Die Demokratie ist den Österreichern zu teuer

Von M. M., 10. Mai 2007 – 11:53:00

Nur noch alle fünf Jahre sollen die Österreicherinnen und Österreicher an die Urnen gerufen werden. Ein entsprechendes Gesetz wurde offensichtlich mehr oder weniger unbemerkt von der breiten Öffentlichkeit durch die beratenden Instanzen geschleust. Die Presse hadert mit sich selbst.

Auch wenn es allen wurscht zu sein scheint, ich will es wenigstens ein zweites Mal geschrieben haben: dass eine so wesentliche Änderung wie die auf ein halbes Jahrzehnt verlängerte Regierungszeit, die zumindest öffentlich nie gewünscht wurde, die nie diskutiert worden ist, nun plötzlich Gesetz wird, weil zwei Politiker, nämlich Gusenbauer und Molterer, sich stark fühlen und sich im stillen großkoalitionären Kämmerlein geeinigt haben, ist unheimlich. 

Als Grund für die um ein Jahr verlängerte Legislaturperiode nennen die Parteien die Kosten für die Wahlkämpfe, die man so einsparen kann.

Konsequent zu Ende gedacht wäre, dass man das Volk aus Kostengründen überhaupt nicht mehr an die Urnen ruft.

Oder die Österreicher könnten die Urnengänge an die Schweiz outsourcen. Uns reut kein einziger dieser vielen Franken (0,61 Euro), die jedes Jahr für Wahlen und Abstimmungen ausgegeben werden.