Von M. M., 17. Dezember 2007 – 15:10:00
Miese Reputation gleich hoher Wähleranteil. Was jedes Unternehmen scheut, wie der Teufel das Weihwasser, nämlich schlechte Schlagzeilen, gilt nicht für Parteien. Hier gilt: egal welche, hauptsache Schlagzeilen. Das ist das Ergebnis einer Untersuchung der Universität Zürich zu den Oktoberwahlen. Über die SVP wurde im Wahlkampf weitaus am häufigsten berichtet. Am meisten Beachtung fanden - wer ist überrascht - Christoph Blocher, Christoph Mörgeli und ... weiterlesen
Von M. M., 13. Dezember 2007 – 22:15:00
Wenn man den Nach-der-Wahl-Diskussionen zuhört, dann scheint die Welt für die Grün-Linke und die CVP wieder in Ordnung zu sein: Die SVP hat ihre beiden Sitze im Bundesrat, Herr Blocher ist weg, jetzt kann man sich wieder auf die Sachpolitik konzentrieren. Nur die FDP gibt sich auffällig ruhig. Dann kommen die Historiker und die Politologen zu Wort und die erzählen uns Anekdoten aus den Neunzigern des vorletzten Jahrhunderts, den Dreissigern des letzten Jahrhunderts, aus ... weiterlesen
Von M. M., 13. Dezember 2007 – 15:14:00
In diesen Zeiten ist ja alles möglich. Die neueste Variante, um Herrn Blocher in den Nationalrat zu hieven geht so: Der Basler SVP-Nationalrat Jean Henri Dunant (73), der sowieso vorhatte, demnächst seinen Dienst am Vaterland zu quittieren, tritt zugunsten von Christoph Blocher zurück. Keiner der Nachrückenden rückt nach und flugs wäre Herr Blocher ein Basler Nationalrat. Mit garantierter Finanzspritze für die Basler SVP für die anstehenden Wahlen. ... weiterlesen
Von M. M., 13. Dezember 2007 – 14:14:00
Die FDP-Frauen sind voll auf der Höhe der aktuellen Diskussion. Soeben haben sie eine Pressemitteilung verschickt und spenden Applaus. Die FDP Frauen Schweiz freuen sich über die historische Wahl von Evelyn Widmer-Schlumpf und damit über den Einzug einer dritten Frau in den Bundesrat. Wir sind überzeugt, dass gemischte Teams nicht nur in der Wirtschaft, sondern auch in der Politik erfolgreicher arbeiten. An der paritätischen Vertretung von SP und SVP im Bundesrat wird sich ... weiterlesen
Von M. M., 13. Dezember 2007 – 09:35:00
Ein Problem, welches die SVP derzeit hat, ist die Position des Herrn Blocher. Er ist in einer Art Putin-Situation, d.h. er will auch künftig eine wichtige Rolle in der Politik spielen, verfügt aber derzeit nicht mehr über ein institutionalisiertes Amt. Ein Oppositionsführer, der nicht im Nationalrat sitzt, kann keine Wirkung entfalten. Das ist eine Art politisches Blinde-Kuh-Spiel, man ist von Getreuen im Parlament abhängig und die gibt es bekanntlich in der Politik nicht ... weiterlesen
Von M. M., 13. Dezember 2007 – 08:41:00
Morgen Freitag werden wir in der Weltwoche nachlesen können, wie es aus der Sicht der SVP wirklich geschah und dann nochmals am Sonntag aus der Sicht der anderen. Frau Widmer-Schlumpf ist ohne Zweifel eine geeignete Politikerin und Persönlichkeit für das Amt des Bundesrates. Man hätte ihr deshalb eine bessere Ausgangslage für das Amt gewünscht. Herr Blocher hat nochmals gedroht und dem parlamentarischen System den Kampf angesagt. Doch weder die Wahl noch die Abwahl ... weiterlesen
Von M. M., 12. Dezember 2007 – 15:24:00
Da geht man mal ausgiebig Mittagessen und schon haben wir Zustände in unserer Landesregierung - da haut es einen um. Im Bewusstsein, das jedes Wort, das man jetzt sagt, eh falsch ist, als Blogger jedoch befreit vom Zwang des Journalisten ist, in einer derart aussergewöhnlichen Situation Worte für die Ewigkeit und die Kollegen der anderen Medien finden zu müssen, kann ich hier schreiben, was mir so gerade in den Sinn kommt. Cool. Also: Das war eine strategisch-taktische Meisterleistung, ... weiterlesen
Von M. M., 12. Dezember 2007 – 11:00:00
Frage Radio DRS: Herr Maurer, was ist da passiert? Antwort Herr Maurer: Meiner Meinung nach ist Eveline Widmer-Schlumpf gewählt worden. ... weiterlesen
Von M. M., 12. Dezember 2007 – 10:27:00
Herr Blocher ist abgewählt, trotz 30%-Resultat bei den letzten Wahlen. Regierungsrätin Eveline Widmer-Schlumpf (Graubünden) ist mit 125 Stimmen gewählt. Die Frage ist jetzt: Nimmt sie die Wahl an? SVP-Fraktionschef Baader beantragt mit zittriger Stimme Sitzungunterbruch bis 13.00 Uhr. Sitzungsunterbruch vom Parlament abgelehnt. Herr Rutz, SVP-Parteisekretär, sagt, Frau Schlumpf werde die Wahl nicht annehmen. In diesem Fall müsste nochmals gewählt werden. Dann ... weiterlesen
Von M. M., 12. Dezember 2007 – 10:10:00
Christoph Blocher ist die Wiederwahl in den Bundesrat nicht im ersten Wahlgang geglückt. Der Zürcher SVP-Vertreter verpasste mit 111 Stimmen das absolute Mehr um 9 Stimmen. Noch vor ihm lag mit 116 Stimmen die in letzter Minute von der Linken ins Spiel gebrachte Bündner SVP-Regierungsrätin Eveline Widmer- Schlumpf. Es ist ein zweiter Wahlgang nötig. ... weiterlesen
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