U-Abo: Schafft die Subvention ab

Ziemliche Aufregung wegen einer möglichen Streichung der U-Abo-Subvention. Doch wo liegt das Problem? Eingeführt wurde diese Mobilitätssubvention vor 20 Jahren, um die Leute zum Umsteigen aufs ÖV zu bewegen. Das ist gelungen. Ergo kann man doch darüber reden, ob es diese 22-Millionen-Franken-Subvention auch weiterhin noch braucht. Zumal der grosse Run aufs Auto ausbleiben wird. Doch […]

Engelberger und Weber auf Bergtour

Mitte November ­letzten Jahres habe ich hier zur Zukunft des Gesundheitswesens in der Nordwestschweiz Folgendes geschrieben: «Will Basel, will die Region mithalten, muss man auf zwei Feldern zulegen: bei der Strategie und in der Politik.» Und ­weiter: «Die politische Konstellation für die praktische Umsetzung gemeinsamer Interessen war noch selten so ­günstig. Die Fusionsfrage ist geklärt […]

Die Weber-Engelberger-Medienmitteilung im Wortlaut

Offensichtlich sind die Medienmitteilung und die anderen Medienunterlagen schon vor der Pressekonferenz der beiden Gesundheitsdirektoren, die jetzt gerade stattfindet, weiterverbreitet worden. Eine dieser Empfangsquellen hat uns die Pressemitteilung zugestellt. Auf der Website des Kantons ist sie noch nicht aufgeschaltet (Stand: 09:39 Uhr) ———————————————- Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft Medienmitteilung vom 29. Juni […]

Haben Engelberger und Weber tatsächlich einen Berg bestiegen?

Letzten November habe ich in der BaZ und hier „Wenn Engelberger und Weber wollen“ bezüglich einer gemeinsamen Gesundheitspolitik folgendes geschrieben: Ich bin ein Optimist. Die politische Konstellation für die praktische Umsetzung gemeinsamer Interessen war noch selten so günstig. Die Fusionsfrage ist geklärt und mit Lukas Engelberger in der Stadt und Thomas Weber auf dem Land […]

#wahlenCH15: Die Fetz’sche K.o.-Liste.

image

2003 / 51,7% Angelika Zanolari, SVP Christine Wirz-von Planta, LDP Markus Lehmann, CVP Urs Schweizer, FDP Eric Weber, VA Markus Borner, SD 2007 / 60,4% Andreas Albrecht, LDP Eric Weber, VA 2011 / 62,6% Sebastian Frehner, SVP Daniel Stolz, FDP Bernhard Hofer, VA 2015 Carlo Conti Christoph Eymann Forfait-Sieg Related PostsSo ein Grundeinkommen würde aber […]

Scheinfechten

image

Wenn es keinen Blumentopf mehr zu gewinnen gibt, weil die Kassen leer sind, verlegen sich die Politiker – es hat auch Frauen darunter – aufs Scheinfechten. Das geht so. Eine (derzeit noch) von der Wirtschaftskammer gesteuerte Regierungsrätin plant eine Hochleistungsstrasse, die frühestens 2040 gebaut werden kann. Die Grünen ergreifen dagegen das Referendum. Wie immer wird […]

Pegoraro kann das Spiel verändern

image

Letzte Woche, das Urteil des Baselbieter Kantonsgerichts gegen die Baudirektion wegen dieser Betonpiste in Frenkendorf, beschönigend «Rheinstrasse» genannt. Die Klatsche sitzt: Frau Pegoraro hat verloren, der Gutmenschenklub VCS (Verkehrs-Club Schweiz) gewonnen. Schwamm drüber. Denn das Urteil bestätigt ja nur, was alle wissen: Bei den Aktivisten des VCS handelt es sich um Naivbürger, die tatsächlich glauben, […]

Von unpolitischen Regierungsräten und Strategiebeamten

IMG_0668.JPG

Was ich immer mal wieder beklage, ist die Tatsache, wie wenig politisch die heutigen Regierungsräte sind. Man wird das Gefühl nicht los, dass für die allermeisten Kandidaten so ein Regierungsamt einfach eine zusätzliche berufliche Option ist. Klammer: Beispiel Baschi Dürr gestern auf TeleBasel – der frühere Farner-Mann ist im Regierungsamt auch nicht mehr als sein […]

Hans-Ruedi Gysin hat den Baselbiet-Konservierern ein schönes Ei gelegt

Gysin

Eigentlich war ja die Regio-Initiative von Hans-Ruedi Gysin als cleverer Schachzug im Abwehrkampf gegen die Fusionsinitiative gedacht. Wäre sie auch gewesen, wäre die Initiative am selben Tag zur Abstimmung gekommen wie die Fusionsinitiative Doch die klare Willensäusserung des Baselbieter Volkes, was es in dieser Wortkombination gemäss Herrn Zehnder von der bz gar nicht gibt, mit […]

Pegoraros letzte Chance

image

Wenn man nicht gerade amerikanischer Präsident ist, also beispielsweise lediglich Regierungsrat im Kanton Baselland, dann verwaltet man in der Regel das bereits Vorhandene. Oder aktuell die Ebbe in der Kasse. Gilt auch für Frauen. Und man hängt fest im Dickicht des engmaschigen Landschäftler Netzwerks, das einen trägt. So gesehen, kann man das Urteil des Baselbieter […]