraus: Die überaus lange ... weiterlesen
Von M. M., 26. Mai 2009 – 08:01:00
Herr Gysin, ein Gewerbedirektor, lässt nie die Korken knallen. Weil er keinen Champagner trinkt. Denn dieser wird, wie jedermann weiss, nicht im Baselbiet hergestellt. Bei Herrn Gysin gibt es Maispracher, wenn es etwas zu feiern gibt oder einen Buuser, Weine also, die auf die Klimaerwärmung hoffen müssen, damit man sich tatsächlich auch geniessen kann. Gestern war es wieder mal soweit, dass Herr Gysin, auch-noch-Nationalrat der Wirtschaftspartei FDP, zum Korkenzieher griff. ... weiterlesen
Von M. M., 19. Mai 2009 – 08:50:00
Wir haben es früher mal festgehalten: Es gibt die Tendenz der eher mit wenig Macht und begrenztem politischem Gestaltungsfreiraum ausgestatteten Regierungsräte der Kantone, sich dieselbige über die Hintertür, sprich, über interkantonale Vereinbarungen zu ergattern. Harmos ist so ein Beispiel oder ein noch besseres Beispiel aus dem selben Bereich, der gross angekündigte "Bildungsraum Nordwestschweiz". Interkantonale Vereinbarungen sind nur dann erfolgreich, ... weiterlesen
Von M. M., 16. Mai 2009 – 09:18:00
Bei manchen Leuten sitzt der Kugelschreiber näher als der wohlüberlegte Gedanke. So ist es denn nicht verwunderlich, dass man praktisch für jeden Mist ein paar hundert oder gar tausend Unterschriften zusammenbekommt. Das ist eine generelle Festellung. Im Kanton Basel-Landschaft muss die Regierung darüber befinden, was denn integriert bedeutet. Das Bundesgericht sagt, wenn jemand 170'000 Franken an Sozialleistungen (BL-Zeitung) erhalten hat und in unsicheren wirtschaftlichen ... weiterlesen
Von M. M., 29. April 2009 – 08:59:00
Wir haben noch nie ein Geheimnis daraus gemacht, dass wir Frau Pegoraro, FDP Die Liberalen, für keine ideale Besetzung für das Amt einer Regierungsrätin halten. Aber weil die FDP sie aus Gründen der parteiinternen Konstellation - nicht die Besten werden gewählt, sondern die Besten verhindert - wieder aufs Schild gehoben hatte und Frau Pegoraro danach dank des Baselbieter Wahlgesetzes, das eine Nichtmehrwahl praktisch ausschliesst, im Amt bestätigt wurde, sind wir ... weiterlesen
Von M. M., 22. April 2009 – 13:54:00
War es Desirée Meiser oder Ursula Freiburghaus oder Johanna Schweizer - ist ja egal. Auf alle Fälle hat kürzlich eine der Führungsdamen des "Gare du Nord" (Bahnhof für neue Musik) über das Defizit gejammert, dass der Kulturclub Jahr für Jahr produziert und jetzt soweit angestiegen sei, dass man die Gleise wohl bald hochklappen müsse. Auf die Frage, was denn zu dem Defizit geführt habe, meinte die Dame spontan, also ohne zu überlegen, ... weiterlesen
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