Natomanöver mit Schweizer Kampfjets: Maurer muss zurücktreten

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Petersgrapen 7/13 Diese Schlagzeile heute Morgen hat mich ziemlich aufgeschreckt: Großes NATO-Manöver im Norden Europas Argwöhnisch blicken die nordeuropäischen Staaten auf Russland und dessen militärische Aktivitäten. Ein NATO-Manöver mit den Streitkräften Schwedens, Finnlands und der Schweiz soll nun Stärke demonstrieren. Schweizer FA18 in einem Natomanöver an der russischen Grenze? Sie ist mit acht FA-18-Flugzeugen vor […]

Laubers Finanzen und das Kurzeitgedächtnis des Publikums

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Petersgraben 6/13 Politiker zählen auf das Kurzzeitgedächtnis des Publikums. Wobei ich den Verdacht habe, dass die aktuelle Politik überhaupt davon lebt, dass sich niemand mehr daran erinnert, was denn, sagen wir vor einem Jahr, diskutiert worden war. Auch sie selbst nicht. Auf alle Fälle war ich selbst überrascht, als ich eben auf diesen Beitrag in […]

“Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern!”

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Petersgraben 2/13 Adrian Ballmer am 28. Oktober 2010 im Landrat: Das Volk stimmte der Defizitbremse am 24. Februar 2008 mit 69 % Ja-Stimmen deutlich zu, inklusive der limitierten Steuererhöhungskompetenz des Landrates. Die Defizitbremse kam erstmalig im Zusammenhang mit dem Budget 2009 zur Anwendung. Dieses Instrument erweist sich keineswegs als wirkungslos und untauglich, offensichtlich wirkt es […]

Oskar (Kämpfer) der Trommler

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Herr Kämpfer, Sie wissen schon, der Mann mit dem Schnauz von der SVP, also Oskar der Trommler besetzt ja schon längst einen Lieblingsplatz in meinem Politikerpanoptikum. Weil der Mann immer wieder durch wirklich originelle Ideen auffällt. Zum Beispiel diese hier: Im Gesundheitswesen ist die Patientenfreizügigkeit einzuschränken. Heute würden viele Baselbieterinnen und Baselbieter selbst für Routine-Eingriffe […]

Bürgerliche müssen liefern statt lafern

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Ich freue mich auf den 1. Juli. Nicht etwa, weil dieser Tag die Hälfte des Jahres ­markiert, das Jahr nochmals 182 Tage dauert. Nein, ich freue mich auf diesen 1. Juli, weil wir von da an im Kanton Baselland endlich klare ­Verhältnisse haben: Von diesem Tag an wird eine rein bürgerliche Regierung die Verantwortung für […]

SVP-Nationalräte stimmen gegen Grenzwachtkorps und: der Untergang der Uni Basel

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Bester Tweet an diesem Morgen: 2015: the year Britain became unpollable. Schön doch, dass alle Medien, gefüttert von professionellen Umfragern, zuerst den Untergang von Herrn Cameron voraussagten und zuletzt ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit Labour. Unsere Quote zu den Baselbieter Wahlen waren demgegenüber geradezu hervorragend. ***********   Herr Geering, früher BaZ, heute PR-Mann der Uni-Basel, hat mit […]

Ab dem 1. Juli gibt es im Landkanton keine Ausreden mehr

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Ich freue mich auf den 1. Juli. Dann haben wir im Landkanton endlich klare Verhältnisse. Die Sozis, die sowieso an allem Schuld sind, sind dann raus aus der Regierung und die Grünen im Landrat bis zur Bedeutungslosigkeit marginalisiert. Die Mitte existiert nicht mehr und die CVP kann in den nächsten vier Jahren im Zickzack gegen […]

Prognose und Ergebnis zur Baselbieter Staatsrechnung

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Unsere Prognose vom 6. Januar 2014… Wir sagen ein Defizit fürs laufende Jahr von locker 100 Mio. Franken voraus. Und das in einer Zeit der Hochkonjunktur. Im September 2013 hatte uns Herr Lauber noch ein Defizit von 23.6 Mio. Franken vorgerechnet. Laubers Ergebnis am 31. Dezember 2014: Baselland schliesst die Staatsrechnung 2014 mit tiefroten Zahlen […]

Grüne retten die Atomindustrie

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Politiker mogeln sich am liebsten nach dem Prinzip von Ursache und Wirkung durchs Leben: Ich fordere A, erreiche damit Ziel B und alles wird gut. Doch es ist halt so: Wenn man an einer Stelle etwas ändert, kracht es meistens völlig unerwartet an einer anderen. Lassen Sie mich dies anhand der Masseneinwanderungs-Initiative (MEI) und der […]

Man könnte ja dazulernen, als Citoyen

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Man könnte ja dazulernen. Zum Beispiel aus dem Absturz von Joe Ackermann, dem Überflieger, der sich in einem nicht enden wollenden Fall ohne Fallschirm befindet. Oder – etwas ausgelutschter – der unrühmliche Abgang des Herrn Vasella, der seinen ehemaligen Arbeitgeber, diesen Grosskonzern, den er immer als sein persönliches Weltreich betrachtete, wegen ein paar – für […]