Von M. M., 09. März 2010 – 09:43:00
Entsteht in der Schweiz eine neue Partei? Nein, es ist nicht die Rede von der Modebewegung "grüne Liberale", sondern von den Gewerkschaften. Denn die BVG-Abstimmung hat auch gezeigt, dass sie das Potenzial hätten, zu einer politischen Bewegung für die ältere Bevölkerung zu werden. Dazu müssten die Gewerkschaften einfach ihr Mission Statement ändern. Statt Wir sind die Interessenvertreter der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. könnten sie dieses ... weiterlesen
Von M. M., 08. März 2010 – 16:11:00
Man ist ja als einfacher Bürger zumeist weiter, als die Politik in Bern. Eigentlich dachte ich, dass das mit der Unterscheidung zwischen Steuerbetrug und Steuerhinterziehung schon längst gelaufen sei. Und auch über die sogenannte "Weissgeldstrategie" müsste man nicht mehr gross diskutieren. Aber die FDP erinnert heute daran, dass dem noch lange nicht so ist. Nachdem sie letzte Woche noch Deutschland verklagen wollte und überhaupt ein gewisses Verharrungsvermögen ... weiterlesen
Von M. M., 07. März 2010 – 14:43:00
Eben im Auto: Die Interpretation der Politiker zur BVG-Abstimmung. Herr Levrat, SP-Spitzenmann, jubelt und sieht dreiviertel der Bevölkerung auf der Seite der Linken. "Das war eine Abstimmung gegen die Abzocker in Banken und Versicherungen", meinte er im Staatsradio. Die SP könne einen grossen Abstimmungssieg feiern. Es sei ein Sieg einer Mehrheit gegenüber einer Minderheit. Da kann ich nur lachen. Und Herr Bührer, von der federführenden economiesuisse, erklärte, ... weiterlesen
Von M. M., 06. März 2010 – 10:46:00
Ich nähere mich dem Zustand, wo ich die aktuelle Politik nicht mehr verstehe. Ich meine das nicht im Sinne eines Seufzers. Ich verliere tatsächlich den Faden. Der Unterschied vom Seufzer zur erschreckenden Erkenntnis, dass man den Faden verliert, ist der, dass man bei Ersterem versteht, von was die reden, aber nicht mehr folgen kann. Doch wenn man den Faden verliert, dann hört man sie noch reden, versteht aber nicht mehr, was sie sagen. Gestern ist mir dieses allmähliche ... weiterlesen
Von M. M., 05. März 2010 – 11:54:00
Als ich diesen Satz von einer SP-Politikerin heute im Tages-Anzeiger gelesen habe, musste ich ihn gleich nochmals lesen. Hätte ja sein können, dass ich den Sinn des Geschriebenen falsch verstanden habe: Wenn man ihn nach Kolumbien zurückschicken würde, wäre vielleicht die Gefahr grösser, dass er dort etwas anstellt. Die Rede ist von einem 18jährigen, also volljährigen Kolumbianer, der illegal in der Schweiz lebt, verschiedene Vorstrafen hat und nun ... weiterlesen
Von M. M., 05. März 2010 – 11:00:00
Die NZZ ist mit etwas Verspätung gestern auf den Club-Zug aufgesprungen: Am Schluss fragte man sich wirklich, warum sich nicht alle bürgerlichen Parteien mit Minder auf ein griffiges, rasch umsetzbares, um das liberale Grundprinzip der Wahlmöglichkeiten ergänztes Gesetz einigen können. Man fragte sich das umso mehr, als Minder selbst gewisse Schwächen der Initiative zugab, die mit Blocher gefundene Einigungslösung als schneller und besser bezeichnete und ... weiterlesen
Von M. M., 04. März 2010 – 08:02:00
Früher gab's mal den journalistischen Ausdruck "wie wir aus gewöhnlich gut informierten Kreisen erfahren haben...." Der Satz ist irgendwie aus der Mode gekommen. Sagen wir es also so: Uns wurde zugetragen, dass gestern die ersten Gespräche zwischen der economiesuisse und den Parteispitzen von FDP und CVP in Sachen Abzocker-Initiative und dem alternativen Blocher-Vorschlag stattgefunden haben. Es ist "Zug im Kamin". Wir haben es ja geahnt: Es würde mich ... weiterlesen
Von M. M., 03. März 2010 – 11:41:00
Gestern gab's mal wieder Club. Weil ich erst zu der Zeit zurück war von einer intensiven Veranstaltung, dachte ich, den Abend mit dieser Sendung ausplempern zu lassen. Zumal Frau Maier noch recht hübsch anzusehen ist. Allerdings muss ich sagen, dass ich diesen Club recht spannend fand. Dazu brauchte es allerdings, wie der Tagi schreibt, ein gewisses Vorwissen. Weil ich das mitbringe, war die Sendung ein echter Gewinn. Ich habe erstmals verstanden, was Herr Blocher mit Herrn Minder eigentlich ... weiterlesen
Von M. M., 02. März 2010 – 15:16:00
Sollen wir jetzt feststellen, dass die Politik zum Klamauk verkommt? Da verklagt also der Basler SVP-Chef Sebastian Frehner den Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westphalen Jürgen Rüttgers wegen den geklauten Bankdaten. Das könnte man als Lokalposse abtun. Schliesslich befindet sich Herr Frehner im Dauerwahlkampf. Doch nun meldet sich die FDP-Vorstandsetage mit einer "Klage gegen Deutschland" zu Wort. Deutschland verletze mit seinem Vorgehen die UNO-Charta, die UNO-Menschenrechtspakte, ... weiterlesen
Von M. M., 28. Februar 2010 – 10:36:00
Gut, ich denke nicht, dass man die FDP noch vor einem weiteren Abstieg retten kann. Ein Lehrstück ist jedoch, wie sich dieser Abstieg vollzieht. Im Kanton Basel-Landschaft zum Beispiel verabschiedet sich die Partei aus der Kulturpolitik. Der eine Exponent macht sich mit einem Kulturkonzept wichtig und ein anderer fordert allen Ernstes, sämtliche Ausgaben im Kulturbereich müssten Posten für Posten vom Parlament abgesegnet werden. Die Fraktion applaudiert. Wer diese Kulturpolitik ... weiterlesen
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